Tag Archives

Karneval bei der SPD – und was sagt die radikale Linke?

Georg Ismael, Infomail 987, 16. Februar 2018 Den bürgerlichen MedienkommentatorInnen erscheint der aktuelle Machtkampf in der SPD wie eine Mischung aus …

Der Koalitionsvertrag – ein Grund mehr für das NEIN!

Tobi Hansen, Infomail 986, 11. Februar 2018 Jetzt liegt nur noch eine Urabstimmung vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Mit seinem Verzicht auf das …

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise

Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …

Wahlen in Niedersachen: SPD gewinnt – Linke wieder gescheitert

Bruno Tesch, Infomail 967, 16. Oktober 2017 Die Wahlen im nach Bayern zweitgrößten Flächenland der Bundesrepublik haben gezeigt, dass die politische …

Große Koalition abgewählt – übernimmt Schwarz/Gelb/Grün?

Martin Suchanek, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Ein politisches Erdbeben wurde es dann doch. Auch wenn die Gebäude oder Institutionen der …

Sozialdemokratie und Gewerkschaftsführungen – Fessel Sozialpartnerschaft

Martn Suchanek/Jürgen Roth, Neue Internationale 222, September 2017 Ohne Mobilisierungen wie gegen die G20 könnte man meinen, dass das Niveau der …

SPD-Rentenkonzept: Soziale Gerechtigkeit statt sozialer Rechte

Paul Neumann, Neue Internationale 221, Juli/August 2017 Sozial gerecht ist, was Arbeit schafft“, war die durchschlagende Parole von Kanzler Schröder und …