Innenpolitik

Kürzungen im kommunalen Bereich

Helga Müller, Neue Internationale 296, November 2026 Trotz der neuesten Steuerschätzungen, die Mehreinnahmen von rund 33,6 Mrd. Euro bis 2029 (laut …

Morgen wird gestorben, aber feministisch!

Oda Lux, Neue Internationale 296, November 2025 Die Zeit titelt etwa: „Wenn, dann für alle“ und nennt das feministisch. Es würde sogar etwas an der …

Zwischen Volksentscheid und Regierungsblockade – Das „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ des Berliner Senats

Tomasz Jaroslaw, Neue Internationale 296, November 2025 Der Berliner Senat skizzierte bereits 2023 im Koalitionsvertrag die Erarbeitung eines …

Die Linke Berlin: Solidarität mit Palästina heißt Solidarität mit BDS!

Georg Ismael/Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 296, November 2026 Am 15. November findet der Parteitag von Die Linke Berlin statt. Neben Debatten …

Stadtbild: Das Problem bist du

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 296, November 2025 Mein Vater war ein Problem im Stadtbild. Meine Freund:innen sind ein Problem im Stadtbild. …

Keine Uni im Dienst von Krieg und Kapital: Uni ist politisch

Flugblatt des Kommunistischen Studierendenbundes, Infomail 1294, 14. Oktober 2025 Zerfallende Gebäude, nachweisliche Brüche der Zivilklausel hinter dem …

Solidarität mit Ramsis Kilani – Entscheidung vertagt, Druck wächst

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1294, 11. Oktober 2025 Am 11. Oktober verhandelte das Bundesschiedsgericht der LINKEN über den Einspruch von Ramsis Kilani …

Von Kürzungen zu #unkürzbar!

Arbeiterinnenmacht-Flugblatt, Infomail 1294, 10. Oktober 2025 Kürzungen sind für Berliner Kulturschaffende und sozial Arbeitende nichts Neues. Der Senat …

Doch, Nicht-Regieren ist die Lösung!

Warum Die Linke nicht Kurs auf eine Landesregierung nehmen sollte – und was Sozialist:innen in der Partei tun müssen Jaqueline Katharina Singh, Neue …

Verbale sexuelle Belästigung: „Catcalling“ und die Koalition

Ronja Keller/Susanne Kühn, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Einer Studie aus dem Jahr 2021 zufolge haben über 90 % aller Frauen und 80 % aller queeren …