Große Koalition

Landtagswahlen und Bundespolitik: GroKo-Dämmerung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Die Große Koalition (GroKo) in Sachsen und SPD/Linkspartei in Brandenburg werden für ihre Politik …

Von der SPD-Krise zur Regierungskrise?

Gruppe ArbeiterInnenmacht, 3. Juni 2019, Infomail 1057 In der Erklärung zu den katastrophalen Wahlergebnissen der SPD zur EU-Wahl und zur Wahl in Bremen hatte …

Bundestagsbeschluss: Staatsräson kontra BDS

Robert Teller, Neue Internationale 238, Juni 2019 Die Resolution, die der Bundestag am 17. Mai mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen beschlossen …

Aufrüstung der Bundeswehr Krachen lassen, nicht nur Staub aufwirbeln!

Robert Teller, Neue Internationale 235, Februar 2019 Verteidigungsministerin von der Leyen sieht sich auf der Erfolgsspur: „Wir haben vor 5 Jahren die …

Kein fauler Kohle-Kompromiss!

Janosch Janglo, Infomail 1031, 29. November 2018 Die Folgen des globalen Klimawandels werden immer sichtbarer. Deutschland hat es trotz großer Ankündigungen …

GroKo in der Krise: Merkel geht – und die Regierung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 233, November 2018 Überraschungen brachten die Landtagswahlen in Bayern und Hessen keine mehr. Dafür schaffte es Angela …

Der Fall Maaßen und die Große Koalition

Robert Teller, Neue Internationale 232, Oktober 2018 Hans-Georg Maaßens Dienste am Vaterland waren wohl zu gewichtig, um ihn einfach in hohem Bogen rauswerfen …

Seehofer, die Große Koalition und die MitmacherInnen

Tobi Hansen, Infomail 1011, 14. Juli 2018 Nun laufen also Massenabschiebungen nach Afghanistan – 69 vor zwei Wochen, 51 diese Woche. Der Innenminister feixt …

CDU/CSU-Vereinbarung: Einreise als Fiktion – Rassismus als Kompromiss

Martin Suchanek, Infomail 1009, 3. Juli 2018 Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz …

Bundeshaushalt 2018: Gerangel im Zeichen der “Schwarzen Null”

Jürgen Roth, Neue Internationale 229, Juni 2018 Der Bundeshaushalt setzt sich zum überwiegenden Teil aus Steuern und Abgaben der BundesbürgerInnen und …

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Aktuelle Veranstaltungen

Sep
18
Mi
18:30 Freedom for Kashmir – Public Dis... @ Berlin, Spreefeld Genossenschaft
Freedom for Kashmir – Public Dis... @ Berlin, Spreefeld Genossenschaft
Sep 18 um 18:30
Freedom for Kashmir - Public Discussion @ Berlin, Spreefeld Genossenschaft
— German version below // Fassung in deutscher Sprache unten — Since August 5th, the right-wing Indian government has yet again tightened its grips on region of Jammu and Kashmir. Tens of thousand of soldiers[...]
Sep
27
Fr
19:00 Change for Future – aber durch w... @ Berlin, Verein iranischer Flüchtlinge
Change for Future – aber durch w... @ Berlin, Verein iranischer Flüchtlinge
Sep 27 um 19:00
Change for Future – aber durch wen? Umwelt, ArbeiterInnenklasse und Kapitalismus @ Berlin, Verein iranischer Flüchtlinge
Change for Future – aber durch wen? Umwelt, ArbeiterInnenklasse und Kapitalismus Der globale Generalstreik gegen den Klimawandel und die Aktionswoche vom 20. bis 27. September markieren einen neuen Höhepunkt der Bewegung Fridays for Future. Internationalisierung[...]