Wunderwaffe Völkerrecht? Die Linke und der Krieg gegen den Iran

Martin Suchanek, Infomail 1305, 14. März 2026

Am 6. März äußert sich auch der Parteivorstand der Linkspartei zum Krieg gegen den Iran unter dem Titel: „Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Völkerrecht – stoppt den Krieg im Iran!“

Die gute Nachricht: Der Text ist besser – man könnte sogar sagen deutlich besser – als andere Stellungnahmen der Parteispitze um Jan van Aken und Ines Schwerdtner. So erklärte van Aken am 28. Februar unter dem Titel „Iran: Kein Krieg als Ersatz für Diplomatie“, dass „internationaler politischer Druck auf die Machthaber:innen, gezielte Sanktionen gegen die Eliten“ als „diplomatische Antwort“ notwendig wären. Hauptziel müsse es schließlich sein, den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern – und das ginge mit internationalen Kontrolleur:innen vor Ort viel besser als mit einem Abbruch von Verhandlungen. Imperialismus – ja, aber bitte im Rahmen des Völkerrechts, so das Credo des Parteivorsitzenden.

Van Aken und Schwerdtner

In einem von van Aken und Schwerdtner gezeichneten Schreiben der Bundesgeschäftsstelle („Keine Mullahs, kein Schah, kein Trump“) vom 3. März fehlt wenigstens der Ruf nach weiteren Sanktionen. Aber es fehlt auch jede Forderung nach sofortigem Stopp der deutschen Hilfe für den US-/israelischen Angriff auf den Iran, es fehlen die Forderungen nach einer Schließung der US-Basen wie Ramstein. Dabei wäre das, wie selbst die spanische, sozialdemokratisch geführte Regierung Sánchez zeigt, sogar für eine bürgerliche Regierung möglich. Doch im Gegensatz zur spanischen unterstützt die Bundesregierung bekanntlich offensiv den Angriffskrieg und leistet einmal mehr offen Mithilfe zur imperialistischen Aggression.

Doch statt wenigstens diese Minimalforderungen gegen den Krieg bzw. die deutsche Unterstützung für die USA und Israel aufzunehmen, beschränken sich van Aken und Schwerdtner auf die Schutzforderungen für Iraner:innen wie Ende der Abschiebungen und nach „humanitären Visa“. Garniert wird das mit der Forderung nach Ermittlungen deutscher Justizbehörden zu Menschenrechtsverletzungen durch das Regime im Iran. Die Forderung ist nicht nur reichlich obskur, sie stellt letztlich eine, wenn auch leicht verdeckte, Unterstützung westlichen Interventionismus im Iran dar.

Keine Frage, die Verbrechen der Mullahs müssen angeprangert und diese zur Rechenschaft gezogen werden. Doch von wem? Wohl nur von der iranischen Arbeiter:innenklasse, den Frauen und Jugendlichen, den unterdrückten Nationalitäten, die zu Tausenden vom Regime abgeschlachtet wurden. Aber der deutsche Imperialismus und seine Behörden haben kein Recht, sich hier zum Untersucher und Richter aufzuspielen – und schon gar nicht darf eine Linke das fordern. Das legitimiert letztlich nur die Ansprüche der Regierung, sich irgendwie als „Verteidigerin der Menschenrechte“ hinzustellen, während sie zum Genozid in Palästina schweigt (wie übrigens in dem Zusammenhang auch van Aken und Schwerdtner schweigen, die „natürlich“ keine Untersuchung der US-amerikanischen und zionistischen Verbrechen durch deutsche Justizbehörden fordern).

Erklärung des Parteivorstandes

Jetzt zum Text. In der Erklärung des Parteivorstandes wird der Krieg durchaus als imperialistisch bezeichnet – eine Charakterisierung, die sich weder bei van Aken noch bei Schwerdtner finden ließ. So heißt es:

„Das Handeln der USA und Israels ist allerdings nicht von Solidarität mit den Unterdrückten im Iran und ihren Protesten getragen, sondern von geopolitischen Interessen und imperialistischer Machtpolitik. Sowohl die israelische als auch die Trump-Regierung verfolgen klare Interessen – nicht immer deckungsgleich – zur völligen Neuordnung der staatlichen Verhältnisse in Westasien, sei es durch die Installation eines gefügigen Regimes oder durch eine nachhaltige Destabilisierung der Region. Der Angriff reiht sich ein in eine lange Kette imperialistischer Interventionen – von Afghanistan über den Irak bis Libyen.“

Diese Passagen benennen wesentliche Kriegsziele der USA und Israels. Der Text kritisiert außerdem auch die Regierung für ihre Parteinahme zugunsten der Aggressoren und dafür, Ramstein nicht zu schließen und weiter Waffen an Israel zu liefern. Wer den Iran für den Krieg verantwortlich mache, verdrehe, so der Text, die Realität.

Doch welche Schlussfolgerungen zieht der Parteivorstand der Linken daraus? Ist der Krieg ein reaktionärer auf beiden Seiten oder hat der Iran (oder andere Staaten wie der Libanon, die im Zuge des Kriegs bombardiert werden) ein Recht auf Verteidigung gegen die imperialistischen Angriffe?

Um diese Frage drückt sich der Parteivorstand herum. So heißt es im Text: „Stattdessen (der Missachtung des Völkerrechts; Anm. d. Red.) fordern wir einen sofortigen Waffenstillstand von allen Seiten und eine klare Verurteilung der Aggression durch die Bundesregierung.“ Und weiter unten: „Eine wirkliche Perspektive auf Frieden und Selbstbestimmung für den Iran kann nicht von ausländischer Intervention und Fremdbestimmung ausgehen, sondern von der Wahrung des internationalen Rechts, verbunden mit internationaler Solidarität mit der Protestbewegung der Iranerinnen und Iraner, die für Demokratie und Freiheit in ihrem Land kämpfen.“

Hier zeigen sich die politischen Schwächen der Linkspartei. Der Krieg ist auf Seiten der USA und Israels ein reaktionärer Krieg. Es geht, wie auch Die Linke erkennt, nicht um „Freiheit“ und „Demokratie“, sondern um geostrategische Interessen, um eine Neuordnung Westasiens im Sinn dieser Staaten und ihrer Verbündeten. Der Iran stellt dabei ein Hindernis dar. Die Etablierung eines US-dominierten Marionettenregimes oder auch nur die weitere Schwächung des Landes würde die imperialistische Vorherrschaft in der gesamten Region weiter stärken und dem Zionismus im Libanon und beim Genozid noch mehr Spielraum geben. Ein solcher Sieg der USA und Israels bedeutet eine Niederlage für die Massen in der gesamten Region. Daher treten wir für deren Niederlage ein und für die Verteidigung des Iran, trotz seines ultra-reaktionären Regimes, und ohne dem Regime irgendwelche politische Unterstützung zu gewähren.

Eine solche konkrete, dem Charakter des Krieges entsprechende Positionierung sucht man beim Vorstand der Linkspartei vergeblich, auch wenn die Stellungnahme die groben Entgleisungen von van Aken und Schwerdtner nicht enthält und korrekterweise die Schließung der US-Basen fordert. Aber die Position geht über eine pazifistische Haltung, die alle Seiten gleichermaßen für schuldig erklärt, nicht hinaus. Das drückt sich auch in der Forderung nach einem „sofortigen Waffenstillstand von allen Seiten“ aus. Natürlich sprechen wir dem Iran (oder Libanon oder der Hisbollah) nicht das Recht ab, über einen Waffenstillstand zu verhandeln. In bestimmten Situationen kann die Forderung nach einem Waffenstillstand auch eindeutig der zum gegebenen Zeitpunkt schwächeren, vom Imperialismus unterdrückten oder bedrohten Seite dienen und daher als Forderungen aufgestellt werden (wie z. B. in die Forderungen nach einem Waffenstillstand in Gaza nach dem Beginn der zionistischen Angriffe). Aber wir fordern die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen nicht gleichermaßen vom imperialistischen/zionistischen Aggressor und vom angegriffenen halbkolonialen Staat.

Die internationale Arbeiter:innenklasse sollte im gegenwärtigen Krieg alles in ihrer Macht Stehende tun, um die militärische, logistische, finanzielle und diplomatische Unterstützung der USA und Israels und somit deren Kriegsmaschinerie zu stoppen. Dem Iran gestehen wir aber sehr wohl das Recht zu, sich Waffen zur Verteidigung zu beschaffen, und wir wären gegen jede Blockade solcher Lieferungen (ganz so wie wir auch die reaktionären Sanktionen gegen den Iran ablehnen, die ohnehin vor allem die Masse der Bevölkerung treffen, die aber selbst auch nur ein Instrument sind, um den Iran für die geostrategischen und imperialistischen Interessen der USA, des Westens und Israels gefügig zu machen). Der Beschluss der Linkspartei hingegen verurteilt nicht nur den Angriffskrieg der USA und Israels, sondern auch „die Vergeltungsschläge des Iran mit Angriffen auf Israel und US-Militärstützpunkte, die mit vielen – auch zivilen – Opfern einhergehen“. Mit anderen Worten: Der Vorstand der Linkspartei verweigert dem Iran sein Recht auf Selbstverteidigung, fordert von einem Staat, dass er sich den Bombardements der USA und Israel nicht widersetzen und nicht einmal deren militärische Anlagen, von denen die Attacken auf den Iran ausgehen, angreifen oder gar ausschalten darf. In dieser entscheidenden Frage ist der Entschluss vom 6. März leider nicht besser als die Stellungnahmen von van Aken und Schwerdtner.

Statt den Iran gegen die imperialistische und zionistische Aggression zu verteidigen, nimmt der Vorstand der Partei Die Linke eine „neutrale“ Haltung ein, die zwar die Angreifer verurteilt, dem Angegriffenen zugleich jedoch die notwendigen Mittel zur militärischen Verteidigung abspricht.

Allheilmittel Völkerrecht

Es ist daher auch kein Wunder, dass der Vorstand zu einer ähnlichen Schlussfolgerung wie die Vorsitzenden der Partei kommt, wenn es um das Hauptmittel gegen den Krieg geht: Das Völkerrecht soll es richten. So endet auch der Beschluss des Parteivorstandes mit dem Satz:

„Als Linke kämpfen wir weiterhin für die umfassende Realisierung des Völkerrechts, das Resultat von Faschismus und Weltkrieg war und das für alle gleichermaßen gelten muss.“

Ganz auf dieser Linie hieß es im Schreiben der Bundesgeschäftsstelle vom 3. März: „Die Linke setzt auf das Völkerrecht, denn es schützt die Schwächeren vor den Stärkeren.“

Dabei sollten allein die Kriege der letzten Jahre eines klar gemacht haben: Das Völkerrecht gilt nicht gleichermaßen für alle, es schützt die Schwächeren nicht – weder in Venezuela noch in der Ukraine oder in Palästina. Und natürlich auch nicht den Iran. Und so war es auch bei allen wichtigen Konflikten und Kriegen seit 1945.

Doch statt sich zu fragen, warum das so ist und was das über das Völkerrecht selbst aussagt, greift der Vorstand auf politisch beschwörende Formeln zurück. Das Völkerrecht solle doch endlich leisten, was es seinen treuherzigen, bürgerlich-demokratischen Anhänger:innen verspricht. Dabei leistet es das in den letzten Jahren immer weniger. Und das ist selbst kein Zufall.

Das moderne Völkerrecht entsteht mit der Herausbildung bürgerlicher Nationalstaaten. Die Staaten bilden dessen Subjekte (auch wenn mittlerweile auch Einzelpersonen und nichtstaatliche Organisationen beschränkte Rechte haben). Daher war das Völkerrecht über die lange Zeit im Wesentlichen das Recht der etablierten, bürgerlichen Nationalstaaten und vor allem der Großmächte. Die Kolonien galten erst gar nicht als eigenständige Völkerrechtssubjekte. Nach dem Zweiten Weltkrieg schien sich das zu ändern. Institutionen wie die Vereinten Nationen und deren Charta beschränken Formen einer internationalen Gerichtsbarkeit und proklamieren die formelle Gleichheit aller Nationen. Die Entkolonialisierung – selbst das Resultat von antikolonialen und antiimperialistischen Kämpfen und Bewegungen wie auch veränderten Strukturen der Weltwirtschaft – und die Etablierung einer von den USA dominierten und mit der Sowjetunion akkordierten Nachkriegsordnung bilden jedoch die eigentliche materielle Basis dieser Rechtsordnung. Und damit auch ihre Grenze.

Die USA dominierten den größten Teil der Welt, einschließlich der schwächeren imperialistischen Konkurrent:innen (sowohl die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs wie auch die Verlierer Deutschland und Japan). Die Sowjetunion erhielt ihre Einflusssphären, auch wenn sie dies nach dem Bruch mit der VR China teilen musste. Auf dieser Grundlage, die ein bestimmtes Kräfteverhältnis zwischen den Mächten wie auch innerhalb der Staaten widerspiegelt, erscheint die Nachkriegsordnung als „völkerrechtlich“ reguliert. Wo die Gegensätze zwischen Großmächten über diesen Rahmen hinausgehen, tritt das Völkerrecht auch nach 1945 regelmäßig zurück – so im Koreakrieg, so bei der Vertreibung der Palästinenser:innen und der Entstehung Israels, so im Vietnam- oder im Afghanistankrieg, so bei den antikolonialen Kriegen und Aufständen.

Nach 1990 ist mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein Pfeiler dieser Nachkriegsordnung weggefallen, die USA verblieben als einzige „Supermacht“. Doch statt einer neuen, dauerhafte und uneingeschränkte US-Ordnung brachte die Restauration und Expansion des Kapitalismus in China eine neue imperialistische Großmacht, eine echte Herausforderung der US-Hegemonie, hervor. Verbunden mit einer strukturellen Überakkumulationskrise des Weltkapitalismus, die selbst nur über die massive Vernichtung überschüssigen Kapitals gelöst werden kann, bricht den Strukturen und Institutionen des internationalen Rechts, des Völkerrechts, wie es sich nach 1945 etablierte, die materielle Basis weg. Daher werden die Beschwörungen des Völkerrechts, immer schon illusionär, noch viel hilfloser, weil sie auf den Versuch hinauslaufen, einer absterbende instutionelle Ordnung des globalen Systems, eine vergangene oder vor unseren Augen untergehende Geschichtsperiode wiederzubeleben.

Dieser politische Mystizismus hilft eigentlich niemandem, abgesehen von den lebenden reformistischen und kleinbürgerlich-demokratischen Parlamentarier:innen, Funktionär:innen, Akademiker:innen und sonstigen „Expert:innen“ internationaler Beziehungen, die vom Imperialismus und vom Kampf um die Neuaufteilung der Welt nichts wissen wollen. Und die vor allem keine revolutionäre, internationalistische, antiimperialistische und antikapitalistische Strategie entwickeln wollen, weil dies unweigerlich einen grundlegenden Bruch mit dem bürgerlichen System und dem deutschen Staat und seiner Räson erfordern würde.

So bleibt der Beschluss des Vorstandes im politischen Niemandsland des Pazifismus, im Ruf nach allseitiger Waffenruhe stehen, statt gegen die imperialistische Aggression klar Partei zu ergreifen. Die Linke mag hoffen, damit die „vernünftige“ bürgerliche Mitte zu erreichen. Aber keine Fraktion der herrschenden Klasse in Deutschland und auch nicht die sozialdemokratische Gewerkschaftsbürokratie werden sich für die Position des Pazifismus erwärmen. Was sie wollen, ist Sozialchauvinismus ohne Wenn und Aber. Solange Die Linke das nicht zuverlässig liefert, bleibt sie für die Herrschenden eine unsichere Kantonistin. So erfährt ihr Versuch, zwischen einer klaren antiimperialistischen Position und einer bürgerlich-demokratischen Anpassung zu vermitteln, von den Bürgerlichen keine Zustimmung. Als revolutionäre Strategie taugt die Positionierung aber erst recht nichts. Daher sollten Linke in der Linkspartei zwei Dinge tun. Erstens die fortschrittlichen Forderungen des Beschlusses aufgreifen und z. B. konkrete Mobilisierungen gegen Waffenlieferungen und für die Schließung der US- und NATO-Basen fordern. Zweitens die pazifistische, letztlich linksbürgerliche Positionierung kritisieren und für eine klare, revolutionär-internationalistische eintreten.

Was tun?

Die aktuelle Aggression wirft die Frage auf, eine internationale Massenbewegung gegen imperialistische Angriffe im Nahen Osten und gegen den anhaltenden Völkermord in Palästina aufzubauen. Sie sollte auf der Grundlage klarer Parolen gegründet werden:

• Hände weg vom Iran! Nieder mit der Aggression der USA und der Zionist:innen!
• Nein zu den Angriffen auf den Libanon!
• Stoppt den Genozid! Unterstützt den palästinensischen Befreiungskampf!
• USA, Großbritannien, Frankreich und ihre Verbündeten: Raus aus dem Nahen Osten!
• Schließt alle Militärstützpunkte der USA und ihrer Alliierten!
• Volle Solidarität mit dem iranischen Volk!
• Keine politische Unterstützung für das diktatorische Regime der Mullahs!
• Für das Recht auf Selbstbestimmung, einschließlich der Abspaltung, für alle Völker des Iran! Für ihre freiwillige Einheit in einer sozialistischen Föderation der Region!

Wir rufen alle Arbeiter:innenparteien, die Student:innen- und Frauenbewegungen und die Gewerkschaften dazu auf, ihre Kräfte gegen den Krieg zu bündeln, dem Beispiel italienischer und anderer Gewerkschafter:innen zu folgen, die im Herbst 2025 Massenstreiks in Solidarität mit der Sumud-Flottille organisiert haben, und Massenkundgebungen, Blockaden und erneute Streiks zu organisieren, um den Krieg zu stoppen.

Innerhalb einer solchen Bewegung werden wir die Notwendigkeit ansprechen, über gemeinsame Aktionen hinauszugehen. Das imperialistische System führt unweigerlich zu immer mehr Kriegen, sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und politischen Katastrophen. Der Kampf für eine revolutionäre und sozialistische Perspektive im Nahen Osten und weltweit ist zu einer dringenden Notwendigkeit geworden. Dies erfordert eine neue revolutionäre Internationale, die Revolutionär:innen auf der Grundlage einer gemeinsamen Perspektive und eines revolutionären Programms neu gruppiert und vereint.

• Imperialismus
• Internationalismus
• Kriegsfrage
• Kritik
• Neuaufteilung der Welt
• Pazifismus
• Reformismus