Große Koalition

Der Koalitionsvertrag – ein Grund mehr für das NEIN!

Tobi Hansen, Infomail 986, 11. Februar 2018 Jetzt liegt nur noch eine Urabstimmung vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Mit seinem Verzicht auf das …

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Verlängerung der EU-Zulassung für Glyphosat – Der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers

Jürgen Roth, Infomail 980, 8. Januar 2018 Die aktuelle EU-Zulassung wurde 2002 erteilt und sollte ursprünglich zum 31. Dezember 2015 auslaufen. Am 20. …

Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise

Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …

Diesel-Gipfel: Sittenbild des deutschen Imperialismus

Frederik Haber, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Erst war es nur VW. Dann wurde es klar, dass es alle waren. Zumindest alle deutschen Autohersteller …

Große Koalition abgewählt – übernimmt Schwarz/Gelb/Grün?

Martin Suchanek, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Ein politisches Erdbeben wurde es dann doch. Auch wenn die Gebäude oder Institutionen der …

Bilanz der Großen Koalition – Zahlen und Fakten

Tobi Hansen, Neue Internationale 222, September 2017 Die wenigen Reformen der Regierung wie die schrittweise, von vielen Ausnahmen begleitete Einführung des …