Innenpolitik

Zur “Revolutionären Realpolitik” der Linkspartei: Revolution oder Transformation?

Martin Suchanek, Neue Internationale 279, Dezember 2023 / Januar 2024 ursprünglich veröffentlich im Dezember 2016 Die Berliner LINKE koaliert mit dem Segen …

Gezeter um die Schuldenbremse: Auswirkungen und Hintergründe

Jürgen Roth, Infomail 1238, 12. Dezember 2023 Exemplarisch für die aktuelle Argumentation des Lagers der Hardliner nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil …

PDS, Linkspartei und die Wohnungsfrage: „Rebellisches“ Regieren in Berlin

Susanne Kühn, Neue Internationale 279, Dezember 2023 / Januar 2024 Gern präsentiert sich DIE LINKE als einzige Partei im Berliner Abgeordnetenhaus, die …

BSW: Populismus als Alternative?

Martin Suchanek, Neue Internationale 279, Dezember 2023 / Januar 2024 Gründen oder nicht gründen – diese Frage machte Sahra Wagenknecht monatelang zum …

Weder neu, noch internationalistisch: Die LINKE und der „neue Internationalismus“

Leo Drais, Neue International 279, Dezember 2023/Januar 2024 „Wir setzen dagegen auf Deeskalation, globale Gerechtigkeit und zivile Konfliktlösung, um der …

Bundesverfassungsgericht bremst Haushalt aus – Fiskalkrise droht

Jürgen Roth, Infomail 1238, 1. Dezember 2023 Wegen der Notfallsituation in der Coronapandemie hatte der Bund seinen Etat 2021 per Kreditermächtigung um 60 …

Wieso, weshalb, warum? Eine Antwort an: Wir // Jetzt // Hier

Jaqueline Katharina Singh, Infomail 1237, 22. November 2023 Nach dem Parteitag der Linkspartei in Augsburg veröffentlichen „Linke aus verschiedenen Teilen …

Europaparteitag DIE LINKE: Vom Abbruch zum Aufbruch?

Martin Suchanek, Infomail 1237, 20. November 2023 Vorweg: Das Programm zur Europawahl spielte auf dem Parteitag in Augsburg allenfalls eine Nebenrolle. …

Erster Palästina-Strafprozess seit dem 7. Oktober: Lollo ist verurteilt, aber seine Integrität ist intakt

Martin Suchanek & Georg Ismael, Infomail 1237, 16. November 2023 Die Mühlen der Justiz mahlen zuweilen schnell, jedenfalls wenn es politisch erwünscht …

Nein zur Verschärfung des Asylrechts!

Stefan Katzer, Neue Internationale 278, November 2023 Wenn man von der prokapitalistischen Partei der Reichen mit Spleen für Verbrennungsmotoren auch sonst …