Große Koalition

Coronavirus und bürgerliche Politik: Tun, was nötig ist – wirklich?

Martin Suchanek, Infomail 1095, 14. März 2020 „Wir müssen alles tun, um den Zusammenhalt in unserem Land zu zeigen“ – so die deutsche Kanzlerin Angela …

Armut und Prekarisierung: Hartz IV muss weg!

Tobi Hansen, Neue Internationale, Dezember 2019/Januar 2020 Im November verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil zu den …

Klimapaket: Annahme verweigert

Jürgen Roth, Infomail 1070, 27. September 2019 Am 25.9.2019 hat das Bundeskabinett u. a. die Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Diese …

Landtagswahlen und Bundespolitik: GroKo-Dämmerung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Die Große Koalition (GroKo) in Sachsen und SPD/Linkspartei in Brandenburg werden für ihre Politik …

Von der SPD-Krise zur Regierungskrise?

Gruppe ArbeiterInnenmacht, 3. Juni 2019, Infomail 1057 In der Erklärung zu den katastrophalen Wahlergebnissen der SPD zur EU-Wahl und zur Wahl in Bremen hatte …

Bundestagsbeschluss: Staatsräson kontra BDS

Robert Teller, Neue Internationale 238, Juni 2019 Die Resolution, die der Bundestag am 17. Mai mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen beschlossen …

Aufrüstung der Bundeswehr Krachen lassen, nicht nur Staub aufwirbeln!

Robert Teller, Neue Internationale 235, Februar 2019 Verteidigungsministerin von der Leyen sieht sich auf der Erfolgsspur: „Wir haben vor 5 Jahren die …

Kein fauler Kohle-Kompromiss!

Janosch Janglo, Infomail 1031, 29. November 2018 Die Folgen des globalen Klimawandels werden immer sichtbarer. Deutschland hat es trotz großer Ankündigungen …

GroKo in der Krise: Merkel geht – und die Regierung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 233, November 2018 Überraschungen brachten die Landtagswahlen in Bayern und Hessen keine mehr. Dafür schaffte es Angela …

Der Fall Maaßen und die Große Koalition

Robert Teller, Neue Internationale 232, Oktober 2018 Hans-Georg Maaßens Dienste am Vaterland waren wohl zu gewichtig, um ihn einfach in hohem Bogen rauswerfen …

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