Innenpolitik

Der Kanzlerkandidat

Paul Dreher, Infomail 1266, 9. Oktober 2024 Mit Friedrich Merz haben CDU/CSU ihren Kanzlerkandidaten aufgestellt. Nach dem, mehr oder minder freiwilligen, …

Landtagswahlen im Osten: Rechtsruck hält an

Valentin Lambert/Susanne Kühn, Neue Internationale 286, Oktober 2024 Das Ergebnis der Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern ist keine Überraschung. Aber …

Aufstehen und kämpfen: Was muss die Linkspartei jetzt tun?

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 286, Oktober 2024 Die Sommerpause ist zu Ende, die Debatten über die Zukunft der Linkspartei gehen weiter. …

Sicherheitspaket der Bundesregierung – Rassismus made by Ampel

Stefan Katzer, Infomail 1265, 25. September 2024 Die Wahlen im Osten sind gelaufen. Mit Brandenburg hat das dritte ostdeutsche Bundesland in diesem Jahr …

Ausbeutung bis zum Tod?

Bruno Tesch, Infomail 1264, 24.September 2024 Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Studie über …

Haushaltsentwurf 2025: Umverteilung nach oben geht weiter

Helga Müller, Neue International 285, September 2024 Die Umverteilung geht weiter: Die Unternehmen werden entlastet, der Rüstungsetat wächst – zahlen …

Geflüchtete als Wahlverlierer:innen

Stefan Katzer, Infomail 1263, 5. September 2024 Während die bürgerlichen Parteien die Ergebnisse der zurückliegenden Landtagswahlen in Thüringen und …

Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Rechtsruck geht weiter

Valentin Lambert/Susanne Kühn, Infomail 1263, 1. September 2024 Schon nach den ersten Prognosen lässt sich ein erstes Fazit aus den Wahlen in Sachsen und …

Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland: Geht die Sonne auf für die AfD?

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 285, September 2024 Die Landtagswahlen in den drei Bundesländern Sachsen, Brandenburg und Thüringen drohen, zu einem …

Bündnis Sahra Wagenknecht: Weder vernünftig, noch links

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1262, 29. August 2024 Während bei Wahlumfragen die AfD sich im Allzeithoch befindet, wächst im Windschatten das Bündnis …