Große Koalition
Bundestagsbeschluss: Staatsräson kontra BDS
Robert Teller, Neue Internationale 238, Juni 2019 Die Resolution, die der Bundestag am 17. Mai mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen beschlossen …
Aufrüstung der Bundeswehr Krachen lassen, nicht nur Staub aufwirbeln!
Robert Teller, Neue Internationale 235, Februar 2019 Verteidigungsministerin von der Leyen sieht sich auf der Erfolgsspur: „Wir haben vor 5 Jahren die …
Kein fauler Kohle-Kompromiss!
Janosch Janglo, Infomail 1031, 29. November 2018 Die Folgen des globalen Klimawandels werden immer sichtbarer. Deutschland hat es trotz großer Ankündigungen …
GroKo in der Krise: Merkel geht – und die Regierung?
Tobi Hansen, Neue Internationale 233, November 2018 Überraschungen brachten die Landtagswahlen in Bayern und Hessen keine mehr. Dafür schaffte es Angela …
Der Fall Maaßen und die Große Koalition
Robert Teller, Neue Internationale 232, Oktober 2018 Hans-Georg Maaßens Dienste am Vaterland waren wohl zu gewichtig, um ihn einfach in hohem Bogen rauswerfen …
Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen
Tobi Hansen, Infomail 1011, 14. Juli 2018 Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt …
CDU/CSU-Vereinbarung: Einreise als Fiktion – Rassismus als Kompromiss
Martin Suchanek, Infomail 1009, 3. Juli 2018 Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz …
Bundeshaushalt 2018: Gerangel im Zeichen der “Schwarzen Null”
Jürgen Roth, Neue Internationale 229, Juni 2018 Der Bundeshaushalt setzt sich zum überwiegenden Teil aus Steuern und Abgaben der BundesbürgerInnen und …
Die Bundeswehr rüstet auf – SPD knickt ein
Susanne Kühn, Neue Internationale 228, Mai 2018 18 Rüstungseinkäufe mit einem Mindestwert von jeweils 25 Millionen Euro plant das Verteidigungsministerium für …
Bundesregierung: Neue Koalition, neuer Kampf
Tobi Hansen, Neue Internationale 227, April 2018 Am 14. März wurde Kanzlerin Merkel das vierte Mal vereidigt. Damit hat sie nun Adenauer und Kohl eingeholt. …
