Recht

100 Milliarden für Gesundheit, Klima und Soziales statt für Aufrüstung!

Bündnis Soziales statt Aufrüstung, Infomail 1189, 20. Mai 2022 Demonstration anlässlich der Abstimmung über ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die …

#LinkeMeToo: Aus den Fehlern lernen!

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1185, 18. April 2022 Der SPIEGEL-Artikel „Entweder wir brechen das jetzt, oder die Partei bricht“ und unzählige Tweets …

Kampf gegen sexuelle Gewalt: Abseits des Staates, gegen oder mit ihm?

Jaqueline Katharina Singh, Fight! Revolutionäre Frauenzeitung Nr. 10, März 2022 Sexuelle Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig, aber nicht unbedingt …

Ampelkoalition und Abtreibung: Grünes Licht für die Selbstbestimmung?

Emilia Sommer (REVOLUTION, Deutschland), Fight! Revolutionäre Frauenzeitung No. 10, März 2022 Im Koalitionsvertrag der Ampel (SPD, FDP und Grüne) werden …

EMMA auf die Müllhalde der Geschichte: Solidarität mit trans Frauen!

Jaqueline Katharina Singh, Infomail 1176, 24. Januar 2022 Auf dem Ticket der Grünen sind Nyke Slawik aus Nordrhein-Westfalen und Tessa Ganserer aus Bayern in …

USA: Eine Geschichte von zwei Erschießungen

Andy Yorke, Infomail 1172, 5. Dezember Nach dem Freispruch des rechtsgerichteten Selbstjustizlers Kyle Rittenhouse am 19. November in den USA ist es zu …

Streit mit Polen: neue Zerreißprobe für die EU?

Aventina Holzer, Neue Internationale 260. November 2021 Der Konflikt zwischen der EU und Polen eskaliert. Das Parlament und die Regierung in Warschau weigern …

Abtreibungsgesetz in Texas: Republikanischer Angriff auf Frauenrechte

Veronika Schulz, Neue Internationale 259, Oktober 2021 Texas hat Anfang September das geltende Abtreibungsrecht massiv verschärft. Die republikanische …

Definitionsmacht – eine politische Sackgasse

Martin Suchanek, Infomail 1157, 3. August 2021 In den letzten Jahren erfreut sich das Konzept der Definitionsmacht einer immer weiteren Verbreitung in der …

Ungarn: Erneuter Vorstoß gegen LGBTIQ-Personen

Heidi Specht, Neue Internationale 257, Juli/August 2021 Gesetze, die massive Verschlechterungen für LGBTIQ-Personen bedeuten, sind unter der Regierung Viktor …