Große Koalition
Große Koalition gerettet – SPD kaputt?
Martin Suchanek, Infomail 990, 4. März 2018 Schon vor Verkündung der Urabstimmung signalisierten SPD-Vorstandmitglieder den bürgerlichen Medien, dass alles gut …
Der Koalitionsvertrag – ein Grund mehr für das NEIN!
Tobi Hansen, Infomail 986, 11. Februar 2018 Jetzt liegt nur noch eine Urabstimmung vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Mit seinem Verzicht auf das …
SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende
Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD am …
Nein zur Großen Koalition!
Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und die …
Verlängerung der EU-Zulassung für Glyphosat – Der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers
Jürgen Roth, Infomail 980, 8. Januar 2018 Die aktuelle EU-Zulassung wurde 2002 erteilt und sollte ursprünglich zum 31. Dezember 2015 auslaufen. Am 20. Oktober …
Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise
Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …
Große Koalition abgewählt – übernimmt Schwarz/Gelb/Grün?
Martin Suchanek, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Ein politisches Erdbeben wurde es dann doch. Auch wenn die Gebäude oder Institutionen der Bundesrepublik …
Bilanz der Großen Koalition – Zahlen und Fakten
Tobi Hansen, Neue Internationale 222, September 2017 Die wenigen Reformen der Regierung wie die schrittweise, von vielen Ausnahmen begleitete Einführung des …
