Große Koalition

Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen

Tobi Hansen, Infomail 1011, 14. Juli 2018 Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt …

CDU/CSU-Vereinbarung: Einreise als Fiktion – Rassismus als Kompromiss

Martin Suchanek, Infomail 1009, 3. Juli 2018 Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz …

Bundeshaushalt 2018: Gerangel im Zeichen der “Schwarzen Null”

Jürgen Roth, Neue Internationale 229, Juni 2018 Der Bundeshaushalt setzt sich zum überwiegenden Teil aus Steuern und Abgaben der BundesbürgerInnen und …

Die Bundeswehr rüstet auf – SPD knickt ein

Susanne Kühn, Neue Internationale 228, Mai 2018 18 Rüstungseinkäufe mit einem Mindestwert von jeweils 25 Millionen Euro plant das Verteidigungsministerium …

Bundesregierung: Neue Koalition, neuer Kampf

Tobi Hansen, Neue Internationale 227, April 2018 Am 14. März wurde Kanzlerin Merkel das vierte Mal vereidigt. Damit hat sie nun Adenauer und Kohl eingeholt. …

Große Koalition gerettet – SPD kaputt?

Martin Suchanek, Infomail 990, 4. März 2018 Schon vor Verkündung der Urabstimmung signalisierten SPD-Vorstandmitglieder den bürgerlichen Medien, dass alles …

Der Koalitionsvertrag – ein Grund mehr für das NEIN!

Tobi Hansen, Infomail 986, 11. Februar 2018 Jetzt liegt nur noch eine Urabstimmung vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Mit seinem Verzicht auf das …

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Verlängerung der EU-Zulassung für Glyphosat – Der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers

Jürgen Roth, Infomail 980, 8. Januar 2018 Die aktuelle EU-Zulassung wurde 2002 erteilt und sollte ursprünglich zum 31. Dezember 2015 auslaufen. Am 20. …

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