SPD – ArbeiterInnenmacht

Olaf Scholz als Zugpferd?

Jürgen Roth, Infomail 1113, 14. August 2020 Stolz präsentierten sie Scholz. Am Montag, dem 10. August, verkündeten der Bundesfinanzminister und die …

Abwrackprämie: Sozis beißen sich

Mattis Molde, Neue Internationale 248, Juli/August 2020 Wenn SozialdemokratInnen sich gegenseitig vorwerfen, die AfD zu fördern, politische GeisterfahrerInnen …

Hamburger Bürgerschaftswahlen: Himbeerpudding mit grüner Soße

Bruno Tesch, Infomail 1091, 24. Februar 2020 Das Ergebnis der Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020 überraschte angesichts der Umfragen niemanden wirklich. Ein …

Hamburger Bürgerschaftswahlen: Ein neuer „Green Deal“?

Bruno Tesch, Neue Internationale 244, Februar 2020 Glaubt man den Darstellungen der Hamburger politischen Elite – ob vom rot-grünen Senat oder der …

SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …

SPD-Vorsitzendenwahl: NRW gegen GroKo?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Zunächst die Zahlen: 53 % Wahlbeteiligung, d. h. praktisch 213.693 gültige Stimmen von 425.690 …

SED-Gründung vor 50 Jahren: Fusion und Verwirrung

Hannes Hohn, Revolutionärer Marxismus 52, November 2019 (Erstveröffentlichung 1996) Vor 50 Jahren, am 21. April 1946, schlossen sich in der sowjetischen …

SPD-Vorstandswahlen: Richtungsentscheid für die Große Koalition (GroKo)?

Tobi Hansen, Infomail 1073, 23. Oktober 2019 Nach dem krachenden Rücktritt von Andrea Nahles hat der geschäftsführende Vorstand der SPD zunächst auch der …

Berliner Mietendeckel: Mietenbremse oder Trostpflaster?

Lucien Jaros, Neue Internationale 141, Oktober 2019 Egal ob Mietpreisbremse, Milieuschutz, Wohnraumversorgungsgesetz: Die Mieten in der Hauptstadt sind in den …