Antirassistische Demonstrationen zum 5. Jahrestag von PEGIDA

Revolution Sachsen, Infomail 1073, 22. Oktober 2019

Am 20. Oktober hat das völkisch-nationalistische, islamophobe Bündnis PEGIDA in Dresden eine Kundgebung zur „Feier“ ihres 5-jährigen Bestehens abgehalten. Es wurde im Vorhinein mit bis zu 7.000 TeilnehmerInnen gerechnet. Tatsächlich beteiligten sich höchstens „nur“ 2.000 Menschen an dem rassistischen Stelldichein. Auch dieses Jahr haben verschiedene Bündnisse und Organisationen wie „Herz statt Hetze“, „Dresden nazifrei“ und „Leipzig nimmt Platz“ zum Gegenprotest aufgerufen. Es gab insgesamt drei Demonstrationen, die allesamt zur zentralen Gegenkundgebung in Hör- und Sichtweite auf dem Neumarkt führten. An der Demonstration, die vom Hauptbahnhof aus losging, nahmen etwa bis zu 1.000 Menschen Teil. An der Demonstration am Bahnhof Neustadt beteiligten sich ca. 500 AntifaschistInnen. Die kleinste Gegendemonstration war die am Bahnhof Mitte. Hier beteiligten sich vor allem GewerkschafterInnen und Mitglieder der Parteien DIE LINKE, SPD und Grüne und ihrer Jugendorganisationen. Obwohl diese Demo es schaffte, im Aufruf den Kampf gegen Rassismus mit dem Kampf gegen Sozialabbau und Mietenwahnsinn zu verbinden, war diese wohl die kraftloseste, ja fast schon langweilig wirkende Aktion an diesem Tag. Hieran nahmen lediglich etwa 100 AktivistInnen teil. Statt Parolen zu rufen, wurde überwiegend lieber den poppigen Tracks, die vom Lauti aus schallten, gelauscht.

Auf dem Neumarkt standen schließlich den 2.000 RassistInnen insgesamt gerade mal 1.000 GegendemonstrantInnen gegenüber. Der längst vollzogene Schulterschluss zwischen PEGIDA, Identitärer Bewegung und AfD war auch hier wieder anhand der zahlreichen Fahnen der NeofaschistInnen mit dem schwarz-gelben Lambda-Symbol und der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ klar erkennbar. Neben allerlei gewohnt rassistischen Inhalten, die in den Reden verbreitet wurden, gab es auch wieder einmal zwei Buttersäureanschläge, die in Form von kleinen Ampullen über den Sichtschutz der PEGIDA-Kundgebung auf den Protest in Hör- und Sichtweite geworfen wurden. Die fehlende Bereitschaft der Polizei vor Ort, den Angriffen tatsächlich nachzugehen und den mutmaßlichen Wiederholungstäter zu fassen (in den vergangenen Jahren wurden regelrecht ständig Buttersäureampullen auf die Gegendemos geworfen), zeigt sehr deutlich auf, dass wir uns im antirassistischen Kampf nicht auf den Staat und seine Institutionen verlassen dürfen. Wir müssen uns als Lohnabhängige und Jugendliche selbst organisieren und dürfen den antifaschistischen Selbstschutz nicht dem Zufall überlassen. Gegen Angriffe von RassistInnen und FaschistInnen werden uns der bürgerliche Staat und seine von Rechten durchsetzten Organe nicht helfen. Ganz im Gegenteil stehen diese Teilen der PEGIDA-Bewegung nachweislich sehr nahe und fassen in Dresden selbst Holocaust-LeugnerInnen mit Samthandschuhen an.

Um PEGIDA ein Ende zu bereiten und dem gesellschaftlichen Rechtsruck etwas entgegenzusetzen, reichen zaghafte Demonstrationen in Hör- und Sichtweite nicht aus. Hierfür braucht es eine Bewegung, die in der ArbeiterInnenklasse verankert ist und die Mitglieder ihrer Organisationen auf ihrer Seite weiß. Wir müssen eindeutig noch mehr werden, uns organisieren und entsprechende Strukturen aufbauen, um das Fundament für eine Bewegung zu errichten, die dem Rechtsruck tatsächlich etwas entgegensetzen kann. Wir als unabhängige, kommunistische Jugendorganisationen wollen auch weiterhin unseren Teil hierzu beitragen. Darum werde auch Du bei uns aktiv!

Kampf dem Rassismus bedeutet Kampf dem Staat und Kapital! One Solution: Revolution!