Rechtspopulismus – ArbeiterInnenmacht

Novelle des Infektionsschutzgesetzes: Regierung lässt Notstandbefugnisse parlamentarisch absegnen

Martin Suchanek, Infomail 1126, 19. November 2020 Bundestag und Bundesrat können auch rasch handeln. An einem einzigen Tag, am 18. November, stimmten sie die …

Politische Krise in den USA: ArbeiterInnenklasse braucht eigene Partei

Susanne Kühn, Neue Internationale 251, November 2020 Der Sieger steht noch nicht fest, eine veritable politische Krise schon. Zum Zeitpunkt der Drucklegung …

Abtreibungsverbot in Polen: Massenproteste und Streiks für Selbstbestimmung

Aventina Holzer/Martin Suchanek, Infomail 1124, 30. Oktober 2020 Seit Tagen gehen in Polen tausende DemonstrantInnen auf die Straße. Auf ihren Schildern und …

Die USA in der Krise

Resolution des Internationalen Exekutivkomitees der Liga für die Fünfte Internationale, 11. Oktober 2020, Infomail 1123, 25. Oktober 2020 A: Einleitung 1. …

Solidarität? Verantwortung? Abschiebung! – Der Plan der EU-Kommission für ein neues Asylsystem

Jürgen Roth, Neue Internationale 250, Oktober 2020 Ende 2019 waren 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht, so die Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. …

Sri Lanka: Rajapaksas Griff nach der Verfassungsmacht

Peter Main, Infomail 1119, 26. September 2020 Am 22. September nutzte Präsident Gotabaya Rajapaksa seinen Sieg bei den Parlamentswahlen im August voll aus, um …

Brasilien: Evangelikale und rechte Angriffe auf Frauenrechte nach dem Putsch

Liga Socialista, Infomail 1118, 23. September 2020 Am 27. August 2020 verübte die Regierung Bolsonaro ein weiteres bösartiges Attentat auf die Rechte der …

USA: Schüsse von Kenosha zeigen die Notwendigkeit zur Selbstverteidigung

Dave Stockton, Infomail 1116, 2. September 2020 In Kenosha, Wisconsin, wurde am Sonntag, dem 23. August, um 17.00 Uhr Jacob Blake beim Einsteigen in sein Auto …

Krise, Pandemie und die drohende Flut der Corona-LeugnerInnen

Martin Suchanek, Infomail 1116, 1. September 2020 Die zweite Welle der Corona-LeugnerInnen, von Querdenken 711 über die AfD, diverse rechte und rechtsradikale …

Bolivien: Kampf für Demokratie ist Kampf für Revolution!

Dave Stockton, Infomail 1113, 14. August 2020 Eine Welle von Streiks und Blockaden, zu der der Gewerkschaftsbund COB und ein Bündnis von Bauern-/Bäuerinnen- …