Regierung

Gegenwehr organisieren, Kürzungen verhindern – aber wie?

Flugblatt der Gruppe Arbeiter:innenmacht Berlin, Infomail 1270, 13. Dezember 2024 Drei Milliarden Euro sollen gekürzt werden – es ist das größte …

Unter den Talaren Muff von tausend Jahren: Wissenschaftsfreiheit in der Zeitenwende

Stefan Katzer/Wilhelm Schulz, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Seit einem Jahr finden Proteste gegen den anhaltenden Genozid in Gaza statt. …

IHRA-Resolution: Zementieren der Staatsräson

Yorick F., Infomail 1270, 3. Dezember 2024 Nach über einem Jahr Diskussion hinter verschlossenen Türen hat die Ampelregierung gemeinsam mit der CDU-Fraktion …

Medienreform: Das öffentlich-rechtliche Ärgernis

Bruno Tesch, Infomail 1269, 15. November 2024 Zu einem Treffen besonderer Art kamen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer im Oktober diesen Jahres …

Keine Waffen für den Genozid!

Martin Suchanek, Neue Internationale 287, November 2024 Die bedingungslose Solidarität mit Israel wird nicht nur zur Staatsräson verklärt, die deutsche …

Ein nächster Angriff auf die Palästinasolidarität: Geraldine Rauch unter Beschuss

Oda Lux, Infomail 1255, 5. Juni 2024 Ein Eklat geht durch die Berliner Hochschullandschaft: Auf X, vormalig Twitter, hat Geraldine Rauch, Präsidentin der TU …

Gewalt gegen Politiker:innen – Rechtsruck tritt zutage

Leonie Schmidt, Neue Internationale 283, Juni 2024 Seit einigen Wochen häufen sich die Meldungen über Gewalttaten gegen Politiker:innen. Ob SPD-Politiker …

Hochwasser und kein Ende? Klimawandelfolgen und Regierungsversagen

Leo Drais, Infomail 1255, 3. Juni 2024 Dauerregen und Hochwasser bestimmen den Frühling in Mitteleuropa 2024. Mitte Mai traf es das Saarland, kurz darauf gab …

Von Klassenräumen zu Straßen: Freiheit für alle Unterdrückten!

Besetzung der HU – Wie geht’s weiter? Jona Everdeen, Neue Internationale 283, Juni 2024 Als jüngster deutscher Beitrag zur sich in ganz Nordamerika und …