Arbeiter:innenmacht

Herausforderungen der US-Arbeiterklasse – Demokratisierung der Gewerkschaften, Organisierung der Unorganisierten, Aufbau einer Arbeiterpartei

Andy Yorke, Revolutionärer Marxismus 40, März 2009

Rezension von Kim Moody: „US Labour in Trouble and Transition – The Failure of Reform from Above, the Promise of Revival from Below“, Verso 2007 („US-Arbeiterschaft in Schwierigkeiten und Wandel – Das Scheitern der Reform von oben, die Aussicht auf Neubelebung von unten“. Deutschsprachig nicht erhältlich!)

Kim Moody ist ein langjähriger Aktivist und Autor bekannter Bücher und Artikel über die US-amerikanische Arbeiterbewegung. Er gründete das Mitteilungsblatt Labor Notes („Arbeiternotizen“), das sich zur Aufgabe gemacht hat, gewerkschaftliche Organisierung, Arbeiterkämpfe und Basisinitiativen zu fördern, welche die Trägheit der Gewerkschaftsbürokratie und deren Zugeständnisse an das Kapital anprangern. In „US Labour in Trouble and Transition“ beschreibt Moody den Zustand der Gewerkschaften, untersucht Stärken und Schwächen der US-Arbeiterbewegung und entwirft eine Strategie, ihren langen Niedergang umzukehren und ihre „Macht“ wieder aufzubauen.

Er unterteilt sein Buch in drei Abschnitte: Er beginnt mit einer Darstellung der Veränderungen des US-Kapitalismus und der Arbeiterklasse seit 1970, dann beschäftigt er sich mit der Antwort der Gewerkschaften darauf, um im Schlussteil eine Reihe von Ereignissen der jüngsten Vergangenheit zu beleuchten, welche die Widersprüche und Möglichkeiten der US-Arbeiterschaft im neuen Jahrtausend veranschaulichen, angefangen bei der Spaltung des AFL/CIO-Gewerkschaftsverbandes 2005, aus der das konkurrierende „Change to win“-Bündnis hervorging, bis zu dem gewaltigen „Tag ohne Einwanderer“ am 1. Mai 2006, einem politischen Massenstreik, der Millionen von ArbeitsimmigrantInnen, auch die illegalen, einbezog.

Moody verwirft den Gedanken, es könne für die US-Arbeiterklasse eine „einfache Wegekarte zur Macht“ geben. Er arbeitet vielmehr die Hauptlinien heraus, entlang derer AktivistInnen den Neuaufbau von Arbeiterorganisationen betreiben und die Gewerkschaften umwandeln können, in denen 1953 noch 32,5% der US-Arbeiterschaft organisiert waren, während heutzutage der gewerkschaftliche Organisierungsgrad auf 12% geschrumpft ist (1).

Im Mittelpunkt dieser Strategie stehen neue Formen von Arbeiterorganisationen, Arbeiterzentren, Bewegungen für demokratische Gewerkschaften, Streikkampagnen, die im neuen Jahrhundert aufgekommen sind. Moodys Ziel sind Vorschläge zur „Zusammenfassung“ all dessen, zur Vorbereitung der Arbeiterbewegung auf eine „Erhebung“ wie etwa Anfang des 20. Jahrhunderts oder in den 1930ern und 60ern.

Es bleibt die große Frage, wie diese Organisationen „von unten“ innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften gegen den Widerstand der Bosse und großteils auch der Bürokraten dauerhaft das Bleigewicht der Bürokratie abschütteln und die unvermeidlichen Gegenangriffe von Unternehmern und Staat überwinden können.

Letztlich bleibt Moody die Antwort schuldig. Indem er die gewerkschaftliche und betriebliche Organisation als A und O der Arbeiterkämpfe in den USA betont, offenbart er eine starke Schlagseite zum Ökonomismus. Er glaubt, dass ArbeiterInnen über ökonomische Kämpfe mittels Gewerkschaften und politische Themen, die eng damit verbunden sind, danach spontan politisch aktiv werden. Damit präsentiert er eine Strategie, die schon von Lenin und anderen RevolutionärInnen kritisiert wurde.

Der Autor unterschätzt die Rolle von Bewegungen der rassistisch und sozial unterdrückten Schichten und von AktivistInnen aus der Antikriegs- und antiimperialistischen Bewegung bei der Organisierung von ArbeiterInnen und der Erweiterung ihres Klassenbewusstseins. Er erkennt durchaus die Notwendigkeit einer Arbeiterpartei in den USA und stellt sich die Gewerkschaften als deren entscheidende Stütze im Zusammenhang mit einem künftigen Aufschwung der gewerkschaftlichen Bewegung vor. Aber leider nimmt er nicht wahr, welch entscheidende Rolle eine revolutionäre Partei bei der Vorbereitung eines Aufstandes und als notwendige und strategische Führung in einer revolutionären Lage oder Periode einnimmt.

Das ist ein schwerwiegender Fehler. Er unterschlägt, dass die Gewerkschaften geschichtlich nur eine Minderheit von ArbeiterInnen in den Vereinigten Staaten organisiert haben, und dass die Bewegungen für Bürgerrechte von Schwarzen, gegen Krieg und Kapitalismus hauptsächlich von Jugendlichen getragen waren. Auch die jüngsten Einwanderer-Demonstrationen haben einen bedeutenden, radikalisierenden Einfluss auf die Gesellschaft ausgeübt. Zusammen mit den militanten Elementen in den Gewerkschaften könnten sie nicht nur die Kraft entfalten, Moodys „Erhebung“ zustande zu bringen, sondern auch die Chance bieten, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte nachzuholen, indem sie eine neue mächtige Arbeiterpartei schaffen, die entschlossen ist, Kapitalismus  und Imperialismus zu stürzen.

Moody setzt sich für den Aufbau einer Arbeiterpartei ein, die sich auf die Gewerkschaften stützt, doch er sagt kaum etwas über ihre Aufgaben aus. Sie soll politische Kampagnen führen, bei Wahlen kandidieren und die Gewerkschaften von der Demokratischen Partei wegreißen. Sein Buch enthält aber keine Strategie für militante ArbeiterInnen und AntiimperialistInnen. Er weist jede Art eines „Wegweisers zur Macht“ zurück. Damit leugnet Moody auch die Notwendigkeit eines Programms als bewusste Strategie und hofft stattdessen, dass der Kampf selbst eine Reihe von praktischen Maßnahmen und Organisationsformen hervorbringt, die dann generalisiert sich mit einer spontanen Erhebung zusammenfinden und jenen Erfolg haben werden, der Syndikalisten, Kommunisten und Trotzkisten in der Vergangenheit versagt blieb.

Das ist falsch! Eine solche Methode wird günstigstenfalls deren Scheitern wiederholen. Trotzdem ist Moodys Werk bei kritischem Lesen eine sehr wichtige und erhellende Übersicht über die US-Arbeiterbewegung und ihre Probleme.

Die „große Kehrtwende“ der 1970er

Moody beginnt mit einem Überblick über den Wandel des US-Kapitalismus, der den demographischen Verschiebungen in der Arbeiterklasse und dem Niedergang der Gewerkschaften seit den 1970er Jahren zu Grunde liegt. Die ersten drei Kapitel fassen die Veränderungen in der US-Wirtschaft und deren Auswirkungen auf die Klassenverhältnisse in den letzten drei Jahrzehnten anschaulich zusammen und bilden mit ihren Statistiken eine ausgezeichnete Informationsquelle.

Zu Beginn entwirft er ein umfassendes Bild der „bedeutenden Umwälzung“ seit Mitte der 1970er, als sich die lange Aufschwungperiode der kapitalistischen Weltwirtschaft in der Nachkriegszeit umkehrte. Der lange Boom sorgte dafür, dass die US-Arbeiterklasse wuchs und Teile von ihr einen mittelschichtartigen Lebensstil pflegten. Dieser beruhte auf steigenden Reallöhnen, größerer Arbeitsplatzsicherheit, Eigenheimen und Teilhabe an der Konsumgesellschaft. All dies war eingebettet in die Ideologie vom amerikanischen Traum, materiellem Wohlergehen, individueller Freiheit und der Bejahung kapitalistischer Werte und der Vorherrschaft des US-Imperialismus auf der Welt.

Doch schon am Anfang dieser Periode hatten die US-Gewerkschaften gewerkschaftsfeindliche Gesetze in Kauf genommen, ein Gesetz zur Regelung der Beziehungen zwischen Belegschaft und Geschäftsführung: das nach seinen Urhebern benannte „Taft-Hartley-Gesetz“. Dies erlaubte Einzelstaaten, besonders dort, wo die Gewerkschaften schwach waren, Bestimmungen mit noch einschränkenderer Wirkung zu erlassen als im Bundesgesetz. Diese sogenannten Gesetze für das „Recht auf Arbeit“ erschwerten die massenhafte gewerkschaftliche Organisierung massiv.

Moody schenkt dem nur unzureichende Beachtung, denn sie sind alle noch in Kraft. Obwohl begrenzter und versteckter als in Europa, gab es auch in den USA eine Reihe von Fürsorgemaßnahmen im Vergleich zur Vorkriegszeit. Auch ernsthafte Bestrebungen zum Ausbau dieser Politik in den 60er Jahren durch Präsident Lyndon B. Johnsons Bürgerrechts- und „Große Gesellschafts“-Gesetzgebung, die auch auf Teile der schwarzen Bevölkerung angewendet wurden, trugen dazu bei, dass die Gewerkschaften sich auf diesen Handel mit Kapital und Staat einließen und zu einer privilegierten und durchbürokratisierten Stütze der Gesellschaft der USA wurden. Sie lehnten sich eng an die Demokratische Partei an, formierten aber nicht einmal einen linken Flügel darin. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad blieb konstant. Es wurden keine ernsthaften Versuche unternommen, die Südstaaten, wo neue Industrien entstanden, stärker gewerkschaftlich zu durchdringen.

Den Analysen von Robert Brenner und Anwar M. Shaikh folgend, zeigt Moody, wie sich dieser soziale Pakt zwischen Gewerkschaften und Staat in den krisengeschüttelten 70er Jahren auflöste. Mit den fallenden Profitraten im verarbeitenden Gewerbe, dem „Kern“ des Systems, kam die „große Kehrtwende“ im Kapitalismus mit wellenartigen Attacken auf Arbeitsplätze, Löhne, Arbeitsbedingungen und Gewerkschaften.

Solche Angriffe gab es in den 1980ern weltweit – angetrieben von den industriellen Großmächten mit politischen Paketen unter dem Etikett „Freihandel“ sowohl auf Kosten der eigenen Arbeiterschaft wie auch der Ökonomien halbkolonialer „Drittweltländer“. Deren Verschuldung wurde mittels globaler Finanzgremien wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) in die Höhe getrieben. Diese Politik war in den USA als „Reagonomics“ und in Britannien als „Thatcherismus“ bekannt und führte unter dem Druck zur Wiederanhebung der Profitraten schließlich zu einer Periode der Globalisierung, fallenden Zollschranken und -kontrollen, was wiederum Handel und Konkurrenz auf dem Weltmarkt ansteigen ließ.

Gewerkschaften und Soziallohn im Niedergang

Der Kampf der US-Bosse, nach den 1970ern Ausbeutungsraten und Profite zu steigern, bedeutete, dass Errungenschaften der Arbeiterbewegung auf breiter Front abgebaut wurden. Zunächst setzte eine schier endlose Schließungswelle ein, da Produktionsstätten ins Ausland verlagert wurden und somit für große Arbeitsplatzverluste in manchen Branchen, z.B. in der Textil-, Bekleidungs- und Chemieindustrie sorgten. Eine Abwanderung von Industrie in den gewerkschaftlich schwächeren Süden der USA und in ländliche Gegenden sorgte für eine geographische Umstrukturierung der Industrie innerhalb des Landes. Ausländische Autohersteller errichteten neue Werke, die fleischverarbeitende Industrie zog sich aus den alten Gewerkschaftshochburgen im Nordosten zurück, die Spediteure zogen dank der Containertechnik von der Küste ins Binnenland.  So wurde der Süden im letzten halben Jahrhundert zu einem Industriezentrum, das nun fast ein Drittel der verarbeitenden Produktion in den USA umfasst und weiter wächst.

Die Gewerkschaften sind diesen Arbeitsplätzen nicht gefolgt, die Mitgliedsdichte beträgt im Süden nur 5,8% und liegt damit weit unter dem 12%igen Landesdurchschnitt (2).

In den 90er Jahren trieb der Appetit nach Profit eine gewaltige Investitionswelle in die USA und heizte Produktivität und Profite weiter an. Die Produktivität stieg nach einem Jahrzehnt mit niedrigen Raten von 1990 bis 2003 um 4,5% jährlich. Der Stückgutausstoß kletterte je ArbeiterIn um 119%, während die Lohnstückkosten in dieser Zeit nur um 1,5% wuchsen (3). 2005 produzierten die US-ArbeiterInnen insgesamt 30% mehr pro Arbeitsstunde als 10 Jahre zuvor (4).

Auch die Anwendung japanischer Arbeitsmethoden hat neben Arbeitsverdichtung und Gruppenarbeit diese erhöhte Ausbeutung befördert. So verwandten ArbeiterInnen bei General Motors nur 45 Sekunden einer Arbeitsminute auf die eigentliche Produktion. In den neuen NUMMI GM-Toyota-Werken wurde dieses Ergebnis auf den Toyota-Standard von 57 Sekunden hochgepeitscht! Moody errechnete hieraus den gigantischen jährlichen Zuwachs von 29.215 Dollar an ausgepresstem Mehrwert je Beschäftigten, natürlich auf Kosten seiner Belastbarkeit, Erschöpfung und Verletzungsgefahr (5).

Diese beiden Trends – die Auslagerung von Werkstätten in Billiglohngebiete und die Neugestaltung des Arbeitsprozesses mit Arbeitshetze und Produktivitätswachstum – haben zum Verlust von 5 Mill. Arbeitsplätzen in der traditionell gewerkschaftsgeprägten, besser bezahlten verarbeitenden Industrie geführt. Diese Entwicklung hat sich im neuen Jahrhundert mit dem Abbau von fast 2,9 Mill. Stellen allein unter der Bush-Regierung noch beschleunigt (6). Gewerkschaftsmitgliederzahlen, Organisierungsgrad, Streikziffern und Anerkennung von gewerkschaftlicher Vertretung schrumpften allesamt seit den 70er Jahren, als die Einschüchterungstaktik der Kapitalisten gegenüber Gewerkschaften ausgeklügelter und bösartiger wurde.

Außerdem machten die Gewerkschaftsführer enorme Zugeständnisse bei Löhnen, Gesundheitsfürsorge und Renten – vorgeblich, um Jobs zu retten. Sie haben dadurch aber oft nur erreicht, dass die Belegschaften zweigeteilt und Neueingestellte ihrer Sozialleistungen beraubt wurden. In der Folge fielen – mit Ausnahme der zweiten Hälfte der 90er Jahre – nicht nur die Reallöhne für die US-ArbeiterInnen stetig; auch der „Soziallohn“ in Gestalt der Unternehmerbeiträge für Kranken- und Rentenkassen ging zurück. Moodys Zahlen belegen, dass die Reallöhne für ArbeiterInnen in der Produktion ohne Aufsichtsfunktion von 315,44 Dollar (1972) in der Woche auf 247,49 im Jahr 2006 gesunken sind. In den 90er Jahren nahm der Realwert aller Sozialleistungen im Privatsektor um beinahe 1% jährlich ab, da immer mehr ArbeiterInnen ihren Schutz verloren, während die übrigen Beschäftigten höhere Beiträge für weniger Gegenleistung zahlen mussten (7).

Moodys Statistiken sind eine Anklage gegen den Kapitalismus, der es selbst im reichsten Industrieland der Welt nur geschafft hat, durch verschärfte Ausbeutung der eigenen Arbeiterklasse und rücksichtslose Einschränkungen ihres Lebensstandards sich vorwärts zu bewegen. Die Zahlen geben auch das gewandelte Bild der Arbeiterklasse wider und verweisen auf neue Widersprüche, mit denen sich die Bewegung auseinander setzen muss, um sie aufzubrechen und eine neue Woge der Organisierung und Kämpfe zu entfachen.

Veränderungen in der Arbeiterklasse und neue Chancen

Seit 1975 haben sich nicht nur die Bedingungen für die US-Arbeiterklasse insgesamt verschlechtert; es gab auch größere strukturelle Umwandlungen, die zu neuen Kämpfen und organisatorischen Bestrebungen geführt haben.

Frauen und schwarze ArbeiterInnen sind als Arbeitskräfte in nie gekanntem Ausmaß in den Arbeitsprozess eingegliedert worden und bilden auch einen festen Bestandteil in den Gewerkschaften, obwohl dieser Trend schon bald nach Weltkriegsende anfing. 2007 stellten Frauen 48% der Arbeitsbevölkerung. Sie machen 44% aller Gewerkschaftsmitglieder aus – 1974 waren es erst 21%. Der Organisierungsgrad der schwarzen ArbeiterInnen liegt mit 15,8% mittlerweile über dem Durchschnitt (8).

Den größten Durchbruch brachte jedoch die schlagartig zunehmende Einwanderung seit den 80er Jahren. Einwanderer stellen nun 15% der US-Arbeiterschaft. Sie kommen überwiegend aus Lateinamerika. Über die Hälfte von ihnen besitzt keine Staatsbürgerschaft der USA – und das sind immerhin 12 von 21,4 Millionen! Etliche verfügen über teilweise und befristete Aufenthaltsgenehmigungen, ein Großteil weilt illegal in den USA (9). Diese Entwicklung überschneidet sich mit dem Zuwachs von schlecht entlohnten Arbeitskräften – meist EinwanderInnen – besonders im Süden und im Dienstleistungsbereich, der sich auf Kosten der verarbeitenden Industrie ausgeweitet hat.

Moody hat seine Untersuchung auf den Einfluss der Kämpfe dieser Arbeiter sowohl in den Hauptgewerkschaften wie der riesigen SEIU (Internationale Gewerkschaft der Angestellten im Dienstleistungswesen) und deren Kampagne „Gerechtigkeit für Hausmeister“ Anfang der 90er Jahre wie auch außerhalb der Gewerkschaften durch die „Arbeiterzentren“ auf betrieblicher und kommunaler Ebene wie das ländliche Florida-Bündnis von Immokolee-ArbeiterInnen konzentriert. Der „Tag ohne ImmigrantInnen“-der Streik am 1. Mai 2006 – hat einen machtvollen Beweis ihrer Kraft geliefert. Die eklatant überausgebeuteten ArbeitsimmigrantInnen haben ihr Potenzial zur Selbstorganisation und militanter Aktion bereits deutlich gemacht.

Moody erkennt korrekt, dass ihre Kraft nun in die Gewerkschaften eingebracht werden muss, um diese neu zu beleben und zu demokratisieren.

Selbst dort, wo die Arbeiterschaft nach all den Veränderungen der vergangenen drei Jahrzehnte am meisten geschwächt scheint, sieht Moodys Analyse der ökonomischen Verschiebungen im Zuge der Globalisierung auch verwundbare Stellen im Panzer des Kapitalismus. In der Fertigung sind zwar weniger Beschäftigte, aber sie produzieren mehr Wert für die Kapitalisten als je zuvor. Außerdem bewirkt das schnellere Wachstum des Handels gegenüber dem Bruttoinlandsprodukt, dass Verkehr und Logistik bei der Verbindung der verschiedenen Kettenglieder von Produktion und Warenzirkulation auf größeren Märkten an Bedeutung gewonnen haben. Infolge dessen wuchs die Beschäftigtenzahl im Transportwesen zwischen 1990 und 2000 um 27% (10). Diese Arbeiterschicht ist nun noch bedeutender, weil die Güter nicht mehr in riesigen Lagerhallen gestapelt werden, sondern „unmittelbar auf Anforderung“ hergestellt werden und je nach Bedarf verschickt werden. Durch Streiks können die Produktion und der Warenfluss weltweit lahm gelegt und damit die Bosse hart und schnell getroffen werden.

Moodys Strategie zur Umkehr des Niedergangs der amerikanischen Gewerkschaften ergibt sich aus diesem Wandel. Er will den Süden und die neuen eingewanderten Arbeiterschichten organisieren und konzentriert sich dabei auf Produktion und Logistik, das „produktive“ Herz des Kapitals, wo der Mehrwert entsteht. Moody nimmt dann die Rolle der Bürokratie im Niedergang der Gewerkschaften unter die Lupe. Auf die Beschränktheit seiner Strategie werden wir später zurück kommen.

SEIU: die neue Bürokratie

Im gesamten Buch beschäftigt sich Moody mit der Rolle der Gewerkschaftsbürokratie bei der Beschränkung von Kämpfen, faulen Kompromissen mit dem Großkapital, ihrer Zustimmung zur Wegrationalisierung von Jobs und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen und bei der Erstickung von betrieblicher Organisierung und des Widerstands an der Basis gegen die Diktate von oben. Er zeigt, wie das „Unternehmensgewerkschaftertum“, die Idee, dass Kapital und Lohnarbeit sich in verantwortungsbewusster Partnerschaft – genauer gesagt: Klassenkollaboration – befinden, sich in einer Politik der Preisgabe und Zugeständnisse im Namen der Rettung von Arbeitsplätzen während der 80er Jahre niedergeschlagen hat.

Er benennt den Ausverkauf bei Chrysler 1979/80 als Wendepunkt, als die Strategie der Zugeständnisse, um Jobs zu retten, zum Gebetbuch der Gewerkschaftsbürokratie wurde. Darauf folgte 1981 die Zerschlagung der Fluglotsengewerkschaft PATCO durch US-Präsident Reagan. Dies war eine deutliche Kampfansage an alle Gewerkschaften, sich nicht der neuen Ordnung in den Weg zu stellen. Daraus resultierte selbstverständlich auch ein Rückgang der Mitgliederzahlen in den Gewerkschaften, wie Moody korrekt aufzeigt. Die Bürokraten reagierten mit Gewerkschaftsfusionen, um ihre Finanzen und ihren Einfluss zu wahren. Zwar sind die Gewerkschaften dadurch größer geworden, gleichzeitig aber weiter denn je von den Mitgliedern entfernt. Die Spitzen und Funktionäre behielten ihre Privilegien und hohen Gehälter.

Wie viele andere Kommentatoren (11) sieht Moody die Spaltung von 2005 im AFL/CIO, die den Konkurrenzverband CTW (Change to win – Wandel, um zu gewinnen) bescherte, als bürokratischen, aber nicht qualitativen Bruch zwischen beiden Fraktionen. Die treibende Kraft hierbei war die SEIU, die die Unternehmensgewerkschaft zu dem, wie Moody es detailliert nennt, „korporatistischen Gewerkschaftsmodell“ weiter entwickelt hat.

Die SEIU ist die größte Gewerkschaft mit dem raschesten Wachstum in den USA, die dem Trend zum Niedergang durch Verdopplung ihrer Mitgliedschaft im letzten Jahrzehnt getrotzt hat. Ihre Kampagne für die Rechte der Pförtner beschritt neue Wege, indem sie tausende von traditionell unorganisierten und eingewanderten Billiglöhnern organisieren konnte. Die SEIU baute dies zur Strategie aus und spürte unorganisierte Arbeiterschichten auf, erforschte die Struktur der Branche und plante sorgsam eine Kampagne. Sie organisierte Streiks und Proteste und baute auch über Medien und Lobbyarbeit Druck auf. Damit zapfte sie auf kontrollierte Weise schöpferische Kraft und Kampfgeist der ArbeiterInnen an.

Allgemein sucht sich die SEIU Sektoren aus, die nicht unmittelbar von der Globalisierung und der Auslagerung betroffen sind: Reinigungskräfte und Angestellte im Gaststätten- und Hotelgewerbe und im Gesundheitswesen. Als Folge baut sie nicht jene Form industrieller Macht im Kern der kapitalistischen Produktion auf, von der Moody glaubt, sie sei das strategische Ziel der Arbeiterbewegung.

Vor allem aber strebt die SEIU in die entgegengesetzte Richtung zu nur betrieblicher Organisation und betont den von Mitgliedern geführtem Aktivismus, den auch Moody als Schlüssel zum Wiederaufbau der Gewerkschaften ansieht. Die Vorstellung der SEIU bricht beileibe nicht mit dem Unternehmensgewerkschaftertum, sondern passt es gewissermaßen mit Hilfe von Verfahrensweisen, die von modernen Firmen übernommen sind, an, indem sie Gewerkschaften verschmilzt und örtliche Gliederungen zu „Riesenortsverbänden“ umbildet. Die SEIU verschafft sich „Belegschaftsanteile“ in betroffenen Industrien, so dass sektorale Abkommen ausgehandelt und feste Verträge durch professionelle Verhandlungen erzielt werden können. Ein bürokratisches Riesenheer von professionellen Organisatoren plant die Kampagnen und führt sie durch. Im Endeffekt ist dies eine Quelle für noch mehr Bürokratie in weiteren Arbeitsmärkten ähnlich der Konzernausdehnungslogik der Lebensmittel- und Supermarktketten von Starbucks und Wal Mart:

„Heute bestehen die kleinsten (etwa zwei Drittel) unter den 60 Gewerkschaften des AFL/CIO-Verbandes aus im Schnitt weniger als 60.000 Mitgliedern, nicht einmal genug, um in den meisten Fällen einen Marktanteil zu sichern. Umgekehrt konnte die SEIU, als sie die New Jersey-Hausverwalter in einer größeren, reicheren New Yorker Gewerkschaft aufgehen ließ, es sich plötzlich leisten, 50 hauptamtliche Organisatoren und 5 Millionen Dollar im Jahr für Rekrutierungen auszugeben.“ (12)

Auch die „Partnerschaft“ wird ähnlich ausgeweitet, wie SEIU-Präsident Andy Stern konstatiert:

„Arbeitgeber müssen erkennen, dass sich die Welt verändert hat und dass es Leute gibt, die ihnen gern helfen wollen, neue, moderne und Wertzuwachs-Lösungen anzubieten“. Gewerkschaften können dem Geschäft helfen, „effektiver zu arbeiten“, indem sie z. B. große Räume für Arbeitssuchende zur Verfügung stellen wie ein „Arbeitsvermittler“ oder gar eine „Beschäftigungsgesellschaft“, in der Pläne für Sozialleistungen sowie Schulungsprogramme im Namen der Unternehmer ausgearbeitet und mitgeliefert werden.“ (13)

Das Ergebnis sind „Riesengewerkschaftsgrundeinheiten“, die sich oft über mehr als einen Staat erstrecken. Moody liefert fast unglaubliche Beispiele. Die Einheit „Local 1“ der SEIU mit Sitz in Chicago erfasst ArbeiterInnen von Wisconsin bis Missouri. Das ist wohl Andy Sterns Version der Losung „Denk global, handle lokal“! Ein Funktionär von „Local 1“ erklärt dies so: „Das ist nicht unähnlich dem, was Unternehmen mit ihren Kernindustrien machen.“ (14) In solchen Strukturen geht jegliche gesunde betriebliche Organisation zugrunde. Ohne Macht oder Stimme sind sie in Wahrheit ein bürokratisches Gefängnis. Es verwundert daher kaum, dass Stern die Gewerkschaftsdemokratie als Hindernis für Initiativen der Führung betrachtet. Bei der historischen Abspaltung vom AFL/CIO wurde die Mitgliedschaft nicht einmal per Abstimmung befragt!

Der stärkste Beweis für das Scheitern dieses Konstrukts sind Lohneinbußen oder ein wachsendes Lohngefälle trotz der millionenfachen Neueintritte in die Gewerkschaften. So haben die ArbeiterInnen von Los Angeles, die die Pförtner-Kampagne angeführt hatten, 10% ihres Reallohns seit ihrer Gewerkschaftszugehörigkeit verloren (15). Dies gefährdet die bisherigen Errungenschaften und könnte die Abwanderung von Niedrigverdienern aus der Bewegung bewirken. Moody ist zuzustimmen, wenn er sagt, dass die Arbeiter sich nicht zwischen den beiden Föderationen entscheiden müssten, sondern zwischen dem Konzept beider Verbände und einem völlig anderen Modell von Gewerkschaft, das auf betrieblicher Organisierung, auf Kämpfen und durchgängigster Demokratie fußt.

Gewerkschaftsreform oder Basisbewegung?

Die US-Gewerkschaften legen ein Höchstmaß an kastenartigen Merkmalen sowie kleinbürgerlichem Lebensstil und Geisteshaltung des gewerkschaftlichen Funktionärsunwesens an den Tag. Spitzenfunktionäre werden mit bis zu 700.000 Dollar Jahresgehalt bezahlt wie Konzernvorstände; tausende Mitarbeiter erhalten jeweils über 100.000 Dollar (16). Moody zitiert eine Studie, wonach ein Drittel dieser Bürokraten selbst niemals Gewerkschaftsmitglied gewesen ist, als Quereinsteiger von außen eingestellt wurde und sich in der Hierarchie emporgearbeitet hat, aber durch keine Wahl der Mitglieder je bestätigt wurde. Die Hälfte kommt aus Mittelschichtsverhältnissen (17). Dieses Bürokratenheer nimmt fraglos an Umfang und Privilegien zu, vertritt aber weder die vielfältige, noch insbesondere die arme und unterdrückte Arbeitsbevölkerung des 21. Jahrhunderts in den USA. Die Bürokratie stützt sich letzten Endes auf eine relativ privilegierte Schicht von ArbeiterInnen in sichereren, meist besser bezahlten Jobs. Dort beträgt die Gewerkschaftsdichte 35%. Die ArbeiterInnen aus dem öffentlichen Dienst sind fast fünfmal so stark organisiert wie jene aus privatwirtschaftlichen Betrieben. Sie unterliegen kaum dem Druck des Arbeitsmarkts und können sich oft den Lebensstandard der „Mittelklasse“ leisten (18).

Wenn Funktionäre also Zugeständnisse machen oder Fusionen bzw. Kürzungen bei den einfachen Gewerkschaftsmitgliedern gegen deren Willen billigen, worin liegt dann die Lösung? In der Beschreibung von Reform- und Oppositionsgruppen in den Gewerkschaften warnt Moody vor der Gefahr, einfach nur eine andere, linkere Führung zu wählen. Das stimmt. Eine jahrelange Kampagne des oppositionellen „Neue Richtung“-Zusammenschlusses (caucus) im Transportarbeiterbezirk Local 100 führte schließlich zur Wahl seines Kandidaten Roger Toussaint zum Vorsitzenden. Es stellte sich jedoch heraus, dass dieser sein Amt zur Einmannherrschaft missbrauchte und sich dabei der 60 nicht gewählten und wohlbestallten Gewerkschaftsfunktionäre des Bezirks 100 sowie der satzungsmäßigen Befugnisse bediente, um im Amt zu bleiben – mit verheerenden Folgen für den Transitstreik von 2005. (19) Moody bemerkt dazu: „Es reicht niemals aus, die Gesichter an der Spitze auszuwechseln. Es müssen sich die beiden grundlegenden Verhältnisse ändern, die eine Gewerkschaft bestimmen: das Verhältnis der Führung zu den Mitgliedern und das zwischen den Führern (bzw. ihrer Organisation) und den Unternehmern.“ (20) Er betont alle Wesenselemente für einen koordinierten Kampf, um die Gewerkschaften wieder zu einem tauglichen Instrument zu machen und die Bosse anzugreifen: betriebliche Organisation mit verantwortlichen Vertrauensleuten/Delegierten; militante, von Mitgliedern geführte Arbeitskonflikte, Kampagnen für Arbeiterdemokratie und Beendigung der „Partnerschaft“.

Moody ist darin beizupflichten, dass wir die Gewerkschaften nicht umgestalten können durch die Wahl von ein paar mehr linken Spitzenfunktionären. Aber die Aufgaben weisen auch über die Ermutigung zu mehr Demokratie von unten hinaus. Wir brauchen ausgearbeitete strategische Maßnahmen, die die Gewerkschaftsbürokratie als privilegierte Kaste beseitigen. Obgleich die verschiedenen Formen linker Arbeitsgruppen, die er erwähnt, ein Anfang sein können, müssen wir auch eine Reihe von Grundsätzen erörtern, wie demokratische Kontrolle der Gewerkschaften auf jeder Ebene zu erreichen ist, angefangen von örtlichen Betriebsgruppen bis hin zu landesweiten Vollzugsorganen. Dem allein wird jedoch kein Erfolg beschieden sein, wenn es nicht begleitet ist von einem massiven Feldzug zur Gewinnung der übergroßen Mehrheit der LohnempfängerInnen in den USA, die noch abseits stehen. Begonnen werden muss hier bei den am schlechtesten bezahlten und am schärfsten überausgebeuteten ArbeiterInnen. Sobald sie sich organisieren – gegen den brutalen Widerstand seitens ihrer Bosse, des Staats und dessen regionalen und bundesweiten Gewaltapparat, der auf Seiten des Kapitals steht -, wird der Radikalismus der gesamten Arbeiterbewegung der Vereinigten Staaten aufflammen. Darauf spielt Moody als Erhebung  an, aber er scheint mit einem gewissen Fatalismus darauf zu warten. SozialistInnen müssen sich für den Aufbau einer Basisbewegung in den Gewerkschaften einsetzen – mit dem bewussten Ziel ihrer Umgestaltung.

Zentral für ihre Politik sollte sein, dass gewählte VertreterInnen aus den Reihen der AktivistInnen alle Streiks oder Gewerkschaftskampagnen demokratisch kontrollieren, nicht aber hauptamtliche Funktionäre. Streikausschüsse sollten die Kontrolle über Aktionen und Verhandlungen ausüben.

Alle Funktionsträger sollten regulär gewählt werden und den Durchschnittslohn der von ihnen vertretenen ArbeiterInnen erhalten, damit sie ein unmittelbares Interesse an der Erhöhung der Löhne ihrer Mitgliedschaft haben. Sie sollten von jenen, die sie gewählt haben auch wieder abwählbar sein.

All jene, die Rückhalt von der Basisbewegung für ihre Wahl anstreben, müssen sich verpflichten, ihrer Disziplin zu gehorchen und nach ihrer Wahl für eine demokratisch beschlossene Politik einzutreten (21).

Das Verhältnis einer echten Basisbewegung zur Bürokratie, insbesondere zu den linken Führern, die gelegentlich mit Unterstützung der Basis emporkommen, aber allzu oft, wie Moody zeigt, konservativ und nicht mehr unterscheidbar von den rechten werden, ist entscheidend. Die korrekte Haltung kann in der Losung „mit den Führern wo möglich, ohne sie, wenn nötig“ zusammengefasst werden. Als geschichtliches Vorbild kann die „Minderheitsbewegung“ dienen, die von der KP Großbritanniens unter Anleitung der Kommunistischen Internationale Anfang der 1920er Jahre aufgebaut wurde, ehe sie von Stalin kassiert wurde (22).

Moody spricht auch die Macht der Bürokratie zur Sabotage an. Er spricht davon, dass „beim Aufbau der Basisbewegungen und Organisationen, die für eine wirksamere, demokratischere und umfassendere Gewerkschaft im Zusammenhang mit dem Hauptkampf gegen die Bosse eintreten, der Ansatz Farrell Dobbs‘ (Gewerkschaftsaktivist und Präsidentschaftskandidat der SWP 1948-60) darin liegt, die bürokratische alte Garde ins Kreuzfeuer geraten zu lassen“.

Doch er fügt hinzu:

„Realistisch betrachtet ist die Bürokratie heute jedoch viel allgegenwärtiger und ein größerer Hemmschuh als Anfang der 30er Jahre, so dass keine Hoffnung auf Vermeidung von innergewerkschaftlichen Konflikten besteht, wenn sich irgendein Fortschritt regen soll (…) Wir bauen diese Basisgruppen, Akte des Widerstands und die Bewegung nach eigenen Gesetzen auf, bieten aber eine Untersuchung der Wurzeln des Problems und eine größere Vision, wie sie angemessen zu behandeln wären, an. Wir nennen dies Sozialbewegungsgewerkschaftertum, ein Gewerkschaftertum, das demokratisch ist, wie eine Bewegung und nicht wie eine starre Einrichtung handelt und auf andere Arbeiter- und unterdrückte Schichten zugeht, um eine Massenbewegung für einen Wandel zu schaffen.“ (23)

Moody bleibt allerdings an der Oberfläche des Problemes – bei den Wandlungen, die nicht nur in den Gewerkschaften vonnöten sind, wie auch in Kampagnen und sozialen Bewegungen, um die bürokratische Kaste wirklich aufzulösen. Leider verfügen die Bürokraten, wie viele Beispiele zeigen, über gewaltige Kräfte, Rache zu üben, Kämpfe aufs Nebengleis zu schieben und militante KollegInnen zu kriminalisieren. Manchmal tun sie dies wie 1973 sogar gewaltsam, als 1.000 mit Baseballschlägern bewaffnete UAW (Autogewerkschafts-)-Funktionäre spontan streikende Arbeiter auf dem Chrysler-Fabrikgelände längs der Mack Avenue mit Gewalt zur Rückkehr zur Arbeit zwangen (24).

Moody beantwortet nicht die heikle Frage, wie die Gewerkschaften erobert und umgewandelt werden sollen, wie eine alternative Führung dahin gebracht werden kann, nicht von der Bürokratie aufgesogen zu werden. Er hat keine Strategie dafür, wie der Kreislauf von linken Führern, die nach ihrer Wahl ihre Anhänger verraten, durchbrochen werden kann; er legt auch keine anders geartete Politik für Arbeiterdemokratie vor, mit deren Hilfe die Gewerkschaftsbürokratie zu ersetzen ist.

Gewerkschaften und soziale Bewegungen

Der Autor ist sich sehr wohl der Schwierigkeiten für die so genannten Sozialbewegungen wie auch für die Gewerkschaften bewusst. Viele dieser Bewegungen wurden von „gläubigen Leuten“, also von Teilen der Kirchen, ins Leben gerufen. Natürlich sind die Kirchen, besonders die der „religiösen Rechten“ ein Hindernis für die Gewerkschaften und erst recht für das politische Erwachen der Arbeiterklasse der Vereinigten Staaten. Obama hatte mit seinem „Blödsinn“ unfreiwillig recht, als er Religion als eine der Schmerzbetäubungsmittel für Gemeinden beschrieb, die von Werkschließungen, Massenarbeitslosigkeit, Niedriglöhnen und unsicheren Arbeitsplätzen heimgesucht werden. Seine Kritiker warfen ihm vor, er hätte die Anschauungen von Karl Marx wiederholt, dass Religion „das Herz in einer herzlosen Welt“ und „Opium für die Massen“ sei.

Moody erforscht das Auftreten von ArbeiterInnen mit religiösen oder rassistischen Ideen, wie es bei StammwählerInnen der Republikanischen Partei zu beobachten ist, besonders im Süden und Mittelwesten mit seinem „Bibelgürtel“. Er verurteilt die Demokratische Partei für ihre Rolle bei der Schaffung des „Rostgürtels“ (dem verwahrlosten Industriegebiet im Nordosten der USA) und der Einführung von Zwangsarbeit für die Inanspruchnahme von Sozialleistungen. Das durch und durch bürgerliche Programm der Demokratischen Partei wird ArbeiterInnen nie von reaktionären Ideen abbringen.

Rassismus war der wunde Punkt der US-Arbeiterklasse in den letzten 150 Jahren. Nur der Klassenkampf und die bewusste Auflehnung gegen den Rassismus kann solche Ideen niederringen. Moody fragt: „Können die heutigen Gewerkschaftsführer oder deren Zöglinge eine überzeugende Klassenanalyse vorbringen, die den Rassismus nicht unter den Teppich kehrt wie der CIO in den 40er Jahren?“ (25)

Aber auch hier nähert sich Moody der Frage mit seinen gewerkschaftlichen Scheuklappen. Die Angelegenheit beschränkt sich nicht nur auf die Organisierung schwarzer und eingewanderter ArbeiterInnen; sie erstreckt sich auch auf Kampagnen für die Gewerkschaften zum Aufbau von Bewegungen, auf militante Maßnahmen gegen Rassismus und den Einsatz für volle Bürgerrechte für alle Einwanderer.  Die Republikanische Partei (und auch viele Politiker der Demokratischen Partei) wollen eine Gesetzgebung durchdrücken, die die Legalisierung für die Masse der ArbeiterInnen ohne Aufenthaltserlaubnis verhindert. Der Staat terrorisiert und deportiert ArbeitsimmigrantInnen nach dem „Tag ohne Einwanderer“, und eine rassistische Bewegung wächst an. Nun, vor dem Hintergrund der Rezession in den USA und dem Anstieg der Arbeitslosigkeit, ist die Entstehung einer rassistischen, gegen die ImmigrantInnen gerichteten Bewegung nicht unwahrscheinlich.

Um seine Argumentation, militante Gewerkschaftspolitik würde ausreichen, um reaktionären Tendenzen entgegenzuwirken, zu unterstützen, spielt Moody die Rolle der durch den Kapitalismus hervorgerufenen Konkurrenz zwischen ArbeiterInnen herunter. Er sagt, Armut sei in erster Linie auf die „Konkurrenz von Kapitalen“ zurückzuführen, nicht auf die Konkurrenz zwischen ArbeiterInnen. Er bringt als Beispiele die Textil- und Elektronikindustrie, wo die „brutale Konkurrenz zwischen an den Rand gedrängten Kapitalen“ einen Sog zu überausbeuterischen Formen der Arbeitsorganisation und Produktionsmethoden, mörderische Arbeitsbedingungen, Heimarbeit, Armutslohn und Arbeitslosigkeit erzeugt hat: Tretmühlen, Heimarbeit und Unterbeschäftigung (26). Er zitiert Forschungen, wonach in wenigstens vier Fällen in Kalifornien die Gewerkschaften und Löhne zurück gegangen sind, weiße Amerikaner durch ImmigrantInnen ersetzt worden sind, die zumindest anfänglich bereit waren, schlechtere Bezahlung und Arbeitsverhältnisse zu akzeptieren (27).

Das ist natürlich im Kern richtig: die Wurzeln für Arbeitslosigkeit und Armut liegen in der Überakkumulation von Kapital, der fallenden Profitrate und den Bemühungen der Kapitalisten, ihr durch verschärfte Ausbeutung gegenzusteuern. Aber mit dieser Erklärung ist es noch nicht getan. Moody zeichnet ein Bild der Arbeitslosigkeit als eines einfachen passiven Wirtschaftsprozesses und unterschätzt damit seine Folgen. Er übersieht, dass in Wahrheit die Bosse und ihr mächtiger Medienapparat die ArbeiterInnen anstacheln, die Verantwortung für die Konkurrenz der zugewanderten Arbeiterschaft zuzuschieben und harte Maßnahmen gegen illegale Zuwanderung zu verlangen. Das ist natürlich eine falsche Lösung ihres Problems. Die Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt ist eine klassische falsche Antwort der Facharbeitergewerkschaften gegen ihre Konkurrenz untereinander und öffnet dem Rassismus Tür und Tor. MarxistInnen haben dies seit den frühesten Tagen der Arbeiterbewegung betont. Die Antwort ist die Organisierung der nachdrängenden ArbeiterInnen. Aber wir können nicht die materiellen Wurzeln des Übels Rassismus leugnen, sonst werden wir ihn nie besiegen.

Die Kapitalisten von der Betriebsebene bis zum nationalen Niveau, wo z.B. Senator Mike Tancredo von der Republikanischen Partei in Colorado den rassistischen Minuteman-Wachschutz unterstützt, sitzen nicht tatenlos herum und belassen die Dinge in ökonomischen Gefilden. Sie appellieren offen an die weißen ArbeiterInnen und wollen sie mit Forderungen wie „Weg mit den Immigranten“, „Weg mit positiver Diskriminierung“ organisieren. Früher hieß es noch unverblümter: „Haltet die Schwarzen unter ihresgleichen, dann werdet ihr mehr Jobs haben“.

Teile der weißen Arbeiterschaft werden darauf reagieren und können für rassistische Bewegungen rekrutiert werden. Die Bosse ergreifen Maßnahmen, die den Rassismus festigen, wie der alte Spruch beweist, der besagt, dass Schwarze „als letzte geheuert und als erste gefeuert“ werden.

In Irland hatte sich 1918 die Orange Order, ein klassenübergreifender Block protestantischer ArbeiterInnen, formiert und wurde von protestantischen Bossen geleitet. Ihre Basis war der Erhalt der protestantischen Vorherrschaft und die Unterstützung für die Kontrolle des britischen Imperialismus über Irland. Sie wurde nicht nur eine Massenorganisation, sondern trat auch für die Entlassung von katholischen ArbeiterInnen aus den größeren Betrieben wie den Hafendocks auf (28).

Der rassistische Süden der USA unterschied sich davon nicht. Die gegenwärtige systematische diskriminierende Bildung und Einstellungspraxis zusammen mit der Masse von illegalen ArbeiterInnen, deren Zahl auf 12 Millionen geschätzt wird, sind eine neue institutionalisierte Form des Rassismus.

Moody ist ein wenig zu voreilig, wenn er die Rolle der Konkurrenz zwischen ArbeiterInnen und infolgedessen der von wirklichen materiellen Privilegien für den Kampf herunterspielt. Er würde zweifellos wie die Socialist Workers Party in Britannien sagen, dass er einfach nur der plumpen Propaganda entgegentreten will. Doch sein Buch wendet sich an GewerkschaftsaktivistInnen, Militante und die Linke; eine solche Schicht von fortgeschrittenen ArbeiterInnen benötigt aber eine Analyse, die die wahren Wurzeln der Probleme aufdeckt, um die Arbeiterklasse zu organisieren und daraus taktische Schritte ableiten zu können, wie wir sie überwinden.

Wenn wir sagen, dass eine Gruppe, schwarze oder LatinoarbeiterInnen, unterdrückt ist, bedarf es zugleich der Feststellung, dass weiße ArbeiterInnen einige Vorteile oder Privilegien genießen, einerlei, wie klein, historisch, vorläufig und letztlich selbstzerstörerisch diese „Errungenschaften“ auch im Vergleich zu dem sind, was ein vereinter Klassenkampf für die Bedürfnisse der ArbeiterInnen erringen könnte. Wenn ArbeiterInnen ihre Wohnungen räumen müssen, kein Essen auf den Tisch bringen können, ihre Arbeitsstelle zu verlieren drohen, besitzt der Slogan „Jobs für Amerikaner zuerst“ eine große Anziehungskraft.

Wir werden keine ArbeiterInnen gewinnen, wenn wir ihnen vormachen wollen, es gäbe weder Konkurrenz noch Privilegien. Wir müssen sie mit der Erkenntnis gewinnen, dass ihre Privilegien und die Spaltungen in der Arbeiterklasse, die der Rassismus produziert, ihre Widerstandskraft gegen heftige Attacken von Seiten der Bosse und des Staates nur schwächen. Nur ein vereinter Kampf auf Klassengrundlage kann ihr Leben grundsätzlich verbessern. Nur er bringt auf Dauer sichere Arbeitsplätze, eine wahrhaft demokratische Gesellschaft und ein Ende aller Sorgen und Unsicherheit.

Der Schlüssel zu dieser Einheit ist jedoch ein konsequenter Antirassismus. Alle Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen müssen an vorderster Front des Kampfes gegen den Rassismus stehen, im Schulterschluss mit seinen Opfern, die sich wehren. Wir dürfen uns nicht scheuen, rassistische Rufe nach immer mehr Grenzkontrollen zurückzuweisen, denn dies würde zwingend Arbeiter gegen Arbeiter aufbringen. Ebenso wenig dürfen wir uns von Methoden des Klassenkampfes wie Streiks und Streikposten gegen staatliche Attacken abhalten lassen. Wenn eine solche Bewegung gegen den Rassismus mit der klassenkämpferischen Einstellung verbunden wird, wie sie Moody befürwortet, und nicht mit der Furchtsamkeit und Klassenkollaboration der reformistischen Führer, dann können die ArbeiterInnen für die Alternative „Klasse statt Rasse“ gewonnen werden, wie die Geschichte bewiesen hat.

Hier treffen Lenins Ausführungen über den Imperialismus, die Gewerkschaftsbürokratie und die privilegierte Arbeiterschicht, die „Arbeiteraristokratie“, den wahren Kern des Problems. Die Rolle des US-Imperialismus, der führenden Supermacht mit den größten Banken und Konzernen, bei der Auspressung von Extraprofiten aus den Halbkolonien ist entscheidend. Wie Lenins Analyse zeigt, stützt sich die Arbeiterbürokratie letzten Endes auf die Arbeiteraristokratie, Teile der höher bezahlten ArbeiterInnen in relativ sicheren Facharbeiterberufen, die einem Lebensstil der Mittelschichten frönen können und deren Ideen diese anscheinende Sicherheit und den Wohlstand unter dem Kapitalismus widerspiegeln (29). Dies gilt v.a. für polarisierte, nach Ethnien geteilte Arbeiterklassen wie in den USA. Lenin verweist auf die Kluft zwischen dem Dasein der bestbezahlten Arbeiter in den imperialistischen Ländern und dem Leben der eingewanderten Arbeiterschaft. Die Identifikation von Teilen der US-Arbeiterklasse mit der Mittelschicht ist bekannt. Eines der Hauptargumente des AFL/CIO für den Eintritt in die Gewerkschaften war: „Gewerkschaften helfen den Arbeitern, es in die Mittelschicht zu schaffen!“ (30)

Das trifft auf alle imperialistischen Mächte zu, auf Japan, Britannien, Deutschland usw., aber erst recht auf die USA, den vorherrschenden Imperialismus, wo Jobs und Löhne von riesigen Arbeiterheeren von militärischer Produktion und Verträgen abhängen. Über eine halbe Billion Dollar werden jährlich in die Rüstung und den Sicherheitsbereich gepumpt. Nichtsdestotrotz ist auch hier eine dauerhafte Sicherheit Illusion. Gelegentlich hat der Kapitalismus keine Verwendung mehr für diesen oder jenen Teil der Arbeiteraristokratie, und auch sie geraten unter Druck. Gleichermaßen darf sich kein Arbeiter in Zeiten verallgemeinerter Krise sicher wähnen, wie z.B. in der großen Depression Anfang der 30er Jahre. Deshalb wäre es auch falsch, irgendeinen Teil der Arbeiterklasse politisch abzuschreiben oder sich zu  weigern, ihn zu organisieren. In Krisen- und Revolutionszeiten können solche ArbeiterInnen von ihrer falschen Ideologie befreit und für den Kampf gewonnen werden, wie die Geschichte der Massenstreiks in ganz Europa in den 20er und 30er Jahren lehrt.

Diese konservativen, besser gestellten Schichten von ArbeiterInnen, die ihren Frieden mit dem Kapitalismus gemacht haben, sind die soziale Basis des Reformismus und anderer bürgerlicher Ideen wie Nationalismus, Rassismus und Sexismus in der Arbeiterklasse. Die US-Gewerkschaftsbürokratie stützt sich wesentlich auf diese Schichten und transportiert bürgerliche Ideologie in die Köpfe der Arbeiterklasse, nicht zuletzt durch ihre Unterstützung für die Demokratische Partei. Am anderen Ende der Skala finden sich die Schichten der ungelernten und angelernten weißen ArbeiterInnen, welche dieselbe Gewerkschaftsbürokratie ebenfalls im Stich gelassen hat. Sie befinden sich unter zunehmenden ökonomischen Druck mit stagnierenden Löhnen und wachsenden Schulden. Sie spiegeln einige derselben Haltungen wider, haben reaktionäre Ideen und fallen den Demagogen aus Kirche und Republikanischer Partei zum Opfer, haben mit dem Südstaatenrassismus (Jim Crow) nie gebrochen und wurden in ihren Ideen bestärkt durch die Schuld der Demokratischen Partei an der Entstehung des „Rostgürtels“.

Die Bedeutung des Rassismus wird natürlich von Moody keineswegs vernachlässigt. Er würdigt den „Tag ohne ImmigrantInnen“ als Ereignis, das das Zeug für einen echten Wendepunkt in der Arbeiterbewegung hat und verkennt auch nicht die Notwendigkeit, dass die Gewerkschaften sich in der ImmigrantInnenbewegung verankern und mit deren Hilfe den eigenen Wiederaufbau betreiben müssen. Doch das ist nur ein Aspekt. Genau so wichtig ist der politische Kampf der Gewerkschaften gegen den Rassismus und eine konsequente Verteidigung von ArbeitsimmigrantInnen wie z.B. der Beschluss zweier britischer Gewerkschaften, der die Abschaffung aller Einwanderungskontrollen fordert (31).

Wir müssen uns an die sozialen Bewegungen zwecks Unterstützung für die gewerkschaftliche Organisierung und Solidarität bei Streiks wenden, aber auch umgekehrt Gewerkschaftskampagnen fordern, welche die sozialen und politischen Bewegungen gegen Rassismus und Imperialismus unterstützen. Dies soll dazu dienen, dass die bürgerliche Ideologie im weißen Teil der Arbeiterklasse bekämpft und beseitigt werden kann und in zugespitzten Situationen auch die Macht von Streiks genutzt wird, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Was ist die Crux bei Moodys Analyse? Wenn er von „Arbeiterbewegung“ (32) spricht, meint er die Gewerkschaften und die Organisierung von ArbeiterInnen am Arbeitsplatz für ökonomische Forderungen und Macht, was aber nicht dem Begriff „Arbeiterklasse“ entspricht.

„Arbeiterschaft“ oder Arbeiterklasse?

In letzter Instanz betont Moody zwar das Ziel „Arbeitermacht“, sieht sie jedoch aus der Gewerkschaftsbewegung erwachsen und führt sie stets darauf zurück. Im Ergebnis vernachlässigt oder ignoriert er die Bedeutung einer politischen Partei für die Organisierung der Arbeiterklasse sowohl in den Alltagskämpfen wie auch als entscheidendes Instrument zur schließlichen Machtübernahme. Nur von einem solchen Standpunkt aus und mit einem solchen Instrument kann der Klassenkampf in all seinen Facetten erfasst werden.

In dieser Hinsicht leidet Moodys Buch an einer Analyseschwäche in Bezug auf einen Hauptaspekt der neoliberalen Angriffe, der Zunahme von Prekarisierung, obschon alle Bestandteile hierzu enthalten sind: das Anschwellen des Dienstleistungssektors, die „Walmartisierung“ (Gleichschaltung und Entrechtung der Beschäftigten) des Einzelhandels, das Wuchern einer „Reservearmee der Arbeitslosen“, das Aufkommen der eingewanderten Arbeitskräfte. Aber Moody lässt völlig die jungen ArbeiterInnen außer Acht, die ein Sechstel der Arbeitskräfte ausmachen, aber nur zu 4,8% gewerkschaftlich organisiert sind, was gerade einem Drittel des Landesdurchschnitts entspricht. Trotz lebendiger Kampagnen um die Vergewerkschaftlichung von Starbucks etwa oder des Erfolgs junger ArbeiterInnen durch die Besetzung von McDonald’s in Frankreich, um die Geschäftsleitung zu zwingen, ihre Gewerkschaft anzuerkennen, bleiben junge AmerikanerInnen am Rand der Gewerkschaftsbewegung, abgesehen von der Tatsache, dass die Gewerkschaften ein paar AktivistInnen aus sozialen Bewegungen von Universitäten als Organisatoren angestellt haben.

Moody mag zwar Recht haben, wenn er betont, dass die Gewerkschaftsbewegung sich erst ihre Stärke aus der Bekämpfung von anderen gewerkschaftsfeindlichen Firmen holen sollte, ehe sie den Riesen Wal Mart angreift, doch es gibt eine sehr große Schicht von jungen ArbeiterInnen auf unsicheren Arbeitsplätzen mit Hungerlöhnen, deren Energie- und Begeisterungspotenzial auszuschöpfen die Gewerkschaften weitgehend versäumt haben. Die Initiative „StudentInnen gegen superausbeuterische Betriebe“, die antikapitalistischen, Antikriegs- und Umweltbewegungen haben gezeigt, dass viele Jugendliche sich durch solche politische Themen radikalisiert haben und willens sind zu handeln. Dies und viele ihrer Methoden der unmittelbaren Aktion könnten auch in ihrer eigenen Jobsituation fruchten. Diese Verzahnung von politischen und wirtschaftlichen Fragen ist nur umsetzbar von einem Ausgangspunkt, der das Kapital in seiner Gesamtheit angreift, statt nur einen besonders üblen gewerkschaftsfeindlichen Unternehmer aufs Korn zu nehmen. Dieser Aspekt bleibt durch die Konzentration auf Gewerkschaften in Fertigung und Logistik unterbelichtet.

Moody äußerst sich sehr optimistisch über das Wachstum der „Arbeiterzentren“, die als Teil der Kämpfe der eingewanderten ArbeiterInnen aufgeblüht sind. 122 der 2005 landesweit gezählten 137 Zentren haben sich vornehmlich Fragen der Arbeitsimmigration gewidmet (33). Der Verfasser bemerkt richtig, dass sie nicht die „unmittelbare betriebliche Kraft“ wie Gewerkschaften entfalten können, da sie sich auf Wohngebiete stützen und von daher weniger ökonomischen Druck ausüben. Sie sind nicht wirklich unabhängig, sondern müssen sich aus Spendenmitteln von Stiftungen speisen. Als Teil einer „Gemeinde“ und mit einer Struktur wie zahlreiche Organisationen der nichtstaatlichen „Zivilgesellschaft“ (NGOs) stellen sie ein Gemisch aus ArbeiterInnen und Funktionären, AnwältInnen und hauptamtlich Angestellten dar, deren Wurzeln in der Mittelschicht liegen. Moody warnt zurecht vor der einfachen Gleichung „Gewerkschaften plus soziale Bewegungen gleich Erhebung“ mit der Feststellung, dass solche Ereignisse nicht einfach hergestellt werden können (34).

Den Rahmen von zwischengewerkschaftlichen Initiativen wie „Arbeitsplatzgerechtigkeit“ und Kampagnen zum Lebensstandard überschreitet er jedoch nicht und äußert sich kaum über ihren Bezug zu politischen Inhalten wie Rassismus und Einwanderung. Als es um die ausgiebige Organisierung von Einwanderungsgemeinden ging, um den politischen Streik am 1. Mai 2006 in Gang zu bringen, der nicht nur Arbeiterorganisationen umfasste, war seine Antwort, die Gewerkschaften müssten „solchen Organisationen mit Wachsamkeit und Achtung“ begegnen und ein politisches Bündnis mit ihnen anstreben, in das die Gewerkschaften ihre eigene „sozioökonomische Tagesordnung“ einbringen müssten (35). Andere außerbetriebliche politische und soziale Bewegungen werden von Moody nicht beachtet; über die Antikriegsbewegung huscht er mit einer Randbemerkung zur amerikanischen Initiative „Arbeiter gegen den Krieg“ hinweg. Worin besteht die „sozioökonomische Agenda“, die GewerkschaftsaktivistInnen in diese Bewegungen hineintragen sollen, anders, als sich am Arbeitsplatz zu organisieren und Arbeiterinnen zu mobilisieren? Dazu schweigt Moody.

„Respektvolle“ Koalitionen mit Kirchen, NGOs und anderen Mittelschichtsgruppen können ein erster Schritt sein, aber diese Kräfte werden letzten Endes vor militanter Aktion zurückschrecken. SozialistInnen werden also klassengemäße Aktionsformen entwickeln und die Waffe des Streiks in diesen Aktionseinheiten vorschlagen müssen.

In Britannien zollten z. B. linke Organisationen wie die Sozialistische Arbeiterpartei (SWP) bei den „Stoppt den Krieg“-Massendemonstrationen auf deren Podien den Parlamentsabgeordneten der Labour Partei und Vorsitzenden mehrerer großer Gewerkschaften „respektvoll“ Beifall; doch sie versäumten es, diese Führer aufzufordern, ihre eigene Mitgliedschaft zu Streiks und Straßenblockaden als einzigem Weg, den Krieg zu beenden, aufzurufen (36). Ein Bündnis ist ein Ausgangspunkt, aber sein Ziel muss der Übergang von Protesten zu Massendemonstrationen, massenhaftem zivilen Ungehorsam und Massenstreiks sein. Das umfasst nicht nur ein Programm wirtschaftlicher Forderungen, sondern Streikaktivitäten mit politischer Zielsetzung, es bedeutet auch die Förderung der Kampfbereitschaft gegen die Handlanger des Kapitals auf Wohngebietsebene, genauso wie der Kampf gegen diese Agenten in den Gewerkschaften ausgetragen werden muss, hier gegen die Bürokratie, dort gegen die Klein- und Großkapitalisten, den Klerus und die „unpolitischen“ OrganisatorInnen der NGOs. Das dient natürlich nicht der Denunziation, sondern soll anhand von praktischen Beispielen deren Irreführung vor den Augen ihrer AnhängerInnen entlarven.

Kampagnen zur Orientierung der Jugend auf die ArbeiterInnen und Arbeitslosen sind von großer Tragweite für die sozialistische Strategie und die Einflussnahme von militanten Klassen- und GewerkschaftsaktivistInnen. Das ist ebenso wichtig wie Gewerkschaftseintrittskampagnen und kann ihnen nur nützen.

In Frankreich waren die Generalstreiks 2006 im Zusammenhang mit den Kämpfen gegen die Mindervergütung von ArbeitsanfängerInnen durch die Massenbesetzungen von Universitäten und Schulen durch französische StudentInnen und SchülerInnen angeregt. Gleichzeitig beflügelten diese gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen auch die Proteste der StudentInnen und SchülerInnen. Wenn sie sich mit der explosiven Situation in den französischen Vorstädten (den banlieues) und der dort rebellierenden Jugend verbunden hätten, wäre nicht nur die rechte französische Regierung erschüttert gewesen – sie hätten sie sogar stürzen und eine Bewegung formieren können, die den Aufstieg von Nicolas Sarkozy als französischem Thatcher hätte verhindern können, der nun u.a. das Rentensystem massiv attackiert (37).

Wie die antikapitalistische Bewegung auf der ganzen Welt gezeigt hat, sind junge ArbeiterInnen, StudentInnen und Arbeitslose eine mächtige Kraft, die im Bündnis mit den gewerkschaftlich organisierten ArbeiterInnen gemeinsame Ziele verfolgen und den Streiks die explosive gesellschaftliche Substanz der Straße hinzufügen können.

Moody unterschätzt auch die sozialen Bewegungen im Vergleich mit den Gewerkschaften in Hinblick auf den gesellschaftlichen Wandel:

„Gewerkschaften wie jene in Südafrika und Brasilien (…) hatten führend in den Kampf um Demokratie eingegriffen und enge Verbindungen zu den Arbeitervierteln ihrer Mitglieder. Sie handelten wie Bewegungen, nicht wie kollektive Unterhändler. Aber diese Gewerkschaften wie die CUT in Brasilien und COSATU in Südafrika waren vor allem in ihren Betrieben verankert, die die Quelle ihres Zusammenhalts und der Macht waren und es ihnen erlaubten, eine breitere Bewegung zu führen. Sie haben sich nicht auf ihre ‚Gemeinde‘ verlassen, sondern sie geführt. (…) Es waren CUT und COSATU, die den Elendsquartieren zusätzliche Kraft verliehen, nicht umgekehrt (…) Notwendigerweise kehren wir immer zum ersten Gebot zurück: der Kraft, die die Klasse dank ihres Platzes im Herzen der kapitalistischen Akkumulation im Beruf und am Arbeitsplatz besitzt.“ (38)

Es stimmt zwar, dass das massenhafte Fernbleiben von der Arbeit, der Generalstreik, durch COSATU den Widerstandswillen des Apartheidregimes zentral untergrub und es schließlich stürzte. Aber dies war verbunden mit und untrennbarer Bestandteil einer politischen Bewegung, die die Krise zuallererst schuf. Doch die COSATU-Gewerkschaften brachten keine Arbeiterpartei mit einer Strategie zur Machteroberung ihrer Klasse und für den Sozialismus zustande, ein Ziel, woran zehntausende von Militanten aus Gewerkschaft und Jugendbewegung wirklich glaubten – im Unterschied zur Volksfront- und Etappentheorie der südafrikanischen KP und des Afrikanischen Nationalkongresses ANC. Diese verbauten nicht nur den Weg zum Sozialismus, sondern beraubten schwarze Industrie- und LandarbeiterInnen auch der Möglichkeit, auf gut entlohnte Arbeitsplätze, menschenwürdige Wohnungen und Landbesitz. Dahin führt der Weg der Etappentheorie (zuerst afrikanischer Kapitalismus, Sozialismus später). In Südafrika formierte sich eine kleine schwarze Bourgeoisie, die sich als Teil der herrschenden Klasse bereicherte, während die Masse der schwarzen ArbeiterInnen weiter litt.

Dasselbe schlimme Resultat wie das Versagen vor oder das Nichterkennen der Aufgabe, den Prozess des Aufbaus einer Klassenpartei bewusst voranzutreiben, bietet deren Verfälschung zu einer reformistischen Partei, d. h. einer Partei, die im entscheidenden Moment für die Rettung des Kapitalismus statt für seinen Sturz agiert. Moody untersucht nicht, wie die unkritische Unterstützung der militanten Gewerkschaft CUT in Brasilien für die Arbeiterpartei PT die Mitschuld am Zustandekommen der neoliberalen Lula-Regierung trägt. Das ist von entscheidender Bedeutung für die USA, weil dieses Beispiel klarmacht, dass das bloße Zustandekommen einer Arbeiterpartei, die auf den Gewerkschaften fußt, nicht ausreicht. Brasilien in den beiden letzten Jahrzehnten ebenso wie Britannien im gesamten vergangenen Jahrhundert beweisen, dass eine reformistische Arbeiterpartei und reformistische Regierungen nur dem Namen nach mit dem Kapitalismus brechen.

Moody fragt nicht, wie sich die Arbeiterklasse entfalten kann und die sozialen und politischen Bewegungen anleiten kann, statt sich „respektvoll“ mit Führern der Mittelschicht oder der Bourgeoisie zu verbünden, die die Arbeiterbewegung für ihre eigenen Ziele einzuengen und zu demobilisieren trachten, wenn sie Errungenschaften erreicht hat oder gar, wenn die kapitalistische Ordnung in Gefahr ist. Die Antwort darauf war und ist die Strategie der permanenten Revolution. Aber eine Strategie bedarf eines Strategen: einer kollektiven menschlichen Verkörperung, einer Partei. Sie ist kein spontaner Prozess.

Das ist die wahre „sozioökonomische Agenda“, die SozialistInnen vorbringen sollten, indem sie dafür plädieren, dass “soziale“ Bewegungen sich auf die Arbeiterklasse, deren demokratische Organisationen und Kampfformen beziehen, als Klasse ohne objektives Interesse an Rassismus, Krieg und Ausbeutung und ausgestattet mit der gesellschaftlichen Kraft, den Regierungen und Unternehmern, die dafür verantwortlich sind, Niederlagen beizubringen. Das bedeutet, für ein Programm einzutreten, welches Kampfmethoden wie Besetzungen, Arbeitsniederlegungen, Blockaden, aktive Streiks, Selbstschutzorgane propagiert, um den Sieg zu erringen und tausende ArbeiterInnen zu ermutigen und anzuregen, diesen Tatendrang in ihre eigenen Betriebe hineinzutragen.

Soziale Bewegungen dürfen nicht als „Anhängsel“ der Gewerkschaften verstanden werden, vielmehr müssen beide Kräfte zusammenwirken und Forderungen müssen gemeinsam ausgearbeitet und erkämpft werden. Damit dieser Zusammenhang und die Führung sichergestellt und ein Programm zur Verbindung dieser Kampagnen mit dem Kampf um Arbeitermacht zugespitzt werden kann, ist eine Arbeiterpartei mit einem revolutionären Programm notwendig.

Die KP der USA führte in den 30er Jahren viele Kampagnen, Bewegungen und gewerkschaftliche Anstrengungen zur Organisierung von ArbeiterInnen im Süden der Vereinigten Staaten, so 1931 die Initiative zur Befreiung der Scottsboro-Jungen, Antilynchkampagnen und Arbeitslosenräte, um Farmpächter zusammen mit Landarbeitern zu organisieren. Sie stellten auch 1936 die HauptaktivistInnen für den Organisationsausschuss der Stahlarbeiter der CIO und die Organisierungsbemühungen von IndustriearbeiterInnen, auch mit Sitzstreiks (39). Da die Partei von Anfang an stalinistisch ausgerichtet war, folgte sie jedoch bald der lähmenden Volksfrontstrategie, unterstützte von 1936 an die Demokraten und verbaute damit schließlich den Weg zur Organisierung der ArbeiterInnen im Süden und zur Revolution. Nichtsdestotrotz machte die Arbeiterbewegung im Süden Fortschritte dank des Zusammenspiels von politischen Kampagnen und ökonomischen Kämpfen, die sich gegenseitig befruchteten.

Erst Gewerkschaft, dann Partei?

Die Gewerkschaften gaben mehr als 100 Mill. Dollar für Kandidaten während der Wahlkampagne 2004 aus, den Großteil für Demokraten, aber auch etwas für Republikaner; dies hat sich 2008 noch gesteigert (40). Das zeigt zum einen den politischen Bankrott der AFL/CIO- und CTW-Bürokraten, aber auch die enormen Geldmittel aus Mitgliedsbeiträgen, über die sie verfügen können. Diese Mittel könnten nicht nur als Kriegskasse für Mitgliedergewinnung, sondern auch für den Aufbau einer politischen Partei der Arbeiterklasse eingesetzt werden. Moody weist nach, dass sich der Schwung der gewerkschaftlichen Organisierung vor 2000 verlangsamte, als die Gewerkschaften ihre Aufmerksamkeit den Wahlen zuwandten und für die Kampagne der Demokraten Geld locker machten und Personal abstellten.

Moody tritt für eine Arbeiterpartei als Alternative zur Demokratischen Partei ein. In den 90er Jahren machten sich Öl-, Chemie- und AKW-Arbeiter stark für eine Initiative für eine Arbeiterpartei. Als Folge davon hielten vier landesweite Gewerkschaften 1996 eine Zusammenkunft mit 1.367 Abgeordneten aus Bundes-, Regional- und vielen örtlichen Gewerkschaften ab und riefen eine Arbeiterpartei ins Leben. Moody meint, dass dieser Arbeiterparteiversuch nicht vom Fleck kam, weil er darauf abzielte, immer mehr landesweite Gewerkschaften in dieses Projekt hineinzuziehen entlang der gewerkschaftlichen Strategie, Strukturen von oben nach unten durch Fusionen zu formieren, statt sie von unten nach oben unter Beteiligung von lokalen Gewerkschaften entstehen zu lassen. Wo Ortsgruppen geschaffen wurden, blieb die Entscheidungsbefugnis bei den nationalen und regionalen Gewerkschaftsdelegierten. Die Gründungsversammlung stimmte nicht dafür, eigene Kandidaten bei den 1996 und 1998 anstehenden Wahlen aufzustellen – aus Furcht, damit die Clinton-Regierung zu beschädigen (41). So war die Partei von Anfang an undemokratisch, ein Geschöpf der Gewerkschaftsbürokratie und politisch kompromittiert durch eine unsichtbare Allianz mit der Demokratenpartei.

Jahre später und unter Druck von militanteren Elementen macht sich die Labor Partei daran, bei lokalen Wahlen zu kandidieren. Eine neue Provinzpartei ist in Südcarolina entstanden, einem der ärmsten Staaten mit der sehr multi-ethnischen Zusammensetzung der USA. 19 lokale Gewerkschaften, der regionale AFL/CIO und die zentralen Arbeiterdelegierten von Charleston und Columbia haben das Gründungstreffen unterstützt (42). Wie Moody erwähnt, ist das Reservoir im Süden zum Aufbau nicht nur von Gewerkschaften, sondern auch von politischen Arbeiteralternativen zur kapitalistischen Partei der Demokraten sehr groß.

Die Weigerung der Labor Partei, in den Wahlen gegen die Demokratische Partei anzutreten oder eine Kampagne zu entfachen, um die Gewerkschaften von ihr loszubrechen, ist ein klares Zeichen, dass sie die selbst verkündeten Ziele nicht ernsthaft verfolgt. Alle Mitgründergewerkschaften unterstützen weiterhin demokratische Kandidaten. Eine Arbeiterpartei, die die kapitalistischen Parteien nicht auf diesem elementaren Gebiet herausfordert, selbst wenn sie von der Eroberung der politischen Macht spricht, macht keine Fortschritte.

Ein weiteres wichtiges Hindernis ist das Programm, das noch nicht einmal ansatzweise antikapitalistisch oder sozialistisch ist. Nicht einmal der Begriff in reformistischer Lesart taucht dort auf. Darin finden sich zwar Positionen wie „volle Arbeits- und Bürgerrechte für ImmigrantInnen“, eine kostenlose medizinische Versorgung für alle, Beendigung des Irakkrieges und der Besatzung, doch das Programm verbleibt ansonsten mit einer sehr begrenzten Liste von Reformvorschlägen innerhalb des Kapitalismus. Es macht nicht die Notwendigkeit der Aufstellung von Übergangsforderungen begreiflich, um Alltagskonflikte mit dem sozialistischen Ziel zu verbinden und sie letzten Endes in eine massenrevolutionäre Herausforderung des Kapitalismus münden zu lassen.

Trotz ihrer punktuellen Kampagnen (ursprünglich alternativ zu Wahlkandidaturen gedacht) hat die Labor Partei es nicht vermocht, Auseinandersetzungen anzuzetteln, die von einer Partei, die von sechs landesweiten Gewerkschaften mit zwei Millionen ArbeiterInnen getragen wird, erwartet werden müssen. Sie ist keine Kampfpartei gegen das kapitalistische System und die Gewerkschaftsbürokratie, sondern wurde gegründet, um eine reformistische Partei nach britischem Vorbild zu etablieren. Sie ist somit ein politisches Werkzeug der Gewerkschaftsbürokratie und ein Bremsklotz für den Aufbau einer revolutionären Partei.

Moody übt zwar Kritik an der Labor Party, aber mit einem typischen Pragmatismus, der offen lässt, ob sie einen „Rahmen oder Rückhalt bilden kann für Experimente und Bemühungen vorwärts zu unabhängiger politischer Aktion auf Arbeiterbasis“. Hier dämmert ihm die Erkenntnis, dass eine Arbeiterpartei mehr als Gewerkschaften braucht. „Sie muss sich an die Arbeiterklasse in ihrer Gesamtheit wenden.“ Aber er glaubt auch, bevor solche Initiativen starten können, müsse es zunächst einen Aufschwung von Arbeiteraktionen geben:

„Höchstwahrscheinlich sind die Anfänge von Aufwallungen direkter Aktion in Betrieben und Wohngemeinden durch verschiedene Gruppen eine Vorbedingung für unabhängige Wahlkampagnen (…) Notwendig ist eine Zunahme von Aktionen und ihr Zusammenfluss in einen größeren Strom, der zu einer sozialen Bewegung innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften durch die aktiven Elemente der verschiedenen Elemente der Arbeiterklasse wird. Führer und Gewerkschaften können keine solche Erhebung produzieren. Aber man darf auch nicht darauf warten. Die Aktionen der Organisationen und Führer können heute helfen, die Basis zu legen für größere künftige Ereignisse genau wie Passivität, Zaghaftigkeit und ähnliches sie ersticken können.“ (43)

Der Gedanke des Aufbaus einer Bewegung für eine Arbeiterpartei (obschon Moody diesen Begriff nicht gebraucht) ist völlig korrekt, aber da der Verfasser die Bedeutung der nicht auf Betriebe orientierten Bewegungen und der radikalisierten Jugend vernachlässigt, mangelt es ihm am Blick für deren Potenzial zu einem politischen Bruch mit den Demokraten. Die „Progressiven Demokraten von Amerika“ sind tatsächlich das Produkt einer gegenläufigen Erkenntnis dieser Gefahr. Die Gruppe wurde 2004 just gegründet, um die Antikriegsbewegung zu kanalisieren und sie zusammen mit den ökonomisch unzufriedenen Arbeitern wieder in den Pferch der Demokratischen Partei zu treiben, rechtzeitig zur Präsidentschaftskampagne von John Kerry, der für den Krieg gestimmt hatte!

Die Etablierung einer offenen demokratischen Bewegung für eine Arbeiterpartei, die die Führung in der Antikriegsbewegung übernehmen würde, könnte tausende von jungen AnhängerInnen und AktivistInnen aus vielen anderen Antikriegs-, Einwanderer-, Jugend- und antikapitalistischen Organisationen und früheren Initiativen wie der Labor Partei gewinnen. Die Aufgabe von Gewerkschaftsmilitanten liegt darin, die Gewerkschaften und alle anderen Kampagnen für die Unterstützung der massenhaften Antikriegsbewegung zu gewinnen, für Streiks zu agitieren und für eine neue Partei als deren Ergebnis einzutreten – alles politische Fragestellungen!

Die Orientierung auf Kämpfe, nicht nur auf Wahlen und wahrhafte Demokratie hätten RevolutionärInnen die beste Chance eröffnet, nicht nur breiteren Rückhalt für bestimmte Protestformen zur Gewinnung von Kämpfen, sondern auch Anhänger für das gesamte Programm zur Zerschlagung des Kapitalismus zu finden. Jenes Potenzial war nicht beschränkt auf die USA, sondern es war in mehreren anderen Ländern wie Britannien, Italien anzutreffen, wo es massive Antikriegsauseinandersetzungen gab oder wo, wie in Venezuela, Frankreich oder Italien Arbeitererhebungen im Zusammenhang mit diskreditierten populistischen oder sozialdemokratischen Parteien stattfanden. (44) Zwar können wir keine Aufstände „fabrizieren“, aber wir haben schon bedeutende politische Erhebungen erlebt wie die Antikriegsbewegung oder den „Tag ohne ImmigrantInnen“. Dies ist der Rohstoff, aus dem eine neue Partei, aber auch die Gewerkschaften aufgebaut werden können. Beide Initiativen müssen Hand in Hand gehen.

Moody ist selbst Sozialist, macht aber dennoch keine Bemerkung dazu, auf welches Programm und welche hauptsächlichen politischen Aufgaben sich eine Partei gründen soll. Eine Partei wird hier nur als organisatorisches Werkzeug dargestellt, als eine Ansammlung von verschiedenen Bewegungen, Kampagnen und Gewerkschaften für die Kandidatur bei Wahlen, auf einem Programm, das sich in seinen Bestandteilen nicht über den Durchschnitt des Reformismus erhebt. Ihr Zweck ist, zur Wahlkandidatur beizutragen und schließlich ihre Anstrengungen damit zu krönen. Der Gedanke einer revolutionären Partei, deren Militante den Aufbau und die Eroberung einer Führung für alle Massenorganisationen und -bewegungen der Arbeiter- und unterdrückten Klassen anstreben und versuchen, die ArbeiterInnen für alle militanten Kampfmethoden und Übergangsforderungen zu gewinnen wie z. B. Arbeiterkontrolle, die den Weg zum Sturz der kapitalistischen Ordnung weisen, fehlt bei Moody völlig (45). Das Letzte, was die amerikanische Arbeiterklasse braucht, ist eine reformistische Partei wie die britische Labour Party! Das wäre kein Fortschritt, sondern die Vereitelung einer solchen Bewegung.

„Regulierung des Mehrwerts“ oder Revolution?

All diese Fragen von Klasse, Gewerkschaft und Partei werfen eine umfassendere auf: Für welches Ziel sollten diese Organisationen eintreten? Kim Moody meint, die Gewerkschaften müssten die der „Linie des geringsten Widerstands“ entsprechende Orientierung auf die aktuellen Organisierungskampagnen überschreiten, die sich auf „abgeschnittene“ Dienstleistungsbereiche konzentrierten und sich im gewerblichen und Logistiksektor verankern, die in den Südstaaten und außerhalb traditioneller Industriegebiete noch expandierten. Auf diesem Wege, so argumentiert er, könnten die ArbeiterInnen stärkere „gesellschaftliche und wirtschaftliche Kräfte“ aufbringen, „die es mit der Macht aufnehmen“, die dem Herz der kapitalistischen Akkumulation bei den multinationalen Großkonzernen zugrunde liegt. (46)

Wir können mit den „Arbeiterzentren“ beginnen, den Bemühungen um die Organisierung von Einwanderern und bereits etablierten gewerkschaftlichen Widerstandsnestern, um ein organisiertes „Gleichziehen“ in Gang zu setzen. In dieser Strategie stecken Irrtümer und Unterlassungen, wie oben gezeigt. Doch das Buch endet schwach, wenn Moody schlussfolgert, das große Ziel beim Aufbau gewerkschaftlicher Macht liege darin, „das Kapital zu regulieren“:

„Mitgliederaktivität, Verantwortlichkeit der Führung und Gewerkschaftsdemokratie sind unverzichtbare Bestandteile einer Stärke, die von Millionen an einer Stelle und auf eine Weise ausgeübt werden kann, die das Kapital begrenzen. Der gelegentliche Streik für Anerkennung der Gewerkschaft oder Tarifverträge ist wichtig, aber nicht ausreichend. Hand und Hirn der organisierten Arbeiterschaft müssen sich nicht nur von Zeit zu Zeit der Herstellung, dem Transport und der Distribution von Gütern und Dienstleistungen der Nation entziehen, sondern jederzeit dafür gut sein, sie zu regeln. Dies ist eine Regulierung im Konflikt, nicht in Partnerschaft mit dem Kapital. Sie stellt eine Macht dar, den Mehrwertfluss zu kanalisieren, der die Blutauffrischung fürs Kapital ausmacht. Diese Drosselung kann nicht aus von hunderten Meilen vom Schauplatz entfernten, abgekapselten Hauptquartieren gesteuert werden. Somit ist starke und lebendige Organisation am Arbeitsplatz das vorrangige Prinzip für die Wiederbelebung der Gewerkschaft und neue Organisierung.“ (47)

Aber diese Art Kraft ist außerhalb der vorübergehend aufwärts zeigenden Kurve des US-Kapitalismus während des langen Nachkriegsbooms unmöglich aufrecht zu erhalten – weder im Betrieb noch in einer nationalen Streikbewegung. Die LohnarbeiterInnen können das Kapital nicht krankenhausreif schlagen und sich dann passiv zurücklehnen und seinen Blutstrom „drosseln“; sie müssen ihm einen Pflock ins Herz stoßen, es überwinden. Die UnternehmerInnen würden solche Macht nie lang dulden. Die im Kampf auf einem Gebiet errungene Macht muss mittels einer bewussten Bewegung für Ziele ausgedehnt werden, die das US-Kapital herausfordern. Auf diesem Niveau ist eine revolutionäre Fehde unvermeidlich. Das würde den bewaffneten Staat ins Spiel bringen, der in Moodys Rechnung eine unsichtbare Größe darstellt. Die Geschichte der US-Arbeiterklasse ist eine staatlicher Angriffe, wenn die Bosse vor Ort einmal die Kontrolle verloren hatten – von der großen Erhebung 1877 bis zum jüngsten Fall der Charleston Five – schwarzen Hafenarbeitern, die 2000 nach einem Polizeiüberfall auf ihre Streikpostenlinie inhaftiert wurden.

Moodys Buch wird immer vager, je mehr er darin beginnt konkrete Schlussfolgerungen zu ziehen und Perspektiven zu zeichnen. Er verliert die Klarheit seiner kritischen Analyse, die er in den ersten zwei Dritteln demonstrierte. Seine Rufe nach Einbeziehung der Mitgliedschaft, Organisation am Arbeitsplatz usw. sind wie auf ein Problem fixierte unscharfe Linsen. Sie können kein Loch durch die Gewerkschaftsbürokratie und deren Störmanöver hindurch brennen. Alle „abgekapselten Hauptquartiere“ existieren noch und werden das in ihren Kräften liegende tun, um die Arbeiter aufzuhalten, den „Mehrwertfluss zu kanalisieren“ und ihre Partnerschaft mit den Chefetagen durcheinander zu bringen. Eine Basisbewegung, eine Bewegung für eine Arbeiterpartei, das Verfechten eines revolutionären Übergangsprogramms, auf dessen Grundlage eine solche neue Partei die unvermeidlich aufwallenden Kämpfe gegen Unterdrückung und Ausbeutung mit einem bewussten Kampf für den Sozialismus verbinden muss – all das ist parallel zur gewerkschaftlichen Organisierung notwendig. Die Geschichte der russischen Revolution hat gezeigt, dass sich der Kampf nicht nur durch Gewerkschaften entwickelt, sondern vorrangig durch Betriebskomitees und Räten (Sowjets) aus Delegierten der Gewerkschaften, Betriebe und Arbeiterviertel.

In der aktuellen Lage einer ernsten Rezession, vor dem Hintergrund einer Profitklemme und weltweit intensiven Konkurrenzdrucks für das Kapital, was Moody breit ausmalt, werden harte und explosive Auseinandersetzungen ausgefochten werden, die über den Arbeitsplatz und die Gewerkschaft hinausgehen müssen, um die arbeitende Klasse hinter sich zu scharen. Wenn sich Bewegungen um politische Fragen herum entfalten und sich militante Massenmobilisierungen entfachen, müssen Gewerkschaften in sie eintauchen und mittels Streiks den Rücken stärken. In diesem Zusammenhang werden einige Wogen das Potenzial besitzen, revolutionär zu werden. SozialistInnen, AktivistInnen in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen brauchen eine Strategie, um sie bewusst in eine solche Richtung zu lenken. Es ist wahr: wir können keinen Aufruhr künstlich erzeugen. Jetzt ist es aber an der Zeit, sich organisatorisch wie politisch auf die Konfliktsituationen vorzubereiten, die sicher kommen werden.

Moody nimmt Bezug auf die „begrenzten Visionen der Militanten und Rebellen“ während der Arbeiterunruhen der 1960er, aber er liefert keine besseren. Statt dessen präsentiert er uns eine halbsyndikalistische Lösung. Seine Vorstellung von einer Arbeiterpartei, auf die wir hingewiesen haben, ist wesentlich die einer Koordinatorin bereits ablaufender, spontaner Konflikte statt der Einheit der weitsichtigsten und ergebensten KämpferInnen um ein Aktionsprogramm herum, um diese Organisationen umzuwandeln und neue aufzubauen, die einen radikalen Gesellschaftswandel herbeiführen können.

Die Bildung einer demokratischen Arbeiterkampfpartei könnte als Katalysator für die Schaffung von Strömungen der Gewerkschaftsbasis, von Arbeiterräten,  Solidaritätskomitees und kampfstarken sozialen Bewegungen fungieren, selbst bevor diese ihr Programm festgelegt hat. Wenn eine solche Partei aber zu einer reformistischen Organisation erstarrt, schlösse sie letztlich ihren linken Flügel aus und geriete zu einem Hemmschuh auf dem Weg zu einer revolutionären Partei. Der Punkt, um den es hierbei geht, ist festzuhalten, dass es keine abgeschottete Klassenkampfetappe gibt, wo Lohnabhängige ihre Aufgaben auf jene eines aktiven Gewerkschaftertums und auf Ein-Punkt-Kampagnen beschränken können. Im Gegenteil: die gegenwärtige Wirtschaftskrise wird ArbeiterInnen und Angestellte zwingen, eine neue Partei zu bilden – oder massive Niederlagen hinnehmen zu müssen. Die Rolle konsequenter Sozialisten liegt darin, mit der Kraft ihrer Argumente, beispielhafter Kampfeinheit und -anleitung danach zu streben, dass diese Partei ein revolutionäres Aktionsprogramm an- und einen internationalistischen Standpunkt einnimmt.

Anhang: Moody und die „Strategie der Basisbewegung“

Den Schlüssel zum Verständnis von Moodys Einstellung zum Problem der Basisorganisation finden wir nicht in „US Labour in Trouble and Transition“, das seine Taktik ohne dahinterstehende Strategie vorstellt, sondern woanders: in seinem Artikel „The Rank and File Strategy: Building a Socialist Movement in the US“, den er für Solidarity geschrieben hat, ein nicht-reformistisches offenes Netzwerk, das anstrebt, eine „breite Umgruppierung der US-Linken“ zu schaffen (48).

Dort entfaltet er eine „Strategie für eine Basisbewegung“ zwecks Wiedererstarkung von Organisation am Arbeitsplatz, von Kampfkraft wie auch zur Überwindung der Kluft zwischen SozialistInnen mit deren hohen theoretischem Niveau und ArbeiterInnen, besonders ihren KlassenaktivistInnen, die Widerstand sowohl gegen die Bosse wie gegen die Bürokraten organisieren.

Der Schlüssel zur Beseitigung dieser Lücke besteht in der Strategie für eine Bewegung an der Mitgliederbasis, was für Moody Aufbau einer „Arbeitergraswurzelorganisation“ bedeutet, seien es Streikbewegungen im Betrieb, ein Arbeiterzentrum innerhalb eines Wohnviertels, das Kampagnen gegen Niedriglöhne startet, oder eine Oppositionsgruppierung, die von unten her die Gewerkschaftsbürokraten in Frage stellt.

Moody zitiert die Theorien von Marx und Lenin zum Klassenbewusstsein. Besonders erwähnt er Marx‘ Konzept der arbeitenden Klasse „an sich“, einer Klasse ausgebeuteter LohnarbeiterInnen als objektiv existierender Tatsache – im Gegensatz zu einer Klasse „für sich“, die zum Selbstbewusstsein über ihre wahre Ausbeutungsbeziehung zum Kapitalismus und zu einer konsequenten Alternative dazu gelangt ist. Letztere liegt in einer kompletten Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse, ihre Umwandlung in eine Gesellschaft von Produzenten, ohne Klassen und Staat und mit einer demokratisch von den Werktätigen geplanten, am Gebrauchswert und nicht am Profit orientierten Wirtschaft – mit einem Wort: dem Kommunismus.

Lenins eben so scharfe Zweiteilung von Klassenbewusstsein fließt schon aus Marx‘ Konzept, er spitzt es aber weiter zu. Er unterstrich, der Kampf habe gezeigt, dass spontan in der Klasse nur gewerkschaftliches Bewusstsein entstehe, dieses aber reformistisch, nicht revolutionär sei, da es letztlich kein Programm zum Sturz des Kapitalismus anbiete, sondern eine Ideologie, um in seinem Rahmen für Reformen und Zugeständnisse bei Lohn, Arbeitszeit, Renten usw. zu arbeiten. Es durchbricht nicht die Hülle bürgerlicher Ideologie und verkörpert noch bürgerliches Bewusstsein, wie sehr es sich auch mit der Klasse identifizieren oder kämpferisch in der Aktion erweisen mag. Nur eine Partei, die deren Politik auf einer wissenschaftlichen Grundlage basiert, kann ein schlüssiges sozialistisches Programm entwickeln. Nur ihr Kampf um dieses Programm innerhalb der Klasse und ihrer Auseinandersetzungen kann deshalb sozialistische Ideen „von außen“ in die Arbeiterklasse hinein tragen.

ZentristInnen haben immer wieder gegen diese Leninsche Formel aus seinem bedeutenden Werk „Was tun?“ rebelliert. Auch Moody ist hier keine Ausnahme (49). Er konstatiert – jedoch zu Unrecht! -, Lenin wiese seine eigene Formulierung zurück. Sodann versucht Moody, Marx und Lenin zu verbessern. Er verwandelt „Klasse an sich“ in ein niedrigeres Niveau, einen Zwischentyp von Klassenbewusstsein, wo Lohnabhängige klassenbewusst sind, aber nicht revolutionär. Laut Moody sind die meisten US-ArbeiterInnen noch nicht einmal auf dieser Höhe des Klassenbewusstseins angelangt. In den USA gibt es im Unterschied zu vielen imperialistischen Ländern noch nicht einmal eine Labour- oder sozialdemokratische Partei. Sie stehen auf einer dritten Stufe völlig ohne Klassenbewusstsein. Von daher käme ihre Isolierung von SozialistInnen:

„Die Aufgabe von Sozialisten liegt in dieser Situation nicht darin, einfach eine alternative Ideologie anzubieten, eine vollständige Erklärung der Welt, sondern das Klassenbewusstsein herauszuarbeiten, das solch große Ideen realistisch macht. Das Konzept eines Arsenals von Übergangsideen ist der Schlüssel zu dieser Strategie. Die sozialistische Analyse des Kapitalismus und dessen, was er heute Lohnarbeitern antut, hat direkten Bezug zu den Alltagserfahrungen von immer mehr schaffenden Leuten. Aber die Tatsache, dass es der großen Mehrheit der lohnabhängigen Bevölkerung selbst an einer konsequent klassenbewussten Weltanschauung mangelt, erschwert es für Sozialisten, Gehör zu finden. Der schreiende Mangel in den USA ist derzeit jener an einem Meer klassenbewusster Lohnempfänger, in dem sozialistische Ideen und Organisationen schwimmen. Wie können wir dieses Meer erschaffen helfen (mit allem gebührenden Respekt vor Mutter Natur)? Sozialisten können Übergangsorganisationen gründen und Gegenwehr entfachen, die das Klassenbewusstsein der Arbeiteraktivisten anheben helfen, um die Schicht von Arbeitern in der Klasse zu verbreitern, die für sozialistische Ideen offen ist. Das Bestehen einer starken Strömung aktiver, klassenbewusster ArbeiterInnen ist eine Vorbedingung für das Aufkommen einer beträchtlichen Strömung sozialistischer Arbeiter – und einer sozialistischen Partei. Wir müssen gleichzeitig unsere sozialistischen Ideen direkt an Arbeiter herantragen, die sie zu hören bereits reif sind, wie auch den Widerstand bewusst vorantreiben, der mehr solche Arbeiter hervorbringt. Solche Kämpfe und Organisationen sind Ausdruck von Arbeitereigenaktivität und -selbstinteresse. Aber der Kapitalismus versucht, Arbeiter abzuwiegeln und ihnen ihre Kraft zu rauben. Unsere Erfahrung zeigt, dass es oft Leute erfordert, die im Organisieren geübt sind, mit Hingabe an und Perspektive von Arbeiterorganisation – also Sozialisten – um es in die Hand zu nehmen, die weiteren Organisierungstätigkeiten zu verknüpfen (…) Übergangsorganisationen umfassen Basisreformbewegungen und Ausschüsse, die in den Gewerkschaften und Betrieben verankert sind.“ (50)

Diese Passagen liefern den Türöffner zu Moodys zentristischer Strategie. Auf Grundlage eines Dreistufenschemas von Bewusstsein (kein Klassenbewusstsein, Klassenbewusstsein, sozialistisches Bewusstsein), das mit Marx‘ und Lenins Konzeptionen bricht, errichtet Moody seine Theorie. Die Aufgabe von Basisbewegungen und Klassenkämpfen ist es, Arbeiterdispute und -organisationen bis zu einem Punkt zu katapultieren, wo mehr und mehr ArbeiterInnen klassenbewusst sind, um dadurch ein Umfeld zu schaffen, das sozialistische Ideen begreifen und akzeptieren kann. In der Praxis bedeutet das, revolutionär-sozialistische Vorstellungen fallen zu lassen. „US Labour in Trouble and Transition“ ist ein klarer Leitfaden für klassenbewusste AktivistInnen, wie man Gewerkschaften und Klassenorganisierung auf dem Weg zur „Arbeitermacht“ aufbaut, ohne ein einziges Mal die Revolution zu erwähnen!

Natürlich ist es ein Merkmal für die Rückständigkeit von Sektoren der US-Arbeiterschaft und der fürchterlichen Degeneration ihrer Gewerkschaften, dass diese betonen, Lohnempfänger gehörten zur Mittelklasse! Obwohl es stimmt, dass es einer „Strömung aktiver, klassenbewusster Arbeiter“ (oder Arbeitervorhut, um den marxistischen Ausdruck zu gebrauchen) bedarf, müssen SozialistInnen innerhalb der Arbeiterklasse offen für die Taktiken und Organisationsformen eintreten, die deren Kämpfe transformieren und sie mit dem Streben nach Sozialismus verbinden können. Solche „Übergangsforderungen“, wie sie Trotzki nannte, sind Bestandteil einer revolutionären Strategie und erwachsen daraus. Laut Moody:

„Diese Strategie beginnt bei der Erfahrung, dem Ringen und Bewusstsein der Arbeiter, wie sie heutzutage sind, schlägt aber eine Brücke zu gründlicherem Klassenbewusstsein und sozialistischer Politik. Vor allem verkörpert sie eine Strategie zur Beendigung der Isolation von Sozialisten und sozialistischen Organisationen von den Alltagskämpfen und -erfahrungen  der organisierten Schichten der Lohnarbeiterklasse. Sie ist kein Allheilmittel, keine schnelle Schadensbehebung oder Erfolgsgarantie. Die Strategie unterstellt nicht, sozialistisches Bewusstsein resultiere automatisch aus ‚ökonomischen‘ Auseinandersetzungen. Wäre dem so, wäre keine Strategie nötig.“ (51)

Moody greift Trotzkis Begriff des „Übergangs“ und dessen Vergleich mit der „Brücke“ zum reformistischen Arbeiterbewusstsein auf, wie er Marx‘ und Lenins Konzepte gebraucht, raubt ihnen aber dann ihre ursprüngliche Bedeutung und ihre Konsequenz.

Übergangsforderungen nehmen das alltägliche Arbeiterbewusstsein zum Ausgangspunkt – Arbeitsplatzverlust, Preissteigerungen, Rechtsverletzungen etc. – und verknüpfen sie mit notwendigen neuen Formen von Arbeiterorganisationen und der Transformation alter, um nicht einfach nur Kämpfe zu verallgemeinern, sondern auch, um für Arbeiterkontrolle über diverse Bereiche des kapitalistischen Systems einzutreten. In ihrem Programm formuliert das die LIGA FÜR DIE FÜNFTE INTERNATIONALE folgendermaßen:

Es „müssen die unmittelbaren Arbeiterkämpfe dahingehend umgewandelt werden, dass sie die dringenden Bedürfnisse ansprechen und zugleich die Macht der Kapitalistenklasse insgesamt in Frage stellen. Sie müssen die tragenden Säulen der Macht des Klassenfeindes – das ‚Recht zu heuern und zu feuern‘, das ‚Geschäftsgeheimnis‘, das ‚Recht des Managements zu managen‘, die Kontrolle der Arbeitsabläufe, das Eigentum und die Verfügungsgewalt über Arbeitsplätze und Material angreifen. (…) Das Programm der Übergangsforderungen dient als Brücke zwischen Tages- bzw. Teilkämpfen der Arbeiterklasse und dem Kampf für die sozialistische Revolution. Diese Forderungen sind zugleich der wirksamste Weg des Widerstandes gegen die KapitalistInnen und ein Angriff auf den Kern des Systems selbst;

Übergangsforderungen fördern die Formierung von neuen Organisationen zur Arbeiterkontrolle und greifen das kapitalistische Eigentum und seine Verfügungsgewalt direkt an. Sie helfen bei der Umformung der Organisationen der Arbeiterbewegung und des Bewusstseins der ArbeiterInnen. Jede Übergangsforderung verkörpert einen Kampf um Teile der direkten Arbeiterkontrolle über den Arbeitsplatz im Kleinen und die Gesellschaft im Großen.“ (52)

Forderungen, die unsere Bedürfnisse erfüllen und eine Klassenlösung anbieten, ob „radikal“ oder nicht sind z.B.: Verstaatlicht bankrotte Firmen ohne Entschädigungen an die Inhaber und unter Kontrolle der Beschäftigten und Verbraucher! Kämpft für eine gleitende Lohnskala, wenn die Inflation droht, sowie Preiskomitees, die Preise festlegen und durchsetzen (53).

Kämpfe, die solche Maßnahmen ergreifen und Kontrolle über etwas erlangen, was normalerweise unter Kontrolle der Kapitalisten steht, werden weitere Krisen verursachen und mit den Worten des Kommunistischen Manifests “das Proletariat zwingen, immer weiter zu gehen, bis das Privateigentum vollständig abgeschafft ist, um nicht wieder zu verlieren, was es bereits errungen hat. Sie sind möglich als vorbereitende Schritte, vorübergehende Übergangsstufen in Richtung Abschaffung des Privateigentums.“ (54)

Die Aufgabe von SozialistInnen besteht nicht einfach darin, mit anderen Aktivisten in Einheitsfronten im Arbeitsumfeld, bei Streiks, in sozialen Bewegungen und in den Gewerkschaften für begrenzte Ziele zu arbeiten, sondern gleichzeitig mittels einer revolutionären Partei für solche Übergangsforderungen zu argumentieren und direkt dafür gegenüber der Klasse zu agitieren, in ihren Organisationen und Kämpfen. Das revolutionäre Programm ist eine Anleitung zum Handeln, um die heutigen Kämpfe mit einem sozialistischen Ziel zu verbinden in dem Anliegen, die fortgeschrittensten AktivistInnen aufzuklären und zu erziehen.

Tatsächlich gibt es in Moodys „US Labour in Trouble and Transition“ keine einzige Übergangsforderung! Die Basisbewegung ist wohl eine Losung aus dem Übergangsprogramm. Aber die verschiedenen Kampagnen und Organisationsformen, einschließlich der Gewerkschaften und oppositioneller Versammlungen (caucuses), die Moody propagiert, sind Einheitsfronten, keine Übergangsorganisationen. Es gibt überhaupt keinen Übergangsautomatismus in ihnen, wie das Beispiel der Konferenzen für Gewerkschaftsreform in den 1960er Jahren zeigt.

Ohne bewusstes Herangehen mit der Perspektive einer revolutionären Umwandlung dieser Organisationen, enden diese unvermeidlich im Reformismus und scheitern selbst daran, ihre enger gesteckten Ziele durchzusetzen: Der Umwandlung der Gewerkschaften oder die Verteidigung ihrer Mitglieder vor den Angriffen des Kapitalismus.

Fußnoten

(1) Kim Moody, 2006, Tabelle 6.2., S. 100f., Labour in Trouble and Transition

(2) Tabelle 3.3., „Real value added in Manufacturing: South and US“, S. 44 („Reale Wertschöpfung im produzierenden Gewerbe – Südstaaten und USA gesamt“). Moody zeigt 13,2% (1947), gestiegen auf 30,2% (2003); als beschäftigte Arbeiter und Angestellte 34% 2003, S. 46; Zahlen zum gewerkschaftlichen Organisationsgrad, S. 245.

(3) Moody, 2006, S. 24f.

(4) „Inequality in America“ („Ungleichheit in Amerika“), Economist, 5.6.06

(5)  Moody, 2006, S. 34f.

(6) 2,9 Millionen Arbeitsverträge im produzierenden  Gewerbe seit Januar 2001. „The Bush Administration’s FY 2007 Budget“ („Der Etat der Bush-Administration fürs Fiskaljahr 2007“), AFL-CIO, http://www.aflcio.org/issues/bushwatch/2007budget.cfm

(7) Moody, 2006, Löhne: Tabelle 5.1, S. 80; Unterstützungszahlungen: S. 81

(8) „UNION MEMBERS IN 2007“ („GEWERKSCHAFTSMITGLIEDER 2007“), Bureau of Labour Standards (BLS), Tabelle 1. Gewerkschaftsmitgliedschaft beschäftigter Lohn- und Gehaltsempfänger, http://www.bls.bov/news.release/union2.t01.htm

(9) Moody, 2006, S. 72 und 76

(10) Moody, 2006, S. 48

(11) „Union split is no answer for workers“ („Gewerkschaftsspaltung: keine Antwort für die Arbeiter“), G. McColl, Workers Power 298, September 2005; „USA – a tale of two labour movements“ („USA – eine Geschichte zweier Arbeiterbewegungen“), K. Harvey, Workers Power 303, März 2006

(12) „Can this Man Save Labor?“ („Kann dieser Mann die Arbeiterbewegung retten?“), Business Week, 13.9.2004

(13) Moody, 2006, Andy Stern, S. 166f.

(14) Moody, 2006, S. 190

(15) Moody, 2006, S. 195

(16) „Bloated Salaries Limit Organizing, Leave Members Cynical“ („Aufgeblähte Gehälter bremsen Organisierungsdrang, lassen Mitglieder zynisch bleiben“), Mark Brenner, Labor Notes, Februar 2007 – http://www.labornotes.org/node/513

(17) Moody, 2006, S. 180

(18) „UNION MEMBERS IN 2007“ (s.o.), BLS news release (Bekanntgabe neuer Statistiken), 25.1.2008: http://www.bls.bov/news.release/union2.pdf

(19) Moody, 2006, S. 201 und 209

(20) Moody, 2006, S. 207

(21) LEAGUE FOR THE FIFTH INTERNATIONAL, 2003, „Transform the trade unions“, in: From Protest to Power: A Manifesto for World Revolution, Auf Deutsch: Wandelt die Gewerkschaften um! In: Vom Widerstand zur Revolution – Manifest für Arbeitermacht, Berlin, 2003, S. 38

(22) Workers Power, 1978, „The Comintern, the CPGB and the Minority Movement“, in: „Marxism and the Trade Unions“, A Workers Power Pamphlet („Die Komintern, die KP Großbritanniens und die Minderheitsbewegung“, in: „Marxismus und Gewerkschaften“, Workers Power-Broschüre, 1978)

(23) „The Rank and File Strategy, Building A Socialist Movement in the U.S.“, A SOLIDARITY WORKING PAPER (2000), By Kim Moody, http://www.solidarity-us.org/rankandfilestrategy .(„Die Strategie für eine Basisbewegung, der Aufbau einer sozialistischen Strömung in den USA“, Kim Moody, 2000, in: Arbeitspapier der Organisation SOLIDARITY)

(24) Moody, 1968, An Injury to All: The Decline of American Unionism, S. 93 (Ein Schaden für Alle: Niedergang des US-Gewerkschaftswesens)

(25) Moody, 2006, S. 162

(26) Moody, 2006, S. 87f.

(27) Moody, 2006,  S. 212f.

(28) „Reforming the Orange State?“ („Reform des nordirischen Staates des Oranje-Ordens?“), Trotskyist International Nr. 13/14, April/September 1994

(29) „Vorwort zur französischen und deutschen Ausgabe“, „VIII. Parasitismus und Fäulnis des Kapitalismus“, in: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. Gemeinverständlicher Abriß“, in: LW 22, S. 193 und 280ff., Berlin/O., 1972

(30) http://www.aflcio.org/joinaunion/why/uniondifference/ uniondiff17.cfm

(31) „Justice for Cleaners“ („Gerechtigkeit fürs Reinigungspersonal“), http://www.workerspower.com/index.php?id=47,1186,0,01,0. Die Gewerkschaften, die Resolutionen gegen Einwanderungsbeschränkungen verabschiedeten, waren die National Union of Journalists (Nationale Journalistengewerkschaft) und die frühere National  Association of Teachers in Further and Higher Education (NATHFE; Nationale Lehrer- und Dozentenvereinigung an Hoch- und weiterbildenden Schulen). Letztere ist nun mit einer anderen Gewerkschaft zur University and College Union (Gewerkschaft für Universitäten und Bildungskollegs) fusioniert. Es ist unbekannt, ob der neue Zusammenschluss diese Position aufrechterhalten hat.

(32) Wie die Zitate Clintons und von der AFL-CIO zeigen, ist „Labour“ der bevorzugte Begriff für die herrschende Klasse in den USA und die Gewerkschaftsbürokratie. Er spiegelt den institutionalisierten Charakter der Gewerkschaften im modernen Kapitalismus ebenso wider, wie er die Verwendung der Bezeichnung „Mittelklasse“ in den USA gestattet, um die besser bezahlten Arbeiter und Angestellten zu bezeichnen, und spaltet die Arbeiterklasse ideologisch.

(33) Moody, 2006, S. 216

(34) Moody, 2006, S. 237

(35) Moody, 2006, S. 236

(36) „Organise against the war – and the TUC leaders“ („Organisiert Euch gegen den Krieg – und die TUC-Bonzen!“), Workers Power 274, April 2003; „Teachers strike against the war“ („Lehrer streiken gegen den Krieg“), ebd., http://www.workerspower.com/index.php?wp274

(37) „The situation after April – with an all out general strike everything is possible! 7.4.06, statement by League for a Fifth International („Die Situation nach dem April – mit einem umfassenden Generalstreik ist alles möglich!“, Erklärung der LFI), http://www.fifthinternational.org/index.php?id=191,0,0,1,0,0

(38) Moody, 2006, S. 236f.

(39) Robin D. G. Kelly, 1990, S. 14, Hammer and Hoe: Alabama Communists during the Great Depression (Hammer und Sichel: Kommunisten Alabamas während der Großen Depression)

(40) Kris Maher, „Unions Bolster Election Budgets“ („Gewerkschaften füllen Wahlkampfkasse“), Wall Street Journal, 22.9.2007

(41) Moody, 2006, S. 241-243

(42) South Carolina Labor Party Founding Meeting (Gründungsversammlung der Arbeiterpartei für Südcarolina), www.thelaborparty.org

(43) Moody, 2006, S. 245

(44) „Let’s not bottle the fight for a new workers‘ party“ („Lasst den Kampf für eine neue Arbeiterpartei nicht abwürgen!“), Workers Power 318, Oktober 2007

(45)  „Was sind Übergangsforderungen?“, Vom Widerstand zur Revolution, a.a.O., S. 33 f.; Für eine vertiefte  Untersuchung des Übergangsprogramms siehe: „The Transitional Programme fifty years on“ („Das ÜP nach 50 Jahren“), Permanent Revolution Nr. 7, Frühjahr 1988

(46) Moody, 2006, S. 229-231

(47) Moody, 2006, S. 234f.

(48) http://www.solidarity-us.org/rankandfilestrategy

(49) Zentrismus ist eine von Trotzki so geprägte Definition, um jene sozialistischen Gruppen zu bezeichnen, die zwischen revolutionären Positionen und reformistischen Aktionen in der Praxis schwanken. Für ein typisches Beispiel von Ablehnung der Leninschen Ideen siehe „What is to be done? The question economism cannot answer“ („Was tun? Die Frage, die der Ökonomismus nicht beantworten kann“) in: „The Socialist Workers Party: A Trotskyist critique“

(50) Moody, 2000

(51) ebd.

(52) „Was sind Übergangsforderungen?“, op. cit., a.a.O.

(53) „Marxism, nationalisation and expropriation“ („Marxismus, Verstaatlichung und Enteignung“), Workers Power 312, Februar 2007, „Spotlight on the fight against inflation“ („Schlaglicht auf den Kampf gegen Inflation“), Workers Power 322, Februar 2008

(54) „Programme in the imperialist Epoch“ („Programm in der Epoche des Imperialismus“), Permanent Revolution Nr. 6, Herbst 1987

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