Regierung – Seite 2 – Arbeiter:innenmacht

Schluss mit den Kriegskrediten!

Gemeinsam gegen die Aufrüstungspläne von Union/SPD und EU-Kommission Kundgebung Tag der Abstimmung der Grundgesetzänderung Dienstag, 18. März | 17 Uhr | …

Österreich: Regierungsprogramm 2025 – Ist der Status quo wirklich so viel besser?

Aventina Holzer, Arbeiter*innenstandpunkt, Infomail 1279, 10. März 2025 Nach langem Hin und Her starteten die Regierungsverhandlungen wieder dort, wo sie …

BSW: Lila an der Regierung

Jürgen Roth, Infomail 1274, 22. Januar 2025 Seit etwa einem Jahr besteht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und schon sitzt es in 2 Landesregierungen mit …

Kanzler Kickl verhindern – Widerstand gegen Rassismus und sozialen Kahlschlag organisieren!

Markus Lehner, Infomail 1273, 9. Januar 2025 Nach monatelangem Schattenboxen um eine „Anti-Kickl-Koalition“ steht der selbsternannte „Volkskanzler“ …

Frankreich: die Regierungsoffensive und die Aufgaben der Revolutionär:innen

Marc Lassalle, Infomail 1273, 3. Januar 2025 Seit den letzten Europawahlen im Juni ist Frankreich in eine neue politische Phase eingetreten, die von einer …

Neues Jahr, neue Wahl: alte Probleme

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Es ist vollbracht: Die Ampelregierung wurde niedergestreckt. Zwar nicht so, wie …

Irland: Perspektiven nach der Wahl

Bernie McAdam, Infomail 1270, 12. Dezember 2024 Nach den Parlamentswahlen in Irland werden die liberal-konservative Fianna Fáil (FF) und liberale Fine Gael …

IHRA-Resolution: Zementieren der Staatsräson

Yorick F., Infomail 1270, 3. Dezember 2024 Nach über einem Jahr Diskussion hinter verschlossenen Türen hat die Ampelregierung gemeinsam mit der CDU-Fraktion …

Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1268, 7. November 2024 Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art …

„Einheit der Demokrat:innen“ – ein geringeres Übel?

Jona Everdeen, Neue Internationale 286, Oktober 2024 Nach langem Hin und Her hat Frankreich eine neue, rechte Regierung unter dem Konservativen Premierminister …