Regierung

Sparen bis zum Stillstand – Kahlschlag bei der Deutschen Bahn

Lia Malinovski, Infomail 1286, 8. Juli 2025 Es ist bekannt: Die Deutsche Bahn soll sparen. Als privatrechtlich organisiertes Unternehmen ist sie dazu …

Krankenhausreform: Tal der Tränen

Jürgen Roth, Neue Internationale 293, Juli / August 2025 In der letzten Ausgabe haben wir uns mit dem langwierigen parlamentarischen Prozedere bis zur …

Wir zahlen eure Krise nicht! Wie kämpfen wir erfolgreich gegen Kürzungen?

Flo Rojo, REVOLUTION und Gruppe Arbeiter:innenmacht, Fight! Revolutionärer Frauenzeitung 13, März 2025 Ein massiver Sozialkahlschlag durch Kürzungen, …

Die Bundestagswahl 2025: Rechtsruck geht weiter, aber Linkspartei legt zu

Martin Suchanek, Infomail 1277, 24. Februar 2025 Friedrich Merz wird wohl nächster Kanzler der Bundesrepublik werden. Das wussten wir allerdings auch schon …

Wir sind Unkürzbar?! Lehren aus dem Berliner Kürzungshaushalt

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 289, Februar 2025 Am 19.12. wurde der Kürzungshaushalt im Abgeordnetenhaus verabschiedet. Rund 3 Milliarden …

Wie treffen die Kürzungen Berliner Hochschulen?

Flo Rojo, Neue Internationale 289, Februar 2025 Den Kürzungen von 3 Milliarden Euro, insgesamt 10 % des Gesamthaushalts des Landes Berlin, fielen viele …

Gegenwehr organisieren, Kürzungen verhindern – aber wie?

Flugblatt der Gruppe Arbeiter:innenmacht Berlin, Infomail 1270, 13. Dezember 2024 Drei Milliarden Euro sollen gekürzt werden – es ist das größte …

Unter den Talaren Muff von tausend Jahren: Wissenschaftsfreiheit in der Zeitenwende

Stefan Katzer/Wilhelm Schulz, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Seit einem Jahr finden Proteste gegen den anhaltenden Genozid in Gaza statt. …

IHRA-Resolution: Zementieren der Staatsräson

Yorick F., Infomail 1270, 3. Dezember 2024 Nach über einem Jahr Diskussion hinter verschlossenen Türen hat die Ampelregierung gemeinsam mit der CDU-Fraktion …

Medienreform: Das öffentlich-rechtliche Ärgernis

Bruno Tesch, Infomail 1269, 15. November 2024 Zu einem Treffen besonderer Art kamen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer im Oktober diesen Jahres …