Tag Archives
Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker
Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1268, 7. November 2024 Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art …
„Einheit der Demokrat:innen“ – ein geringeres Übel?
Jona Everdeen, Neue Internationale 286, Oktober 2024 Nach langem Hin und Her hat Frankreich eine neue, rechte Regierung unter dem Konservativen Premierminister …
Hochwasser und kein Ende? Klimawandelfolgen und Regierungsversagen
Leo Drais, Neue Internationale 284, Juli/August 2024 Dauerregen und Hochwasser bestimmten 2024 den Frühling in Mitteleuropa. Mitte Mai traf es das Saarland, …
Stellungnahme zu den Wahlen in Frankreich
Liga für die 5. Internationale, 28.6.2024, Infomail 1258, 30. Juni 2024 Der Sieg der Rassemblement National (RN, deutsch Nationale Sammlungsbewegung), von …
Portugal: Rechtsruck bei Wahlen
Dara O’Cogaidhin, Infomail 1250, 4. April 2024 Die nicht eindeutigen Ergebnisse der portugiesischen Parlamentswahlen vom 10. März führten zu einem knappen …
Schäuble – ein deutscher imperialistischer Politiker
Martin Suchanek, Infomail 1240, 29. Dezember 2023 Wolfgang Schäuble verstarb am 26. Dezember. Obwohl er selbst nie Bundeskanzler war, prägte er die Politik …
Bundestag auf Kriegskurs – Nein zur Kriminalisierung der Palästina-Solidarität!
Martin Suchanek, Infomail 1233, 14. Oktober 2023 Einstimmig beschloss der deutsche Bundestag am 12. Oktober den von SPD, Grünen, FPD und CDU/CSU vorgelegten …
Bundeshaushaltsentwurf: Kürzungshammer kommt
Jürgen Roth, Neue Internationale 277, Oktober 2023 Bereits vor der Debatte des Haushaltsentwurfs für 2024 in der 1. Lesung des Bundestags, unmittelbar nach …
Ampel auf Rot: Nachsitzen fürs Heizungsgesetz
Jürgen Roth, Infomail 1228, 23. Juli 2023 Am späten Mittwochabend des 5. Juli 2023 hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dem Eilantrag des CDU-MdB …
Bremen: Regierung steht – aber rechte Opposition gestärkt
Anne Moll/Bruno Tesch, Infomail 1227, 7. Juli 2023 Die ersten überlokalen Wahlen 2023 liegen mit denen im Land Bremen seit Mitte Mai hinter uns. Die …
Inter:SALON #3: Argentinien: Milei, Krise, Klassenkampf
Für eine Uni des gesellschaftlichen Fortschritts
Revolutionäres Aktionsprogramm
Buch, A 5, 100 Seiten, 6,- Euro
Lage der Klasse – Podcast der Gruppe Arbeiter:innenmacht
Vom Widerstand zur Befreiung
Für ein freies, demokratisches, sozialistisches Palästina!
Broschüre, A4, 48 Seiten, 3,- Euro