Demokratische Rechte – Arbeiter:innenmacht

Taiwan: Bedrohung von außen und innen

Oda Lux, Neue Internationale 283, Juni 2024 Taiwan ist eine relativ junge Demokratie. Die ersten freien Wahlen gab es 1996. Davor beherrschte eine rigide …

Sudan: Ein Jahr Bürger:innenkrieg

Dave Stockton, Infomail 1251, 19. April 2024 Im Sudan wütet nun seit einem Jahr ein verheerender Krieg. Er wurde von den westlichen Medien weitgehend …

Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce

Martin Suchanek, Infomail 1251, 13. April 2024 Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von …

Auf der Lauer: Union und FDP wollen Streikrecht angreifen

Jaqueline Katherina Singh, Neue International 281, April 2024 Alle Motoren stehen still, wenn die Gewerkschaft es nur will. Oder so ähnlich. Stillstanden in …

Stoppt die Hetze gegen den Palästina Kongress!

Stefan Katzer, Neue Internationale 281, April 2024 „Albanese [UN-Sonderberichterstatterin für Palästina; Anm. d. Autors] fiel immer wieder mit wüster …

Skandal nach der Berlinale: Frieden und freie Meinungsäußerung unerwünscht

Jonathan Frühling, Infomail 1246, 4. März 2024 Jährlich findet in Berlin die Berlinale statt – ein internationales Filmfestival, welches zu den weltweit …

Forderung nach Zwangsexmatrikulationen an Berliner Unis: Warum gerade jetzt?

Oda Lux, Infomail 1246, 4. März 2024 2021 wurde Zwangsexmatrikulation als Maßnahme aus dem Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) gestrichen. Zuvor wurde sie kaum …

Schauprozesse in Hongkong

Peter Main, Infomail 1242, 17. Januar 2024 Am 18. Dezember begann in Hongkong der Prozess gegen Jimmy Lai, den Eigentümer der inzwischen eingestellten Apple …

Redefreiheit und die Linke

Lukas Müller. Infomail 1236, 10. November 2023 Im Folgenden geben wir die einleitenden Thesen von Gen. Lukas Müller als Vertreter der Gruppe …

Bundestag auf Kriegskurs – Nein zur Kriminalisierung der Palästina-Solidarität!

Martin Suchanek, Infomail 1233, 14. Oktober 2023 Einstimmig beschloss der deutsche Bundestag am 12. Oktober den von SPD, Grünen, FPD und CDU/CSU vorgelegten …