Regierung – Seite 5 – Arbeiter:innenmacht

Berlin: Giffey bereitet die Ampel vor

Martin Suchanek, Infomail 1166, 11. Oktober 2021 Bis Mitte Oktober soll die Berliner SPD entscheiden, mit wem über einen neuen Senat verhandelt werden soll. …

Die Wahlen und die politische Krise der Bourgeoisie

Martin Suchanek, Infomail 1163, 20. September 2021 Gut eine Woche vor den Bundestagswahlen wurden die letzten Umfragen von ARD und ZDF veröffentlicht. Im …

Bundestagswahl: Die Linke wählen, aber den Klassenkampf organisieren!

Leo Drais, Neue Internationale 258, September 2021 Die KanzlerkandidatInnen von CDU/CSU, SPD, Grünen kommen nicht so recht in die Gänge. Dabei geht es für …

Linkspartei vor der Wahl: Aufbruch sieht anders aus

Basti Linowicz/Martin Suchanek, Neue Internationale 257, Juli/August 2021 Aufbruch lautete das Motto der Parteiführung in den letzten Monaten. Mit der Wahl …

Schweden: Regierung doch noch gestürzt

Arbetarmakt, schwedische Sektion der Liga für die 5. Internationale, Infomail 1153, 21. Juni 2021 Schwedens sozialdemokratisch-grüne Minderheitsregierung ist …

Gesetze zur Mietenbegrenzung: Von löchrigen Deckeln und zaghaften Bremsen

Lucien Jaros/Jürgen Roth, Wem gehört die Stadt? ArbeiterInnenmacht-Broschüre, Mai 2021 Egal ob Mietpreisbremse, Milieuschutz, Wohnraumversorgungsgesetz oder …

Ermittlungen gegen Österreichs Kanzler Kurz: Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an

Michael Märzen, Infomail 1150, 25. Mai 2021 Auf so etwas haben viele vernünftige Menschen nur gewartet – trotz Message-Control, penibel vorgefassten …

Super Mario als Retter des italienischen Kapitalismus?

Aventina Holzer/Martin Suchanek, Infomail 1149, 10. Mai 2021 Die Konzentrationsregierung unter dem Premierminister und ehemaligen EZB-Chef Draghi erscheint als …

Ausgangssperren, der Staat und linke Antworten

Robert Teller, Infomail 1146, 22. April 2021 Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kommt die bundesweite Ausgangssperre, wenn auch nun in einer stark …