Regierung

Bundestagswahl: Die Linke wählen, aber den Klassenkampf organisieren!

Leo Drais, Neue Internationale 258, September 2021 Die KanzlerkandidatInnen von CDU/CSU, SPD, Grünen kommen nicht so recht in die Gänge. Dabei geht es für …

Linkspartei vor der Wahl: Aufbruch sieht anders aus

Basti Linowicz/Martin Suchanek, Neue Internationale 257, Juli/August 2021 Aufbruch lautete das Motto der Parteiführung in den letzten Monaten. Mit der Wahl …

Schweden: Regierung doch noch gestürzt

Arbetarmakt, schwedische Sektion der Liga für die 5. Internationale, Infomail 1153, 21. Juni 2021 Schwedens sozialdemokratisch-grüne Minderheitsregierung ist …

Gesetze zur Mietenbegrenzung: Von löchrigen Deckeln und zaghaften Bremsen

Lucien Jaros/Jürgen Roth, Wem gehört die Stadt? ArbeiterInnenmacht-Broschüre, Mai 2021 Egal ob Mietpreisbremse, Milieuschutz, Wohnraumversorgungsgesetz oder …

Ermittlungen gegen Österreichs Kanzler Kurz: Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an

Michael Märzen, Infomail 1150, 25. Mai 2021 Auf so etwas haben viele vernünftige Menschen nur gewartet – trotz Message-Control, penibel vorgefassten …

Super Mario als Retter des italienischen Kapitalismus?

Aventina Holzer/Martin Suchanek, Infomail 1149, 10. Mai 2021 Die Konzentrationsregierung unter dem Premierminister und ehemaligen EZB-Chef Draghi erscheint als …

Ausgangssperren, der Staat und linke Antworten

Robert Teller, Infomail 1146, 22. April 2021 Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kommt die bundesweite Ausgangssperre, wenn auch nun in einer stark …

Die Landtagswahlen und der Absturz der CDU

Robert Teller, Neue Internationale 254, April 2021 Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg galten im Vorfeld der bürgerlichen …

Bundesparteitag von DIE LINKE – Richtungswechsel oder alles wie immer?

Basti Linowic, Neue Internationale 253, Februar 2021 Am 26. und 27. Februar 2021 findet der siebte Bundesparteitag der Partei DIE LINKE statt. Nachdem die …

Joe Biden: Was können wir von dem neuen US-Präsident erwarten?

Ronja Keller, REVOLUTION, Infomail 1136, 23. Januar 2021 Trotz des Sturms aufs Capitol wurde am 20. Januar Joe Biden in das Amt des Präsidenten eingeführt. …