Unite Against G20 – Vorwort

Unite Against G20, Broschüre der Gruppe ArbeiterInnenmacht, Juli 2017

Am 7. und 8. Juli übernehmen 20 Staats- und Regierungschefs das Hamburger Stadtzentrum. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit, geschützt von tausenden PolizistInnen, Sicherheitsleuten und GeheimdienstlerInnen tagen sie im Messezentrum. Doch wer oder was sind eigentlich die G20? Welche Funktion nehmen sie im kapitalistischen System ein? Wie können sie bekämpft und besiegt werden?
Diese Broschüre versucht, auf diese Fragen Antworten zu geben. Sie versucht, die Rolle und Funktion der G20 im Rahmen eines globalen kapitalistischen Systems zu erklären und verständlich zu machen. Diese sind untrennbar mit der imperialistischen Ordnung von Ausbeutung und Unterdrückung verbunden. Sie fungieren als eine Art globales Netzwerk der führenden Mächte der Erde – und zugleich als Austragungsort ihrer immer tiefer werdenden Gegensätze und Kämpfe um die Neuaufteilung ebendieser Welt.
Einen Schwerpunkt bildet die Entstehung und Politik der G20. Darauf nehmen die ersten 6 Kapitel Bezug. Während sich 4 Kapitel schwerpunktmäßig einzelnen Politikfeldern und der Geschichte der G20 widmen, versuchen Kapitel 2 und 3, die G20 im Rahmen der Entwicklung des Kapitalismus und eines revolutionären Verständnisses der imperialistischen Epoche zu verorten. Diese beiden Abschnitte bilden den theoretisch-analytischen Kern der Broschüre. Wir arbeiten darin heraus, warum der Grund für die zunehmende innerimperialistische Konkurrenz und Kriegsgefahr nicht in schlechten politischen Entscheidungen zu finden ist, die auch anders ausfallen könnten, sondern notwendig aus der Zuspitzung der inneren Widersprüche des imperialistischen Weltsystems folgt. Ein positiver Bezug auf einzelne G20-Staaten oder der Versuch, sie durch andere Institutionen wie die UNO zu ersetzen, führt daher in die Irre. In den Kapiteln 7 und 8 setzt sich der Text kritisch mit den Bestrebungen auseinandersetzen, die G20 und damit auch den Kapitalismus zu reformieren.
Das abschließende Kapitel 8 und die Resolution von ArbeiterInnenmacht und REVOLUTION widmen sich der Frage, wie die Kräfte des Widerstandes gegen die G20 gebündelt werden können. Das wirft aber auch die Frage auf: Wie, mit welchen Kräften, mit welchen Aktionsformen und Kampfmethoden, mit welcher Politik, welchem Programm kann der Widerstand gegen die G20 geführt und gewonnen werden?
Wir halten dazu zwei Dinge für unbedingt erforderlich: Erstens das gemeinsame Agieren aller Kräfte der ArbeiterInnenbewegung, der Linken, der Unterdrückten gegen die Offensive der G20-Staaten, gegen die Kriegsgefahr, Ausbeutung, Unterdrückung und Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit. Zum Zweiten müssen sich all jene, die für eine revolutionäre Veränderung der Verhältnisse eintreten, die Frage stellen, wie eine neue, internationale Organisation der Lohnabhängigen und Unterdrückten, eine neue ArbeiterInneninternationale geschaffen werden kann.
Das Verständnis der aktuellen Krisenperiode und des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt unter den imperialistischen Mächten ist daher eine Schlüsselfrage nicht nur zum Verständnis der G20, sondern auch, um die politischen und programmatischen Aufgaben einer zu schaffenden revolutionären Internationale zu bestimmen.
Ein solche kann natürlich nicht durch einzelne Gruppen proklamiert werden. Aber wir wollen damit einen Beitrag dazu leisten, der Bewegung politisch weiterzuhelfen und eine notwendige Diskussion über unsere Alternative zum Gipfel des Kapitals voranzubringen.