Große Koalition

Nein zur Berliner GroKo! Gemeinsamen Widerstand organisieren!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 272, April 2023 Nach einer Panne mit Wahlwiederholung inmitten der Zeitenwende ist das politische Berlin erschüttert. Das …

Klimakatastrophenbewältigung auf kapitalistisch: ein Jahr nach der Flut im Ahrtal

Joshua Kornblum, Neue Internationale 266, Juli/August 2022 Etwa ein Jahr ist es nun her, dass sich die Flut in der Region um Ahrweiler ereignet hat. Eine …

Vierte Welle der Pandemie: Und täglich grüßt das Murmeltier

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 258, September 2021 Die vierte Welle der Pandemie hat längst begonnen. Ende August 2021, zum Zeitpunkt der Drucklegung, …

Völkermord an Ovaherero und Nama: Selbstgerechtes Land der Täter

Robert Teller, Neue Internationale 256, Juni 2021 Die Bundesrepublik Deutschland übernimmt wieder Verantwortung in der Welt. Das tat auch bereits ihr …

Ausgangssperren, der Staat und linke Antworten

Robert Teller, Infomail 1146, 22. April 2021 Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kommt die bundesweite Ausgangssperre, wenn auch nun in einer stark …

Fiasko Osterpause: Politische Achterbahn statt Bekämpfung der Pandemie

Martin Suchanek, Neue Internationale 254, April 2021 Die Hängepartei geht weiter. Nachdem sich Bund und Länder Anfang März aufgrund des Drucks der …

Krise des deutschen Krankenhaussektors

Katharina Wagner, Fight! Revolutionärer Frauenzeitung, März 2021 Man hatte es kommen sehen! Nicht erst seit dem Beginn der weltweiten Corona-Pandemie war es …

Bund-Länder-Gipfel: Lockdown, Teilöffnung und das Spiel mit der Gesundheit

Martin Suchanek, Infomail 1140, 4. März 2021 Wenig überraschend vereinbarte der Bund-Länder-Gipfel vom 3. März für den kommenden Monat Öffnungsschritte. …

Widersprüche und Widerstände: Lockdown 2.0

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 252, Dezember 2020/Januar 2021 Der Lockdown light von Bund und Ländern ist gescheitert. Noch Mitte November verkündeten …

Novelle des Infektionsschutzgesetzes: Regierung lässt Notstandbefugnisse parlamentarisch absegnen

Martin Suchanek, Infomail 1126, 19. November 2020 Bundestag und Bundesrat können auch rasch handeln. An einem einzigen Tag, am 18. November, stimmten sie die …