Der Arabische Frühling: Zehn Jahre danach

Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:MENASC_Protests.png

Marcel Rajecky, Neue Internationale 253, Februar 2021

Vor zehn Jahren, am 14. Januar 2011, trat der tunesische Präsident Ben Ali zurück und floh aus dem Land, nachdem es einen Monat lang zunehmend zu Massendemonstrationen junger Menschen und Streiks der Gewerkschaften gekommen war. Inspiriert von diesen Ereignissen brach am 25. Januar desselben Jahres in Ägypten die Revolution aus, in deren Mittelpunkt die Besetzung des Tahrir-Platzes stand. Trotz blutiger Unterdrückung, bei der Hunderte getötet wurden, verbrüderten sich die Soldaten schließlich mit den DemonstrantInnen. Am 11. Februar verkündete das militärische Oberkommando den Rücktritt von Präsident Husni Mubarak, nach 30 Jahren diktatorischer Herrschaft.

Aufstände in Syrien, Libyen, Bahrain und darüber hinaus drohten, diese Revolutionen zu wiederholen. Diese Aufstände wurden damals als der Arabische Frühling oder ein arabisches 1989 bezeichnet. Die Inspiration von Tunis und dem Tahrir-Platz löste auch Besetzungen in New York, Madrid und Athen aus, um nur einige der beteiligten Städte in den USA und Europa zu nennen.

Doch zehn Jahre später sind mit Ausnahme von Tunesien alle alten Regime intakt, viele mit noch repressiveren Herrschern als die, die sie ersetzt haben. Solche Konsequenzen waren oft das Ergebnis massiver Interventionen oder der Unterstützung durch externe Mächte.

Ursachen

Dennoch war die Inspiration der Aufstände von 2011 nicht erschöpft. Weitere Krisen in der Region und weltweit führten 2019 zu einer neuen Welle von Massenprotesten, vor allem im Libanon, Sudan und Irak; Länder, die bei der Welle von 2011 „fehlten“. Der Grund dafür ist, dass die Ursachen, die den Aufständen von 2011 zugrunde lagen, nicht verschwunden sind – im Gegenteil, sie haben sich verstärkt, und trotz der immer repressiveren Regierungen ist ihre Rechnung mit den eigenen ArbeiterInnenklassen noch lange nicht beglichen.

In Tunesien wiederum, auf den Tag genau zehn Jahre nach Ben Alis Sturz, gingen junge Menschen in Massenprotesten gegen Polizeibrutalität auf die Straße, ausgelöst durch die Misshandlung eines Hirten. Nächtelang kämpften die Jugendlichen danach gegen die Polizei und skandierten dabei den Ruf von vor zehn Jahren: „Das Volk will den Sturz des Regimes.“ Al Jazeera berichtet von einem jungen arbeitslosen Demonstranten: „Das ganze System muss weg … wir werden auf die Straße zurückkehren und unsere Rechte und unsere Würde zurückgewinnen, die eine korrupte Elite nach der Revolution an sich gerissen hat.“

Die politische Landschaft in vielen der arabischen Staaten war in den Jahren vor 2011 von Neoliberalisierung geprägt. Vor der Jahrhundertwende hatten die arabischen Staaten typischerweise alle wichtigen Industrien verstaatlicht, subventionierten Lebensmittel und Benzin und hatten eine Art Landreform eingeführt, die ihre Bauern- und Bäuerinnenschaft beschwichtigte. Da viele von ihnen Unterstützung durch die Sowjetunion und ihre eigenen kommunistischen Parteien genossen, konnten sie sich als revolutionäre und antiimperialistische Staaten präsentieren.

Das Abflauen der starken Rolle des Staates in diesen Sektoren führte zu Massenprivatisierungen, dem Wachstum der Bourgeoisie und dem Ersatz von stabilen Arbeitsplätzen in staatseigenen Industrien und subventionierten Grundnahrungsmitteln durch unsichere und schlecht bezahlte Arbeitsplätze und überhöhte Preise für Treibstoff und Lebensmittel.

Es ist daher wenig überraschend, dass die ArbeiterInnenklasse an der Spitze der Proteste stand. In Tunesien wurde nur wenige Tage vor Ben Alis Rücktritt zu einem Generalstreik aufgerufen; in Ägypten streikten die StahlarbeiterInnen, und einige der größten Proteste wurden aus den Industriestädten gemeldet. Ein Großteil der Mobilisierungen der ArbeiterInnen erfolgte unabhängig von ihren FührerInnen, die ihre Gewerkschaften als Flügel der Regierungsparteien führten.

Rückschläge und Vormarsch der Konterrevolution

Nach den ersten Erfolgen der tunesischen und ägyptischen Revolutionen erwarteten viele, dass dasselbe in Syrien und Libyen geschehen würde. Im Gegenteil, die friedlichen und unbewaffneten Massenproteste von Anfang 2011 erwiesen sich als unfähig, die Streitkräfte der Diktatoren in ausreichender Zahl für sich zu gewinnen, um sie davon abzuhalten, die brutalsten Methoden gegen die DemonstrantInnen anzuwenden. Der Aufstand in Bahrain wurde mittels einer raschen saudischen Invasion niedergeschlagen, und in allen Ländern wurden die DemonstrantInnen inhaftiert und gefoltert.

Selbst dort, wo die Revolutionen zunächst „erfolgreich“ waren, führte das Fehlen einer revolutionären Führung dazu, dass sich das militärische Oberkommando unter dem trügerischen Slogan „Armee und Volk sind eins “ hinter die Fassade freier Wahlen zurückzog. Diese wurden vom Kandidaten der Freiheits- und Gerechtigkeitspartei, 2011 von der Muslimbruderschaft gegründet, Mohammed Mursi, in Ägypten gewonnen.

Ägyptens „revolutionäre“ Regierung durchsuchte Ende 2011 die Büros von Menschenrechtsorganisationen und startete eine Hexenjagd gegen deren UnterstützerInnen, darunter auch sozialistische Organisationen. Dann, kaum ein Jahr später, nachdem sie die Massendemonstrationen gegen Mursi ausgenutzt hatten, stürzten Abd al-Fattah as-Sisi und das Militär Mursi – mit der zutiefst irrigen Unterstützung durch die Linken – nur um eine Diktatur zu errichten, die noch brutaler ist als die von Mubarak.

In Syrien und Libyen militarisierten die Regierungen schnell die Angriffe auf die DemonstrantInnen, was zu einem BürgerInnen- und schließlich zu einem StellvertreterInnenkrieg führte, an dem die regionalen Mächte, die Türkei, der Iran, Katar, Saudi-Arabien und andere und die imperialistischen Mächte Russland, die USA, Frankreich und Großbritannien beteiligt waren. Hier tauchten auch dschihadistische Kräfte, die al-Nusra-Front (jetzt: Dschabath Fath asch-Scham) und der Islamische Staat, auf. Diese Länder wurden und bleiben bis heute Schauplatz unsäglicher Gräueltaten und, wo er überlebt, eines belagerten und dezimierten demokratischen Widerstands.

In Syrien wurden die RevolutionärInnen auch hier von ihren selbst ernannten VertreterInnen im Exil im Stich gelassen, die sich auf ihrer Gründungskonferenz entlang nationaler Linien spalteten, wobei die Mehrheit auf der Beibehaltung des „arabischen Charakters“ des syrischen Staates bestand, während die kurdischen FührerInnen sogar ein fragiles Bündnis mit der syrischen Regierung organisierten. Bald fungierten verschiedene Kräfte in Syrien als Werkzeug der rivalisierenden Regionalmächte.

Die DemonstrantInnen stießen auch auf eine uneinheitliche internationale Solidarität von Seiten der Linken. Während SozialistInnen und Progressive die DemonstrantInnen anfangs unterstützten, schwand diese Unterstützung schnell, als die Regime begannen, ihre Angriffe zu militarisieren, die Situation in einen Bürgerkrieg abglitt und reaktionäre islamistische Kräfte an Einfluss gewannen, weil nur sie genügend Waffen und kampferprobte KämpferInnen bereitstellen konnten, um die befreiten Gebiete gegen das Regime zu verteidigen, das in Syrien von Russland, dem Iran und der libanesischen Hisbollah unterstützt wird.

Politische Lager

Der Mut der demokratischen Volkskräfte in Syrien war bemerkenswert, aber die RevolutionärInnen standen einer extremen Brutalität des Regimes und einer ungünstigen Lage gegenüber. Diejenigen, die in den Flüchtlingslagern im Nordwesten Syriens unter furchtbaren Entbehrungen leiden und vom Regime und Putins Luftwaffe angegriffen werden, verdienen unsere Unterstützung und Hilfe, um das Schweigen der bürgerlichen und eines Großteils der liberalen und „sozialistischen“ Presse zu brechen.

In der Zwischenzeit entschieden JournalistInnen wie der kürzlich verstorbene Robert Fisk und John Pilger sich dafür, dass in einem Krieg zwischen reaktionären FundamentalistInnen und modernen säkularen Kräften, wenn auch solchen brutaler Diktaturen, letztere Unterstützung verdienten. Sie spielten routinemäßig die Verbrechen der syrischen Regierung herunter, während Max Blumenthal aus dem Hinterhalt neokonservative Hetzparolen aufgriff, um den BürgerInnenkrieg als Kampf der Kulturen zu charakterisieren.

Auch sozialistische politische Organisationen taten sich schwer damit, Beziehungen zu den verbliebenen Räten und zivilgesellschaftlichen Organisationen in den von der Opposition gehaltenen Gebieten aufzubauen. Verwirrender Weise unterstützten sie zwar die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), sprachen aber nur selten über deren konterrevolutionäre Rolle bei der Belagerung von Aleppo im Bündnis mit der Regierung.

Ein ähnlich irreführendes, aber qualitativ anderes Problem ergab sich in der Reaktion darauf, als ein einflussreiches Buch von Rohini Hensman die fehlende Unterstützung der Linken im Westen für die arabischen Aufstände auf Lenins Schriften zum Imperialismus zurückführte. In Wirklichkeit jedoch hat dessen Imperialismustheorie nichts mit der stalinistischen Theorie von imperialistischen und antiimperialistischen Lagern gemein.

Lenin erkannte, dass es mehrere rivalisierende Imperialismen gab und dass der Widerstand gegen sie von bürgerlichen Kräften in den Kolonien und Halbkolonien ausgehen konnte, die unterstützt werden sollten, ohne dass sich KommunistInnen jedoch diesen Führungen und ihren Ideologien unterordnen oder vorschlagen sollten, sie als die ständige und unangefochtene „antiimperialistische“ Führung zu betrachten.

Die verkümmerten Reste der stalinistischen Parteien der Welt und viele JournalistInnen und AkademikerInnen in ihrem Gefolge stützen sich immer noch auf diesen verzerrten Leninismus und für sie gibt es effektiv nur ein imperialistisches Lager -„westlich“ – d. h. die USA und ihre Verbündeten. In Wirklichkeit sind seit dem Untergang der degenerierten ArbeiterInnenstaaten (mit bürokratischen Planwirtschaften) die beiden größten, Russland und China, nicht nur kapitalistische, sondern eigenständige imperialistische Mächte geworden.

Sie sind jetzt in voller wirtschaftlicher und militärischer Rivalität mit den nordamerikanischen und westeuropäischen Mächten engagiert. Sie sind weder mehr noch weniger fortschrittlich als die Westmächte; trotz ihrer wachsenden Rivalität mit letzteren. In der Tat sind wir zu einer Situation zurückgekehrt, die derjenigen sehr ähnlich ist, die Lenin im Imperialismus beschrieben hat. Eine fortschrittliche Bewegung, die sich an eine von beiden anhängt, öffnet sich dem Verrat und der politischen Korruption.

Aufschwung

Ende 2019 kam es zu dem, was oft als zweiter Arabischer Frühling bezeichnet wird, mit Massenprotesten im Sudan, Irak und Libanon. Die jüngste revolutionäre Welle breitete sich in der Tat über die arabischen Länder hinaus aus, wobei auch im Iran bedeutende Proteste stattfanden.

Genauer gesagt handelt es sich um eine zweite Protestwelle und nicht um einen zweiten Arabischen Frühling, da die Krisen, die beide Protestwellen auslösten, dieselben waren – die sich vertiefenden regionalen Wirtschaftskrisen, Schuldenökonomien und grausame Umstrukturierungen.

Neben den Massenprotesten gab es auch kleinere, vor allem in Syrien, wo die DemonstrantInnen in mehreren Städten auf die Straße gingen und dieselben Parolen riefen wie die Protestierenden acht Jahre zuvor.

Ein gemeinsames Thema, das von den DemonstrantInnen aufgegriffen wurde, war die Notwendigkeit, die sektiererischen politischen Systeme zu zerschlagen, insbesondere im Libanon und im Irak. An den Protesten beteiligt sich, wie schon 2011, eine große Anzahl von Jugendlichen und ArbeiterInnen, und auch Frauen sind an vorderster Front dabei.

Am ausdauerndsten waren die Proteste im Libanon, wo sich nach der Explosion im Beiruter Hafen im August 2020, einer durch die laxen Sicherheitsstandards des Staates verursachten Katastrophe, immer größere Massen mobilisierten.

Während die Proteste durch ihre vollständige Opposition gegen jede der sektiererischen Parteien gekennzeichnet sind, einschließlich der Hisbollah, die aufgrund ihrer Rolle bei der Abwehr der israelischen Invasion eine gewisse Legitimität genossen hatte, aber seitdem als eigenständige sektiererische Partei agiert, ringt der Protest damit, eine Führung zu finden. Dies zeigt sich vor allem in der Bescheidenheit seiner offiziellen Forderungen, die nicht weitergehen als die nach einer technokratischen Regierung.

Folgerungen

Wo beide Protestwellen versagt haben, ist beim Fehlen einer politischen Partei der ArbeiterInnenklasse, die die Interessen der Protestierenden und ArbeiterInnen unabhängig von den bürgerlichen Kräften, die die Bewegungen oft politisch dominierten, vorantreiben kann.

Angesichts der sich vertiefenden Krisen in der Region, die durch die Corona-Pandemie nur noch schlimmer geworden sind, ist es wahrscheinlich, dass despotische Staaten in der gesamten arabischsprachigen Welt und darüber hinaus weiterhin mit Herausforderungen an ihre Macht konfrontiert sein werden. Die Aufgabe, die Hoffnung zu erfüllen, die der Arabische Frühling vor zehn Jahren mit sich brachte, wird letztlich den ArbeiterInnen zufallen und kann nur von ihnen erfüllt werden.

Die wichtigsten Lehren aus diesen Aufständen sind die folgenden:

  • die Erkenntnis, dass die Aufstände in den arabischen Ländern echte fortschrittliche Bewegungen gegen die Verarmung und die repressiven Regime sind, deren Wurzeln im Weltkapitalismus und den Aktionen der rivalisierenden imperialistischen Mächte liegen, die die Monarchen und Militärdiktatoren unterstützen (Russland: Assad; USA: as-Sisi).
  • Revolutionen für die Demokratie können nur gelingen, wenn die Kontrolle der Diktaturen über die Kräfte der Unterdrückung gebrochen wird und solange diese entwaffnet bleiben.
  • Die ArbeiterInnenklasse und die Armen in Stadt und Land sind die notwendige Instanz, um Proteste und Aufstände in eine Revolution zu verwandeln, und sie können sich in ihrem eigenen Interesse nicht mit freien Wahlen und bürgerlichen Freiheiten zufriedengeben. Die demokratische Revolution wird scheitern, wenn sie sich nicht in eine soziale verwandelt, und auf eine Diktatur oder ein gewähltes Regime zurückgeworfen wird, das die Diktate des Internationalen Währungsfonds und anderer imperialistischer Institutionen durchsetzt.
  • Eine revolutionäre Partei ist notwendig, um eine Taktik und ein Programm dafür zu entwickeln, und dazu sind die stärksten Verbindungen mit anderen in der Region und in den Kernländern des bürgerlich-demokratischen Imperialismus erforderlich, wo revolutionäre AuswanderInnen Hilfe von EinwanderInnengemeinschaften, SozialistInnen und der ArbeiterInnenbewegung suchen können.

Wenn dies geschieht, können die heroischen Erfolge und die tragischen Niederlagen zu dem werden, wie Lenin die Aufstände von 1905 in Russland nannte: Generalproben für neue Oktoberrevolutionen.

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