Innenpolitik

Wahlprogramm der CSU und CDU – Politikwechsel fürs deutsche Kapital

Ener Zink, REVOLUTION, ursprünglich veröffentlicht auf https://onesolutionrevolution.de/, Infomail 1275, 30. Januar 2025 Seit Monaten führt die Union mit …

Wir sind Unkürzbar?! Lehren aus dem Berliner Kürzungshaushalt

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 289, Februar 2025 Am 19.12. wurde der Kürzungshaushalt im Abgeordnetenhaus verabschiedet. Rund 3 Milliarden …

Wie treffen die Kürzungen Berliner Hochschulen?

Flo Rojo, Neue Internationale 289, Februar 2025 Den Kürzungen von 3 Milliarden Euro, insgesamt 10 % des Gesamthaushalts des Landes Berlin, fielen viele …

Merz und Söder – Rassismus ohne Kompromisse

Martin Suchanek, Infomail 1274, 25. Januar 2024 CDU-Chef und Kanzlerkandidat Merz will noch vor den Bundestagswahlen eine Reihe rassistischer …

BSW: Lila an der Regierung

Jürgen Roth, Infomail 1274, 22. Januar 2025 Seit etwa einem Jahr besteht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und schon sitzt es in 2 Landesregierungen mit …

Die Dürre: Bilanz einer welken grünen Agrarpolitik

Leo Drais, Infomail 1274, 15. Januar 2025 Mit dem Ende der Ampel kommt auch das Cem Özdemirs im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Er …

AfD-Parteitag in Riesa trotz Polizeigewalt erheblich verzögert – Wie weiter?

Jona Everdeen, Infomail 1273, 13. Januar 2025 Mit bis zu 30.000 Teilnehmer:innen waren die Proteste gegen den AfD-Parteitag in Riesa erneut riesig. Auch …

AfD & Rechtsruck – Wie können wir die Rechten stoppen?

Arbeiter:innenmacht-Flugblatt zur Mobilisierung gegen den AfD-Parteitag, Infomail 1273, 10. Januar 2025 Hunderttausende gingen gegen den Rechtsruck Anfang 2024 …

Der Anschlag von Magdeburg

Martin Suchanek, Infomail 1272, 21. Dezember 2024 Der mörderische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt von Magdeburg vom 20. Dezember forderte bisher 5 …

Neues Jahr, neue Wahl: alte Probleme

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Es ist vollbracht: Die Ampelregierung wurde niedergestreckt. Zwar nicht so, wie …