Innenpolitik

Gegenwehr organisieren, Kürzungen verhindern – aber wie?

Flugblatt der Gruppe Arbeiter:innenmacht Berlin, Infomail 1270, 13. Dezember 2024 Drei Milliarden Euro sollen gekürzt werden – es ist das größte …

Unter den Talaren Muff von tausend Jahren: Wissenschaftsfreiheit in der Zeitenwende

Stefan Katzer/Wilhelm Schulz, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Seit einem Jahr finden Proteste gegen den anhaltenden Genozid in Gaza statt. …

Zurück in die 2000er: Berlin vor dem nächsten Kahlschlag

Oda Lux, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Drei Milliarden Euro müssen eingespart werden – das verkündete die Berliner Landesregierung …

IHRA-Resolution: Zementieren der Staatsräson

Yorick F., Infomail 1270, 3. Dezember 2024 Nach über einem Jahr Diskussion hinter verschlossenen Türen hat die Ampelregierung gemeinsam mit der CDU-Fraktion …

Studis gegen Rechts: Potenziale nicht verschenken!

Leonie Schmidt, Neue Internationale 288, Dezember 2024 Im Zuge der Massenproteste gegen die AfD Anfang des Jahres hat sich in Deutschland die Initiative …

Neues Selbstbestimmungsgesetz in Kraft: Ein Grund zur Freude?

Jürgen Roth, Infomail 1270, 21. November 2024 Seit dem 1. November ist das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) in Kraft. Es soll die Änderung von Namens- und …

Medienreform: Das öffentlich-rechtliche Ärgernis

Bruno Tesch, Infomail 1269, 15. November 2024 Zu einem Treffen besonderer Art kamen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer im Oktober diesen Jahres …

Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1268, 7. November 2024 Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art …

Keine Waffen für den Genozid!

Martin Suchanek, Neue Internationale 287, November 2024 Die bedingungslose Solidarität mit Israel wird nicht nur zur Staatsräson verklärt, die deutsche …

Linksparteitag in Halle: Trotz Überlebensangst lächeln

Jaqueline Katherina Singh,Neue Internationale 287, November 2024Vom 18. bis 20. Oktober fand in Halle der Bundesparteitag der Linkspartei statt. Vor der …