Regierung

Boris Pistorius wird Minister – Zeitenwende im Verteidigungsministerium

Martin Suchanek, Infomail 1211, 17. Januar 2023 Nach dem Rücktritt der unglücklichen, weil etwas aus der Zeit gefallenen Ministerin Lambrecht, vollzieht …

Britannien: Nach Truss – jetzt weg mit dem Rest!

Workers Power, Britannien, Infomail 1202, 24. Oktober 2022 Der Brexit hat die vierte Premierminister:in in sechs Jahren gefordert. Liz Truss versprach …

Italien: Draghi scheitert, die extreme Rechte im Aufschwung

Dave Stockton, Infomail 1194, 30. Juli 2022 Am 21. Juli trat der italienische Ministerpräsident Mario Draghi zum zweiten Mal innerhalb einer Woche zurück, …

Nach NRW-Wahl: Zeitenwende für die Ampel?

Lars Keller, Infomail 1188, 18. Mai 2022 Vielleicht läuft die Geschichte doch ein bisschen in Kreisen. Zum Beispiel in der politischen Beziehung zwischen …

Linke Koalition in Graz: Fortschritt nur oberhalb der Wurzel

Michael Märzen, Infomail 1173, 19. Dezember 2021 Nach dem jüngsten Wahlsieg der KPÖ in Graz steht nun die linke Koalition gemeinsam mit Grünen und SPÖ. …

Ampelkoalition: Transformation fürs Kapital

Jürgen Roth, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Nun ist es amtlich: Seit dem Nikolaustag steht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die …

Ampelkoalition: rechts abbiegen erlaubt!

Jürgen Roth, Infomail 1172, 8. Dezember 2021 Nun ist es amtlich: Seit dem Nikolaustag steht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Grünen hatten als …

Mitgliederentscheid Berliner Linkspartei: Nein zu Rot-Grün-Rot!

Martin Suchanek, Neue Internationale 261, Dezember 2021/Januar 2022 Bis zum 17. Dezember sollen die Mitglieder der Berliner Linkspartei in einer Urabstimmung …

Ampelkoalitionsverhandlungen: Drei Mal freie Fahrt fürs Kapital

Lars Keller, Neue Internationale 260, November 2021 Die Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP kommt wohl. Entgegen der Regierungsbildung von 2017 scheint es …

Linkspartei und Rot-Grün-Rot – Mitregieren um jeden Preis

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 260, November 2021 In Berlin haben die Koalitionsverhandlungen am 22. Oktober begonnen. SPD, Grüne und DIE LINKE tagen …