Innenpolitik

Wir müssen endlich im großen Stil Abschiebungen verhindern!

Jona Everdeen, ursprünglich veröffentlicht auf https://onesolutionrevolution.de, Infomail 1260, 18. Juli 2024 Drei geplante Abschiebungen sorgten letzte …

Hochwasser und kein Ende? Klimawandelfolgen und Regierungsversagen

Leo Drais, Neue Internationale 284, Juli/August 2024 Dauerregen und Hochwasser bestimmten 2024 den Frühling in Mitteleuropa. Mitte Mai traf es das Saarland, …

Essen: Anfang oder Ende des Protests?

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 284, Juli/August 2024 Unzählige bunte Schilder wurden am Samstag durch die Essener Innenstadt getragen. …

Die Asylgesetzgebung der Ampel – eine Chronologie der Niedertracht

Lukas Pfaff, Neue Internationale 284, Juli/August 2024 „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Mit dieser Aussage hatte sich Bundeskanzler Olaf …

Den Vormarsch der Rechten stoppen: aber wie?

Arbeiter:innenmacht-Flugblatt zur bundesweiten Mobilisierung gegen den AfD-Parteitag, Infomail 1258, 28. Juni 2024 Hunderttausende gingen gegen Rechtsruck im …

Der Fall Döring: Das Ministerium schlägt zurück

Stefan Katzer, Infomail 1258, 26. Juni 2024 Während im Gazastreifen mittlerweile sämtliche Universitäten durch Angriffe der israelischen Armee zerstört …

Gegen Pistorius’ „freiwillige“ Wehrpflicht: Die Herrschenden wollen Krieg, wir wollen eine Zukunft!

Pippine Garterbelt, REVOLUTION, ursprünglich veröffentlicht auf www.onesolutionrevolution.de Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung, SPD) warnt vor …

Kindergrundsicherung ausgebremst

Ernst Ellert, Infomail 1256, 14. Juni 2024 Nach wochenlangem Streit schien es Ende August 2023 zu einer Einigung zwischen Bundesfinanzminister Christian …

AfD stoppen! Aber wie?

Lukas Pfaff, Neue Internationale 283, Juni 2024 Alle Jahre wieder kommt der AfD-Bundesparteitag. Ende Juni diesen Jahres treffen sich Vertreter:innen der …

UEFA-EM 2024: Fußtritte gegen demokratische Rechte

Bruno Tesch, Neue Internationale 283, Juni 2023 Am 14. Juni beginnt die Fußballeuropameisterschaft (EM 2024) der Männermannschaften und endet einen Monat …