Ampel-Koalition

Der Fall Döring: Das Ministerium schlägt zurück

Stefan Katzer, Infomail 1258, 26. Juni 2024 Während im Gazastreifen mittlerweile sämtliche Universitäten durch Angriffe der israelischen Armee zerstört …

Gegen Pistorius’ „freiwillige“ Wehrpflicht: Die Herrschenden wollen Krieg, wir wollen eine Zukunft!

Pippine Garterbelt, REVOLUTION, ursprünglich veröffentlicht auf www.onesolutionrevolution.de Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung, SPD) warnt vor …

Kindergrundsicherung ausgebremst

Ernst Ellert, Infomail 1256, 14. Juni 2024 Nach wochenlangem Streit schien es Ende August 2023 zu einer Einigung zwischen Bundesfinanzminister Christian …

Der verwässerte Verbrennerausstieg

Mattis Molde, Neue Internationale 282, Mai 2024 Es war alles klar in der EU-Kommission. Ab 2035 sollten Autos mit Verbrennungsmotoren nicht mehr zugelassen …

BRD und Frankreich: Kampf um das Abtreibungsrecht

Jürgen Roth, Neue Internationale 282, Mai 2024 Am 1. März nahm der französische Kongress, die gemeinsame Tagung beider Parlamentskammern, mit deutlich mehr …

Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce

Martin Suchanek, Infomail 1251, 13. April 2024 Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von …

Bleibt die deutsche Wirtschaft zurück?

Markus Lehner, Neue Internationale 281, April 2024 Liest man gerade Wirtschaftszeitungen und noch mehr Börsennachrichten, so könnte man meinen, „die …

Defender 2024: Nur wer übt, wird kriegstüchtig

Linda Loony, Infomail 1248, 15. März 2024 „Kriegstüchtig“ und zum „Rückgrat der Abschreckung“ müsse die Bundeswehr lt. Verteidigungsminister …

100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr: Hochrüstung für deutsche Kapitalinteressen

Helga Müller, Neue Internationale 280, Februar 2024 Die Umorientierung der Bundeswehr von der Landesverteidigung zur Eingreiftruppe ist in vollem Gange. …

Staatshaushalt: Verschlimmbesserungen

Bruno Tesch, Neue Internationale 280, Februar 2024 Nach der Einigung bis Jahresende 2023 für Budgetkürzungen im kommenden Etatjahr hat das Regierungskabinett …