Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt

In Chemnitz machen Nazi-Schläger Jagd auf Migrant*innen und Menschen, die sie dafür halten. Der Tod eines 35-jährigen, der selbst ein Antifaschist war, wird auf niederträchtige Art und Weise von Rechten genutzt, um ihre Hetze zu betreiben, zu Gewalt aufzurufen und Menschen zu bedrohen und tätlich anzugreifen. Die Nazihorden werden versuchen, dies weiter zu nutzen, um weitere Orte in Sachsen zu terrorisieren. Der Aufbau von rechten Schlägertrupps und Nazi-Organisationen stellt eine ernsthafte Gefahr dar – für Migrant*innen, Antifaschist*innen, Linke und Gewerkschafter*innen.

Die AfD, die als erste zu einer Demonstration aufriefen, um den Todesfall für sich zu instrumentalisieren, spielt in dem Zusammenhang die Rolle des Steigbügelhalters. In Sachsen ist die AfD auch eng mit Nazi-Strukturen verbunden.

Der sächsische Staatsapparat war angeblich „nicht vorbereitet“, als es am Sonntag und Montag zu Hetzjagden kam. Das kennt man bereits. Während die Polizei bei rechter Gewalt angeblich „überfordert“ ist, ist sie mit Riesenaufgeboten zur Stelle, wenn es um die Auflösung antifaschistischer Blockaden geht. Zudem hat die Verquickung von Polizei und Staatsapparat mit rechten Netzwerken gerade in Sachsen ein gefährliches Ausmaß erreicht.

Auch Neukölln ist weiterhin ein Brennpunkt rechter Anschläge auf Antifaschist*innen. Wir wollen uns ihnen überall entgegen stellen!

Das alles dürfen wir nicht einfach hinnehmen. Wir stellen uns dagegen. Mit unserem Protest machen wir deutlich: wir lassen die Rechten und Nazis nicht gewähren.

– Schluss mit Nazi-Terror und rechter Gewalt
– Nein zu Hetze auf Migrant*innen und Andersdenkende
– Solidarität statt Ausgrenzung
– Nein zu Rassismus und Diskriminierung
– Stoppt die AfD
– Nazis und Rassisten den Boden entziehen – gemeinsam kämpfen für Bildung, Gesundheit, bezahlbare Wohnungen, gute Arbeit und Löhne