SPD – ArbeiterInnenmacht

Bundestagswahl 2021 – Nach der Wahl ist vor dem Kampf

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 259, Oktober 2021 Die Spannung eines Thrillers konnte der deutsche Wahlkampf sicherlich nicht mit sich bringen, …

Vonovia übernimmt Deutsche Wohnen – Enteignung bleibt alternativlos

Jürgen Roth, Infomail 1151, 28. Mai 2021 Am Dienstag, den 25. Mai 2021, herrschte bei der Pressekonferenz im Berliner Roten Rathaus eitel Freude. „Gemeinsam …

Berliner Erster Mai – Eine Stellungnahme des Enteignungsblocks

Enteignungsblock, 2. Mai 2021, Infomail 1148, 3. Mai 2021 Im Kampf gegen den Kapitalismus muss es auch darum gehen, demokratische Rechte unserer Bewegungen zu …

Die Landtagswahlen und der Absturz der CDU

Robert Teller, Neue Internationale 254, April 2021 Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg galten im Vorfeld der bürgerlichen …

Olaf Scholz als Zugpferd?

Jürgen Roth, Infomail 1113, 14. August 2020 Stolz präsentierten sie Scholz. Am Montag, dem 10. August, verkündeten der Bundesfinanzminister und die …

Abwrackprämie: Sozis beißen sich

Mattis Molde, Neue Internationale 248, Juli/August 2020 Wenn SozialdemokratInnen sich gegenseitig vorwerfen, die AfD zu fördern, politische GeisterfahrerInnen …

Hamburger Bürgerschaftswahlen: Himbeerpudding mit grüner Soße

Bruno Tesch, Infomail 1091, 24. Februar 2020 Das Ergebnis der Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020 überraschte angesichts der Umfragen niemanden wirklich. Ein …

Hamburger Bürgerschaftswahlen: Ein neuer „Green Deal“?

Bruno Tesch, Neue Internationale 244, Februar 2020 Glaubt man den Darstellungen der Hamburger politischen Elite – ob vom rot-grünen Senat oder der …

SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …