Innenpolitik

Hochwasser und kein Ende? Klimawandelfolgen und Regierungsversagen

Leo Drais, Infomail 1255, 3. Juni 2024 Dauerregen und Hochwasser bestimmen den Frühling in Mitteleuropa 2024. Mitte Mai traf es das Saarland, kurz darauf gab …

Von Klassenräumen zu Straßen: Freiheit für alle Unterdrückten!

Besetzung der HU – Wie geht’s weiter? Jona Everdeen, Neue Internationale 283, Juni 2024 Als jüngster deutscher Beitrag zur sich in ganz Nordamerika und …

CDU: Grundsätzlich reaktionär

Stefan Katzer, Neue International3 283, Juni 2024 Es hat sich ausgemerkelt. Nach monatelangen Debatten hat sich die CDU unter Führung ihres Vorsitzenden …

Höcke verurteilt – AfD macht weiter

Susanne Kühn, Infomail 1254, 17. Mai 2024 Höcke muss zahlen. 13.000 Euro plus Gerichtskosten für das Verwenden einer verbotenen NS-Parole. Dass der …

Aktionsprogramm der Gruppe Arbeiter:innenmacht

Jahreskonferenz der Gruppe Arbeiter:innenmacht, Januar 2024 Inhalt Abschnitt 1: Eine Welt in der Krise Abschnitt 2: Zeitenwende? Zeit zu handeln! Für ein …

FU, shame on you! Polizei runter vom Campus!

Oda Lux, Infomail 1253, 8. Mai 2024 Auf Verhandlungen ließ sich die Leitung der „Freien“ Universität Berlin erst gar nicht ein. Schon kurz, nachdem am 7. …

Die Qual der Europawahl

Martin Suchanek, Neue Internationale 282, Mai 2024 Am 8./9. Juni findet die Wahl zum Europäischen Parlament, kurz Europawahl, statt. Mit mehr als 350 …

Kuschelkurs des DGB zum 1. Mai – oder doch alles Strategie?

Christian Gebhardt, Neue Internationale 282, Mai 2024 Der erste Mai steht vor der Tür und wie immer sehen wir in vielen deutschen Städten DBG-Material, in …

Der verwässerte Verbrennerausstieg

Mattis Molde, Neue Internationale 282, Mai 2024 Es war alles klar in der EU-Kommission. Ab 2035 sollten Autos mit Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen …

FDP-Parteitag: Liberales Gift

Ernst Ellert, Infomail 1252, 24. April 2024 In einer Vorlage für den Bundesparteitag am kommenden Wochenende tritt das FDP-Präsidium für Rentenkürzungen, …