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Resolution zum Krieg gegen Gaza

Internationales Exekutivkomitee der Liga für die Fünfte International, Infomail 1235, 26. Oktober 2023 Israel führt Krieg gegen Gaza. Als Reaktion auf die Angriffe vom 7. Oktober droht es mit blutiger Rache. Seit über 14 Tagen fliegt die Armee massive Angriffe gegen Gaza, aber auch auf Stellungen im Libanon und Syrien. In der Westbank wurden Palästinenser:innen, […]

Verbote gegen Palästinasolidarität: Diktatorische Allüren im demokratischen Wolfspelz

Jan Hektik, Neue Internationale 273, Mai 2023 Solidarität mit Israel ist in Deutschland Teil der Staatsräson. Jede Person, die schon einmal mediale Berichterstattung oder Bundestagsdebatten zum Thema des palästinensischen Widerstandes mitbekommen hat, weiß genau, was das heißt. Am 15.05. ist wieder die alljährliche Nakba und wie letztes Jahr stehen die Uhren des deutschen Rechtsstaats auf […]

Offener Brief des Palästina-Komitees Stuttgart

Beitrag des Palästina-Komitee-Stuttgart, Infomail 1173, 16. Dezember 2021 Erste Stellungnahme des Palästinakomitees Stuttgart gegen den Ausschluss aus der Vorbereitungsgruppe für das Festival gegen Rassismus durch die DGB-Jugend und den Stadtjugendring – Vertreterin DGB-Jugendbildungsreferentin Anja Lange Hallo Anja, wir sind entsetzt und empört. Am Dienstag, 30. November 2021, hast du uns mit folgendem WhatsApp-Post über den […]

Palästina: Schlüsselaufgaben für den Widerstand und die Solidaritätsbewegung

Liga für die Fünfte Internationale, 3. Juni 2021, Neue Internationale 256, Juni 2021 Die massive Reaktion des palästinensischen Massen auf die israelischen Siedler- und Polizeiprovokationen in Sheikh Jarrah und an der al-Aqsa-Moschee, die anschließende Bombardierung des Gazastreifens und der politische Sieg des Widerstandes, der die israelische Regierung und die IDF zu einem Waffenstillstand zwingen konnte, […]

Der Erste Mai 2021: Die klassenkämpferische und revolutionäre Linke muss ihre Chance ergreifen!

Martin Suchanek, Infomail 1148, 4. Mai 2021 Der Erste Mai 2021 könnte der Auftakt zu einem Game Changer für die radikale, klassenpolitische, migrantische und internationalistische Linke in Deutschland werden. In vielen Städten schlossen sich Tausende klassenkämpferischen und revolutionären Demonstrationen und Blöcken bei den Gewerkschaftsdemos an. Noch weit mehr beteiligten sich an Kundgebungen, Fahrradkorsos und anderen […]

Identität als politisches Programm? Marxismus und Identitätspolitik

Martin Suchanek, Fight! Revolutionäre Frauenzeitung Nr. 9, März 2021 „Wir glauben, dass die tiefgreifendste und potentiell radikalste Politik direkt aus unserer eigenen Identität kommt.“ (Combahee River Collective, 1977) Dieser Satz stellt eine Art Credo dessen dar, was heute unter „Identitätspolitik“ verstanden wird. Ursprünglich prägten schwarze, antirassistische und antikapitalistische Feministinnen den Begriff. Mittlerweile werden damit Politiken […]

Britannien: Labour Party suspendiert Jeremy Corbyn von der Mitgliedschaft

Stellungnahme von Red Flag, 31.10.2020, Infomail 1124, 2. November 2020 Der ehemalige Parteivorsitzende Jeremy Corbyn wurde von der Labour Party suspendiert, weil er darauf hingewiesen hatte, dass die Parteibürokratie Versuche, mit echten Fällen von Antisemitismus umzugehen, behindert habe und seine politischen GegnerInnen das Ausmaß des Antisemitismus aus fraktionellen Gründen dramatisch übertrieben hätten. Der jetzige Parteichef […]

Britannien: Labour-Vorsitzender Keir Starmer erklärt Linken den Krieg

Dave Stockton, Neue Internationale 248, Juli/August 2020 Die plötzliche Entlassung von Rebecca Long-Bailey aus dem Labour-Schattenkabinett durch den Parteivorsitzenden Sir Keir Starmer ist eine Kriegserklärung an die Linke innerhalb der Partei. Sie ist Teil seines Werbens um die konservative und die liberale Presse, die ihm im Gegenzug als echten Staatsmann schmeichelt, weil er Boris Johnson […]

Klimacamp Leipzig – Antiimperialismus unerwünscht!

Martin Suchanek, Infomail 1064, 11. August 2019 Die drohende Zerstörung der natürlichen Grundlagen menschlicher Existenz hat in den letzten Jahren in vielen Ländern zur Entstehung einer neuen Umweltbewegung geführt. Hunderttausende beteiligten sich an Fridays for Future, Zehntausende mobilisieren gegen die Braunkohleverstromung. In den vom Imperialismus beherrschten Ländern wehren sich Lohnabhängige, Bauern/BäuerInnen und Indigene gegen die […]

International solidarity against the attacks of the so-called „Antideutsche“! Anti-Zionism is not anti-Semitism!

Translation of a joint statement of internationalist groups and organisations from 13. June 2019 The following Joint Declaration of Internationalist Groups and Organizations was adopted on 13. June 2019. The signing groups urge organisations of the global left and labour movement to support the couragoeus groups who are standing against racism and imperialism in Germany. […]