Solidarität mit der Linksjugend gegenüber medialer Verleumdung und rückgratlosen Parteigenoss:innen!

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REVOLUTION und Gruppe Arbeiter:innenmacht, Infomail 1312, 19. Juni 2026

Wie bestellt veröffentlichte der Bayrische Rundkunk (BR) am 17. Juni einen Beitrag, der einmal mehr der Linksjugend Solid ein „Antisemitismusproblem“ unterstellt. Der Artikel ist – wie auch eine Reihe anderer – eine krude Mischung von aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten, fragwürdigen „Expertisen“ und der reaktionären Gleichsetzung von Antisemitismus und Antizionismus.

Als „Beweise“ für diese Anschuldigungen sollen einzelne Aussagen in internen Foren dienen, ja sogar die bloße Anwesenheit auf Demonstrationen für die Freiheit Palästinas soll dazu reichen. Beim Kampf gegen den Genozid in Gaza oder auch schon bei dessen Benennung fälschlicherweise als Antisemit:gebrandmarkt zu werden, ist leider nichts neues. Mit der vermeintlichen Verherrlichung Stalins und Honeckers – Positionen, die nun wirklich keine größere Basis in der Solid haben – verwandelt der Bayrische Rundfunk die Linksjugend Solid in ein Schreckgespenst der bürgerlichen Medien und Parteien.

Doch auch in der eigenen Partei greifen Vertreter:innen des rechten Flügels und der Parteiführung die Verleumdungen auf. Es handelt sich um eine regelrechte Kampagne. Landesverbände wie Sachsen, Thüringen, Saarland stimmen in die Hetze ein, die Berliner Landesvorsitzenden Wolter und Schirmer fordern „Konsequenzen“. Nur einzelne Landesverbände wie Bayern stellen sich vor die Genoss:innen.

Dabei passiert das nicht zufälligerweise gerade jetzt. Nicht nur dem Beihilfe zum Völkermord leistenden deutschen Staat ist die Palästinasolidarität ein Dorn im Auge. Auch in der Linkspartei selbst gibt es Funktionär:innen, die entweder aus zionistischer reaktionärer Überzeugung oder Opportunismus gegenüber den möglichen Koalitionspartner:innen SPD und Grünen jeden  Anflug von Radikalismus und Antiimperialismus bekämpfen. Weil sie regieren möchten, biedern sich diese Gliederungen der Staatsräson an, greifen linke Positionen an und wollen so beweisen, dass sie zur Verwaltung von Elend taugen. Dafür wird die Jugend vor den Bus geworfen.

Wir solidarisieren uns mit der Linksjugend und allem angegriffenen Genoss:innen gegenüber der bürgerlichen Presse, aber auch gegenüber Parteigliederungen und Funktionär:innen, die eine Kultur der Denunziation schaffen, die statt inhaltlich zu diskutieren bei der Presse petzen gehen.

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