Andy Yorke, Infomail 1280, 14. April 2025
Der Aufstieg von Nigel Farages Partei „Reform UK“ und Trumps Sieg haben dazu geführt, dass die Revolutionary Communist Party (RCP; Schwesterorganisation der RKP in Deutschland) in ihrer Ausgabe vom 26. Februar von The Communist reaktionäre Ideen in der Arbeiter:innenklasse herunterspielt und entschuldigt.
Die RCP hat ihren Ursprung in der Militant-Tradition von Ted Grant, einer Strömung, die schon immer das an den Tag gelegt hat, was Lenin als „Ökonomismus“ bezeichnete, eine opportunistische Methode, die scharfe politische Fragen des Klassenkampfes vermeidet, um den wirtschaftlichen Kampf der Arbeiter:innen als Weg zur vermeintlichen Vereinigung der Klasse zu betonen – eine Behauptung, die Lenin ausdrücklich ablehnte.
Zwei Artikel zeigen diese Methode in vollem Umfang, in „Reform UK“ und „Der Tod von ‚woke‘“, der eine Reihe von Expert:innen von der Rechten bis zu Blue Labour (Kampagne und Parteigruppierung für konservative kulturelle Werte und angebliche Interessen der Arbeiter:innen im „Blaumann“) wiedergibt. Obwohl „Wokery“ (etwa: wachsames Bewusstsein für mangelnde soziale, geschlechtliche Gerechtigkeit und Rassismus) in Anführungszeichen gesetzt und mit Trump und den Kapitalist:innen in Verbindung gebracht wird, stellt sich die RCP dann effektiv auf deren Seite und besteht darauf, dass „Wokery nachdrücklich abgelehnt werden muss“. Sie hat nicht nur die Arbeiter:innenklasse verprellt und keine Lösungen für ihre Probleme angeboten, sondern ist sogar an ihren eigenen Maßstäben gescheitert.
Die feindselige Sprache der Rechten – „Wokery“, „politische Korrektheit“, „Idpol“ – zu akzeptieren, ist in einer linken Organisation immer ein schlechtes Zeichen. Trump benutzt solche Begriffe, um den Schutz von Vielfalt, Gleichheit, Gerechtigkeit und Inklusion (Diversity, Equality, Inclusion = DEI) für Lohnabhängige aus Minderheiten und Frauen zu zerschlagen, und greift trans Personen, das Recht auf Abtreibung und natürlich die riesige Gemeinschaft der Migrant:innen an. Der offensichtliche Zusammenhang zwischen diesen Angriffen und dem „Anti-Woke“-Kreuzzug der Rechten, der sie legitimiert und anstachelt, wird nicht anerkannt, und der Artikel enthält keine klare Aussage zur Verteidigung der Rechte der Unterdrückten.
Kommunist:innen sollten immer ihre Solidarität mit den Kämpfen der Unterdrückten deutlich machen, bevor sie eine marxistische Kritik an feministischen, intersektionalen oder queer-theoretischen Strömungen und Politiken vorbringen. Zwar ist es wahr, dass diese Theorien in der bürgerlichen Ideologie verwurzelt sind – wie übrigens auch das Gewerkschaftswesen (siehe Lenin) –, doch ist eine gemeinsame Opposition gegen Unterdrückung unerlässlich, um die vielen Aktivist:innen, die solche Theorien akzeptieren, für den Kommunismus zu gewinnen. Wir können nicht erklären, wie diese Ideologien unsere Fähigkeit behindern, Unterdrückung auszurotten, wenn wir die Bedeutung dessen herunterspielen und reaktionäre Ideen in der Arbeiter:innenklasse einfach als „Oberflächenerscheinung“ bezeichnen und herunterspielen, wie es der Anti-Woke-Artikel tut, und behaupten, sie würden durch den gemeinsamen Kampf um Arbeitsplätze und Löhne hinweggefegt.
Noch abwegiger ist die Behauptung, dass „Woke-Politik selbst unter den Minderheiten, denen sie angeblich dient, zutiefst unpopulär ist. Dies ist ein wesentlicher Grund dafür, dass Kamala Harris bei schwarzen, lateinamerikanischen und weiblichen Wähler:innen schlechter abschnitt als Joe Biden.“ Dies ist eine vorsätzliche Verzerrung des Wahlverhaltens. Die Millionen von Arbeiter:innen, die sich von den Demokrat:innen abgewandt haben, taten dies als Reaktion auf die Bilanz dieser Partei in Bezug auf Arbeitsplätze, Löhne, Inflation und, was sehr wichtig ist, Palästina, und nicht, um „Wokery“ insgesamt abzulehnen.
Tatsächlich neigt die RCP dazu, diejenigen Arbeiter:innen zu entlasten, die für Trump gestimmt haben. Alan Woods stellt in einem späteren Online-Artikel, „Die Bedeutung von Donald Trump“, die gefährliche Behauptung auf, dass, wenn Trump dieser Schicht keine Arbeitsplätze und keinen Wohlstand bringt, „dies sie nach links drängen wird … einige der kühnsten, engagiertesten und aufopferungsvollsten Kämpfer:innen der zukünftigen kommunistischen Bewegung in Amerika werden genau aus Arbeiter:innen bestehen, die die Schule des Trumpismus durchlaufen haben“. Zweifellos könnten sich „einige“ desillusionierte Trump-Anhänger:innen dem Kommunismus zuwenden, wenn es eine starke klassenbewusste Bewegung mit einer kommunistischen Avantgarde gibt, die sie anzieht. Aber um diese Kraft aufzubauen, müssen sich zunächst diejenigen zusammenschließen, die Trumps Angriffe auf die demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften der Arbeiter:innenklasse und der rassistisch und geschlechtsspezifisch Unterdrückten bekämpfen, und diese müssen den überwiegenden Teil der Bewegung ausmachen. Letztere, von denen die meisten ebenfalls Arbeiter:innen sind, könnten sich schneller gegen Trumps Angriffe zur Wehr setzen, da sie sich von seinem Spott über „Woke“ und ihre „Identität“ (ihr Bewusstsein) als Schwarze, Latinas, Frauen und geschlechtsspezifische Menschen, die in den USA historisch diskriminiert wurden, alarmiert fühlen.
Was bedeutete „woke“ ursprünglich? Für militante Schwarze in den USA bedeutete es: „Bist du dir der Realität deiner Unterdrückung durch die herrschende weiße Gesellschaft bewusst, im Bewusstsein der Geschichte der Sklaverei, Jim Crow und ihres Fortbestehens in Diskriminierung, Polizeiarbeit usw.?“ Es wurde von Frauen und anderen gesellschaftlich Unterdrückten aufgegriffen. Wer darin eine „Spaltung der Arbeiter:innenklasse“ sieht, ignoriert die Tatsache, dass unsere Klasse bereits objektiv gespalten ist, und es ist die Aufgabe der revolutionären Partei, dafür zu kämpfen, dies zu überwinden, indem sie im Sinne Lenins „Volkstribunin und nicht Gewerkschaftssekretärin“ ist. Auf diese Weise kann die revolutionäre Partei alle vom Kapitalismus unterdrückten Schichten anführen und sie unter der Führung der fortgeschrittenen Schichten der Arbeiter:innenklasse vereinen.
Diejenigen, die für Trump gestimmt haben, sind keine Art Avantgarde in spe, weil sie auf seine Angriffe auf die liberale Identitätspolitik hereingefallen sind. Ganz im Gegenteil. Sie sind die rückständigeren Teile der Arbeiter:innenklasse. Trump ist zwar kein Nazi, aber das kommt der Überzeugung des Stalinismus der Dritten Periode bemerkenswert nahe, dass diejenigen, die sich von Hitler angezogen fühlten, revolutionärer seien als die Millionen sozialdemokratischer Arbeiter:innen und sich daher, sobald sie merkten, dass Hitler sie betrogen hatte, der kommunistischen Partei anschließen würden. Daher auch die verheerende Vorhersage, dass der Faschismus an der Macht bald abwirtschaften werde.
Leider bietet die Geschichte kein solches Trostpflaster. Die wütende Kleinbourgeoisie und das Lumpenproletariat könnten einen Teil der rückständigen Arbeiter:innen hinter sich herziehen und durchaus zu dem Schluss kommen, dass ein extremerer „Führer“ benötigt wird, und den echten amerikanischen Faschist:innen folgen. Wenn es den revolutionären Kommunist:innen in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, ihre reaktionären gesellschaftlichen Ansichten zu konfrontieren, dann gäbe es keine Barriere für ihren weiteren Weg nach rechts. In diesem Sinne wird uns der Opportunismus der RCP, wenn er aufgegriffen wird, in zukünftigen Kämpfen entwaffnen.
Die einseitige Feindseligkeit der RCP gegenüber dem liberalen Feminismus und dem Antirassismus führt auch dazu, dass sie Maßnahmen wie die positive Diskriminierung ablehnt, die die Hauptstrategie dieser Strömungen gegen Ungleichheit sind. Sie behaupten, sie seien nur Alibimaßnahmen und kämen nur „Girl-Boss“-Manager:innen und Fachkräften aus der Mittelschicht zugute.
Solche Maßnahmen sind in der Tat begrenzt, wurden aber trotz heftigen Widerstands eingeführt und schützen bis zu einem gewissen Grad immer noch Teile der Lohnabhängingen, insbesondere im öffentlichen Sektor. Tatsächlich wird in dem Artikel das anhaltende Wohlstandsgefälle zwischen Schwarzen und Weißen als Beleg für das Scheitern dieser Maßnahmen angeführt. Betrachtet man die Lohnschere, so ist sie bis 2007 gesunken, hat sich seitdem aber verdoppelt. Schwarze Männer verdienen in den USA derzeit 24 % weniger als weiße Männer. Bei schwarzen Frauen beträgt die Kluft 21 %: Dies ist keine geringe Diskrepanz, und die Abschaffung der DEI-Politik wird die Situation sicherlich noch verschlimmern.
Für Marxist:innen geht es nicht darum, sich der Rechten anzuschließen, wenn sie solche begrenzten Schutzmaßnahmen aufhebt, sondern darum, eine starke Gewerkschaftsorganisation und eine kämpferische Politik aufzubauen, die die Arbeiter:innen im Kampf um alle Aspekte ihrer Klasseninteressen vereint, einschließlich der Verringerung der Ungleichheit innerhalb der Arbeiter:innenklasse. Der Kampf um die Kontrolle der Arbeiter:innen – nicht nur über die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung, sondern auch über Einstellungen und Entlassungen, mit dem Ziel, die Geschäftsunterlagen offenzulegen – wird alle Techniken und Methoden aufdecken, die dazu dienen, sie zu spalten und gleichzeitig die Gewinne zu maximieren. Dann werden sie in der Lage sein, zu entscheiden, welche Maßnahmen nicht mehr benötigt werden oder nicht mehr funktionieren.
Der Artikel über „Reform UK“ zeigt ähnliche Verzerrungen. Er bezieht sich auf eine Umfrage unter ihren Wähler:innen, die ihre Unterstützung für die Verstaatlichung von Wasser und Schiene, für eine höhere Beteiligung der Lohnahängigen und andere wirtschafts- und staatsfeindliche Einstellungen zeigen. Es wird behauptet, dass nur 16 % bei der letzten Wahl für die Tories in Britannien gestimmt haben: „Viel mehr sind einfache Arbeiter:innen, die über das System und seine Verteidiger:innen empört sind.“
Dieser Behauptung, dass die Unterstützung für „Reform UK“ nicht „wirklich einen Rechtsruck in der britischen Gesellschaft darstellt“, scheitert völlig. Der Artikel ignoriert absichtlich Farages jahrzehntelange Feindseligkeit gegenüber Einwanderung und seine Verbindungen zur extremen Rechten in Europa und den USA. Tatsächlich zeigt die Umfrage, dass die Wähler:innen vo Reform UK (von denen 80 % 2019 für die Tories stimmten) in Bezug auf „traditionelle britische Werte“, Verteidigung, Migration und Trump weit rechts von der „breiten Öffentlichkeit“ stehen.
Die Strategie von „Reform UK“ besteht darin, wie Trump Wähler:innen für ein wirtschaftsfreundliches Programm zu gewinnen und die Krise der etablierten reformistischen oder liberalen Parteien auszunutzen, um neue Wähler:innen zu finden. Die größte Unterstützung erhielt die Partei von großen Tory-Spender:innen der äußersten Rechten, konservativeren älteren oder pensionierten Wähler:innen (einige aus der Arbeiter:innenklasse, die meisten nicht), insbesondere außerhalb der großen multikulturellen Städte, und vom unter Druck stehenden Kleinbürger:innentum.
Gefährlicher Weise ist es sowohl den amerikanischen als auch den britischen Populist:innen und Rechtsextremen in letzter Zeit gelungen, mit cleveren „Social“-Media-Kampagnen, die nicht nur den Liberalismus, sondern auch trans Personen, Frauen und rassistisch Unterdrückte angreifen und dabei oft bösartigen „Humor“ einsetzen, in Schichten jenseits dieser Kernunterstützung einzudringen, insbesondere bei jungen Männern.
Kommunist:innen sollten solchen Ideen keinen Zentimeter nachgeben, sondern „geduldig erklären“ und Klassenargumente als Hebel nutzen, um sie zu entkräften. Dies kann nur funktionieren, wenn es gleichzeitig mit einer Verteidigung der Unterdrückten und einer ausdrücklichen Ablehnung der „Anti-Woke“-Rhetorik der Rechten einhergeht. Die selektive Darstellung der Basis der „Reform UK“bewegung und der tatsächlichen Lage der sozial Unterdrückten durch die RCP soll ihre fehlerhafte Theorie von Klasse und Unterdrückung stützen, anstatt einen revolutionären Weg in die Zukunft aufzuzeigen.
„The Death of Woke“ versucht, die Agenda der Rechten als eine „Handvoll MAGA-Außenseiter:innen“ darzustellen, die mit „Anti-Woke-Rhetorik“ gegen das liberale Establishment kämpfen. In Wirklichkeit ist dies ein zentraler Bestandteil ihres politischen Programms. Der Widerstand gegen das Recht auf Abtreibung und die Anti-LGBTIAQ-Politik sind seit langem Projekte der Rechten, um die bürgerliche Familie zu stützen, den Wohlfahrtsstaat zu beschneiden und die Arbeiter:innenklasse für den neuen Militarismus zu reglementieren.
Anstatt diese brennenden Themen zu umgehen, müssen Kommunist:innen an vorderster Front dafür kämpfen, dass die Arbeiter:innenbewegung die Sache der Unterdrückten mit einem revolutionären Aktionsprogramm konkreter Forderungen aufgreift. Dazu gehören auch besondere Organisationsformen, wie eine Frauenbewegung der Arbeiter:innenklasse, für die die kommunistische Bewegung, einschließlich Lenin, eintrat.
Das Programm der RCP für 2024 tut das Gegenteil. Es enthält nur einen Punkt, der sich mit Unterdrückung befasst, und kein Wort über trans Rechte, Migration oder Polizeigewalt. Wir müssen jüngeren Männern – darunter auch einigen Schwarzen oder Latinos in den USA – geduldig erklären, dass Ideale der männlichen Vorherrschaft und Handlungsfreiheit nicht nur falsch und unterdrückerisch sind – was sie sind –, sondern Teil eines Projekts, das sie ärmer und ausgebeuteter macht.
In „Was tun?“ nahm Lenin den Ökonomismus ins Visier und sagte: „Wir haben gezeigt, dass die ‚Ökonomisten’ die ‚Politik‘ nicht gänzlich ablehnen, sondern nur ständig von der sozialdemokratischen zur trade-unionistischen Auffassung von Politik abgleiten:“ (Lenin, Was Tun?, in: Lenin, Werke Bd. 5, S. 410) und weiter: „Ist es richtig, dass der ökonomische Kampf im allgemeinen ‚das am weitesten anwendbare Mittel‘ zur Einbeziehung der Massen in den politischen Kampf ist? Das ist absolut unrichtig. Ein nicht weniger ‚weit anwendbares’ Mittel zu einer solchen ‚Einbeziehung’ sind alle möglichen Erscheinungen der polizeilichen Unterdrückung und der Willkür der Selbstherrschaft, keineswegs aber nur die Erscheinungen, die mit dem ökonomischen Kampf verknüpft sind.“ (Ebenda, S. 414)
Die einzige Möglichkeit für Arbeiter:innen, wirkliche Schritte in Richtung eines echten Klassenbewusstseins zu unternehmen, besteht darin, sich allen Spuren von Unterdrückung und Chauvinismus unter den Arbeiter:innen zu widersetzen, um sie für den revolutionären Kampf fit zu machen. Lenin hat diesen Punkt in seinen Schriften zur nationalen Frage in seinen Polemiken gegen den „großrussischen Chauvinismus“ wiederholt hervorgehoben, indem er „alle Privilegien“ ablehnte und gleichzeitig darauf bestand, dass die Arbeiter:innen unterdrückter Gruppen separatistische, exklusivistische Ansprüche ihrer eigenen kleinbürgerlichen und bürgerlichen Nationalist:innen ablehnen sollten.
Die Schlussfolgerung der RCP ist im Gegensatz zu Lenin der reinste Ökonomismus:
„Mit der Verschärfung der Krise des Kapitalismus werden sich die Klassenkämpfe intensivieren und immer mehr in den Vordergrund treten – quer durch den Kulturkrieg und all die giftige Galle, die die herrschende Klasse in Bezug auf Migration schürt, und die Arbeiter:innen auf Klassenbasis zusammenbringen. Auf der Grundlage des Hammerschlags der Ereignisse werden Arbeiter:innen, die heute vielleicht oberflächliche Vorurteile haben, morgen ihren Zorn auf die Bosse, die herrschende Klasse und ihre Vertreter:innen richten.“
Der Klassenkampf ist ein politischer Kampf. Kommunist:innen versuchen, den wirtschaftlichen Kampf, der Arbeiter:innen vereinen und die rückständigen Teile einbeziehen kann, mit einem klaren, offenen Kampf gegen alle Formen der Unterdrückung und zur Unterstützung demokratischer Rechte, bürgerlicher Freiheiten und Gleichheit zu verbinden – um ein/e Volkstribun:in zu sein.
Die RCP neigt dagegen dazu, Letzteres in Theorie und Praxis herunterzuspielen, und lehnt jede Vorstellung ab, dass männliche oder weiße Arbeiter:innen von der Unterdrückung der Frauen oder dem Rassismus profitieren, selbst wenn dies nur teilweise, kurzfristig, aber materiell bedeutsam ist, wie z. B. durch höhere Löhne. Sie verkennt die dialektische, widersprüchliche Position der Arbeiter:innen im Kapitalismus, wo ihre grundlegend gemeinsamen Interessen durch das Gewicht bürgerlicher Ideen verschleiert werden, sei es durch sektiererische Interessen, Illusionen in die Demokratie oder das Gift rassistischer oder sexistischer Ideen, die im Kapitalismus endemisch sind und oft durch die reformistische Gewerkschaftsbürokratie verstärkt werden. Nur Revolutionär:innen können diesen Ideen konsequent etwas entgegensetzen: gemeinsames Handeln gegen Ausbeutung und Unterdrückung und Argumente, die auf einem kohärenten Programm basieren, das die heutigen Kämpfe mit dem Übergang zum Sozialismus durch Revolution verbindet.