Große Koalition

Große Koalition gerettet – SPD kaputt?

Martin Suchanek, Infomail 990, 4. März 2018 Schon vor Verkündung der Urabstimmung signalisierten SPD-Vorstandmitglieder den bürgerlichen Medien, dass alles …

SPD in der Krise – was tun Linkspartei und die „radikale“ Linke?

Tobi Hansen, Infomail 989, 2. März 2018 Die Urabstimmung in der SPD endet heute, am 2. März. Obwohl die bürgerlichen Medien an „Vernunft“ und …

Karneval bei der SPD – und was sagt die radikale Linke?

Georg Ismael, Infomail 987, 16. Februar 2018 Den bürgerlichen MedienkommentatorInnen erscheint der aktuelle Machtkampf in der SPD wie eine Mischung aus …

Der Koalitionsvertrag – ein Grund mehr für das NEIN!

Tobi Hansen, Infomail 986, 11. Februar 2018 Jetzt liegt nur noch eine Urabstimmung vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Mit seinem Verzicht auf das …

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Gegenwehr! Betriebs- und Gewerkschaftinfo der Gruppe ArbeiterInnenmacht zur Metall-Tarifrunde Nr. 1/18, Infomail 982, 18. Januar 18 Die Regierungsbildungskrise …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Verlängerung der EU-Zulassung für Glyphosat – Der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers

Jürgen Roth, Infomail 980, 8. Januar 2018 Die aktuelle EU-Zulassung wurde 2002 erteilt und sollte ursprünglich zum 31. Dezember 2015 auslaufen. Am 20. …

Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise

Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …

Bilanz der Großen Koalition – Zahlen und Fakten

Tobi Hansen, Neue Internationale 222, September 2017 Die wenigen Reformen der Regierung wie die schrittweise, von vielen Ausnahmen begleitete Einführung des …