Staat – Arbeiter:innenmacht

Unter den Talaren Muff von tausend Jahren: Wissenschaftsfreiheit in der Zeitenwende

Stefan Katzer/Wilhelm Schulz, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Seit einem Jahr finden Proteste gegen den anhaltenden Genozid in Gaza statt. …

Medienreform: Das öffentlich-rechtliche Ärgernis

Bruno Tesch, Infomail 1269, 15. November 2024 Zu einem Treffen besonderer Art kamen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer im Oktober diesen Jahres …

Autoritarismus als das neue Normale?

Markus Lehner, Neue Internationale 286, Oktober 2024 Es kann schon erschrecken, mit welchem Tempo derzeit die Repression auf verschiedenen Ebenen verschärft …

Wir müssen endlich im großen Stil Abschiebungen verhindern!

Jona Everdeen, ursprünglich veröffentlicht auf https://onesolutionrevolution.de, Infomail 1260, 18. Juli 2024 Drei geplante Abschiebungen sorgten letzte …

Gewalt gegen Politiker:innen – Rechtsruck tritt zutage

Leonie Schmidt, Neue Internationale 283, Juni 2024 Seit einigen Wochen häufen sich die Meldungen über Gewalttaten gegen Politiker:innen. Ob SPD-Politiker …

USA: Angriff auf Gaza-Solidaritätsbewegung

Dave Stockton, Workers Power Britain, Infomail 1253, 5. Mai 2024 Die Bewegung gegen die Unterstützung der Vereinigten Staaten für den israelischen …

Staatstragender DGB: Palästinasolidarität unerwünscht

Martin Suchanek, Infomail 1253, 2. Mai 2024 In Berlin und Leipzig erhielten Polizei und Regierungen bei den DGB-Demonstrationen am 1. Mai engagierte …

München: Statement palästinasolidarischer und palästinensischer Gruppen zu den unwahren Vorwürfen mehrerer Stadtratsfraktionen zur Demonstration am 8. März 2024

Revolutionäre Internationalistische Organisation – Klasse Gegen Klasse; Palästina Spricht München; Queer Resistance; Gruppe Arbeiter:innenmacht München, …

Der Kampf der Belutsch:innen gegen staatliche Morde und Ausbeutung

Minerwa Tahir, Gruppe Arbeiter:innemacht, Fight! Revolutionäre Frauenzeitung 12, März 2024 Ihr Land ist besetzt und Militärkontrollpunkte kontrollieren ihre …

Forderung nach Zwangsexmatrikulationen an Berliner Unis: Warum gerade jetzt?

Oda Lux, Infomail 1246, 4. März 2024 2021 wurde Zwangsexmatrikulation als Maßnahme aus dem Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) gestrichen. Zuvor wurde sie kaum …