Regierung

Medienreform: Das öffentlich-rechtliche Ärgernis

Bruno Tesch, Infomail 1269, 15. November 2024 Zu einem Treffen besonderer Art kamen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer im Oktober diesen Jahres …

Keine Waffen für den Genozid!

Martin Suchanek, Neue Internationale 287, November 2024 Die bedingungslose Solidarität mit Israel wird nicht nur zur Staatsräson verklärt, die deutsche …

Ein nächster Angriff auf die Palästinasolidarität: Geraldine Rauch unter Beschuss

Oda Lux, Infomail 1255, 5. Juni 2024 Ein Eklat geht durch die Berliner Hochschullandschaft: Auf X, vormalig Twitter, hat Geraldine Rauch, Präsidentin der TU …

Gewalt gegen Politiker:innen – Rechtsruck tritt zutage

Leonie Schmidt, Neue Internationale 283, Juni 2024 Seit einigen Wochen häufen sich die Meldungen über Gewalttaten gegen Politiker:innen. Ob SPD-Politiker …

Hochwasser und kein Ende? Klimawandelfolgen und Regierungsversagen

Leo Drais, Infomail 1255, 3. Juni 2024 Dauerregen und Hochwasser bestimmen den Frühling in Mitteleuropa 2024. Mitte Mai traf es das Saarland, kurz darauf gab …

Von Klassenräumen zu Straßen: Freiheit für alle Unterdrückten!

Besetzung der HU – Wie geht’s weiter? Jona Everdeen, Neue Internationale 283, Juni 2024 Als jüngster deutscher Beitrag zur sich in ganz Nordamerika und …

Warum wir für Staatsbürger:innenrechte für alle und offene Grenzen kämpfen müssen

Dilara Lorin, Neue Internationale 281, April 2024 Ob Bezahlkarten, Seenotrettung oder die Verschärfung der Asylgesetze – die Lage für Geflüchtete …

Solidarität mit den Protesten gegen Tesla!

Jan Hektik, Infomail 1250, 3. April 2024 Der Wald in Grünheide ist besetzt und wird es wohl vorerst auch bleiben. Durch die Besetzung wollen Aktivist:innen …

Die Arbeiter:innenklasse mobilisieren, um den Krieg gegen Gaza zu stoppen

Robert Teller, Neue Internationale 281, April 2024 Die Palästinasolidarität in Deutschland trotzt seit 6 Monaten mit regelmäßigen Protesten der massiven …

Stoppt die Hetze gegen den Palästina Kongress!

Stefan Katzer, Neue Internationale 281, April 2024 „Albanese [UN-Sonderberichterstatterin für Palästina; Anm. d. Autors] fiel immer wieder mit wüster …