#ZeroCovid aufbauen!

Vorschläge der Gruppe ArbeiterInnenmacht, Neue Internationale 253, Februar 2021

Die kommenden Wochen werden entscheidend, um das Potential von #ZeroCovid zu nutzen und eine Massenbewegung für Gesundheitsschutz und gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Massen aufzubauen.

Die fünf Hauptforderungen von #ZeroCovid, die mittlerweile an die 100.000 UnterstützerInnen gefunden haben, sollen dabei die Grundlage für die Kampagne bilden, die durch weitere Forderungen, Aufrufe, betriebliche und öffentliche Aktionen ergänzt und unterstützt werden kann. Wir sollten uns aber vor allem auf den Kampf für die fünf Punkte konzentrieren, die Zehntausende unterzeichnet haben – und die Diskussion vor allem darauf konzentrieren, wie wir eine schlagkräftige Bewegung aufbauen, die diese auch durchsetzen kann.

Ziel

Zur Zeit stellt #ZeroCovid noch eine Art Dach für Arbeits- und entstehende Ortsgruppen dar und noch kein schlagkräftiges Aktionsbündnis. Das soll und muss es aber werden, wenn wir erfolgreich sein wollen. Dazu bedarf es einer Massenbewegung, die  lokale und betriebliche Strukturen von aktiven UnterstützerInnen, also Orts- und Betriebsgruppen sowie Gewerkschaften, politische Organisationen und Gruppen umfasst. Aus den Basisstrukturen der Kampagne und unterstützenden Organisationen sollte eine Koordinierung gebildet werden, deren Aufgabe in der Präsentation nach außen, vor allem aber in der Koordinierung und Verbreiterung von Aktionen auf der Straße, in Betrieben und Schulen besteht, um den nötigen Druck zur Durchsetzung der Forderungen zu entfalten.

Zur Zeit tragen die Strukturen eine „provisorischen“ Charakter und das ist für eine erste Phase auch unvermeidlich. Je größer die Kampagne wird, umso mehr braucht es aber eine demokratische und politische Legitimation der Koordination, also der Führung der Initiative. Diese sollte am besten über eine Aktionskonferenz erfolgen, die die Koordinierung wählt und zugleich die Aufnahme von VertreterInnen neuer Orts- und Betriebsgruppen sowie von politischen und gewerkschaftlichen Organisationen in die Koordinierung erlaubt. Sollte #ZeroCovid sehr groß werden, müsste die Koordinierung eventuell noch eine kleinere, arbeitsfähige Struktur aus ihrer Mitte bestimmen.

Aktionsfähige Strukturen und Verankerung

Ein wichtiger Schritt besteht darin, zehntausende UnterstützerInnen als AktivistInnen in lokalen Strukturen oder Arbeitsgruppen zu gewinnen. Neben Ortsgruppen sollten wir unbedingt den Aufbau von Gruppen in Betrieben, im öffentlichen Dienst, in Krankenhäusern, Schulen, Kitas, Unis vorantreiben.

Die Gewinnung von Gewerkschaften bzw. ihrer Gliederungen, der Aufbau von Betriebsgruppen und deren Vernetzung wird von entscheidender Bedeutung sein, weil sich die Forderungen nicht durch Unterschriftenlisten oder symbolische Aktionen durchsetzen lassen werden. Nötig sind dazu betriebliche Aktionen bis hin zum europaweiten, politischen Massenstreik. Es geht nicht darum, dass #ZeroCovid bzw. die unterstützenden Organisationen diesen alleine ausrufen oder durchführen, sondern dass die Kampagne die Initiative in diese Richtung entfaltet.

Um UnterstützerInnen in Betrieben, an Krankenhäusern und Schulen oder im öffentlichen Dienst zu gewinnen, sollte #ZeroCovid auch ReferentInnen zur Verfügung stellen, die die Kampagne vorstellen, und Arbeits-, lokale Gruppen und unterstützende Gewerkschaftsstrukturen sollten interessierten KollegInnen helfen, #ZeroCovid am Arbeitsplatz aufzubauen – z. B. über Betriebsversammlungen oder über kollektive Forderungen nach Gesundheitsschutz oder Aktionen gegen drohende Entlassungen. Ähnliches gilt auch für SchülerInnen und andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.

Klassenkampf und Kontrolle

Die Forderungen von #ZeroCovid werden sich nur durch Methoden des Klassenkampfes, durch Aktionen bis hin zu Massenstreiks durchsetzen lassen.

Regierungen und Kapital wollen keinen Lockdown, der sich am Gesundheitsschutz der ArbeiterInnenklasse und der Masse der Bevölkerung orientiert und mit sozialer Absicherung aller, einem Ausbau des Gesundheitswesens, Rücknahmen von Privatisierung und massiver Besteuerung der Reichen verbunden ist.

Eine solche Corona-Politik, die die Interessen der Lohnabhängigen ins Zentrum stellt und auch kleinbürgerlichen und Mittelschichten die Existenz sichert, kollidiert mit der Politik von Bundesregierung, EU-Kommission und aller wichtigen Unternehmerverbände. Das heißt, wir müssen uns auf knallharten Klassenkampf einstellen. Dazu brauchen wir Selbstorganisation und Kampforgane nicht nur zur Durchsetzung der Forderungen, sondern auch zu deren Kontrolle.

Hier muss die Kampagne klarer, radikaler, direkter werden. Ansonsten wird sie die gescheiterte Corona-Politik der Regierungen nicht kippen können. Die Bedeutung einer solchen Radikalisierung, die Massenaktionen, Arbeitsniederlegungen und den Kampf für ArbeiterInnenkontrolle ins Zentrum rückt, ginge dabei weit über den Kampf um Gesundheitsschutz hinaus. #ZeroCovid könnte so auch zu einem Ausgangspunkt für eine europäische und internationale Bewegung gegen Pandemie und Krise werden.

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