Rot-Rot-Grün

PDS, Linkspartei und die Wohnungsfrage: „Rebellisches“ Regieren in Berlin

Susanne Kühn, Neue Internationale 279, Dezember 2023 / Januar 2024 Gern präsentiert sich DIE LINKE als einzige Partei im Berliner Abgeordnetenhaus, die …

Bremen: Regierung steht – aber rechte Opposition gestärkt

Anne Moll/Bruno Tesch, Infomail 1227, 7. Juli 2023 Die ersten überlokalen Wahlen 2023 liegen mit denen im Land Bremen seit Mitte Mai hinter uns. Die …

Die SPD wird stärkste Kraft in Bremen??

Anne Moll/Karl-Heinz Hermann, Infomail 1222, 14. Mai 2023 Musste die SPD 2019 noch bangen, die Regierungsmehrheit zu verlieren und seit 1945 nicht …

Schwarze Zeiten? Die Berliner Wahlen und ihr Ausgang

Wilhelm Schulz/Martin Suchanek, Infomail 1213, 15. Februar 2023 Die CDU geht als klare Siegerin aus der Berliner Abgeordnetenhauswahl vom 12. Februar hervor. …

Nein zum 100 Milliarden Programm!

Arbeiter:innenmacht-Rede auf der Demonstration „100 Milliarden für Gesundheit, Klima und Soziales statt für Aufrüstung“ am 29. Mai 2022, Infomail 1190, …

DWE-Enteignungskonferenz: Mieter:innenbewegung bundesweit koordinieren!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 265, Juni 2022 Der Kampf von Mieter:innen hat in den letzten Jahren eine neue Qualität angenommen. Angesichts der …

Viva, viva Palästina! – Protestaktionen trotz Demoverboten in Berlin

Martin Suchanek, Infomail 1188, 16. Mai 2022 Trotz massiver Polizeipräsenz auf Berlins Straßen und besonders im Bezirk Neukölln, trotz massiver Repression …

DWE beteiligt sich an der Expert:innenkommission – aber um welchen Preis?

Kommentar von Wilhelm Schulz, KiezTeam Reinickendorf-Wedding, Infomail 1187, 6. Mai 2022 „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ beteiligt sich an der …

Revolutionärer Erster Mai in Berlin – Neuköllner Bezirksbürgermeister greift in die Trickkiste, um Demonstrationsrecht einzuschränken

Pressemitteilung vom 28. April zur Repression gegen Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration durch „Straßenfeste“, Infomail 1186, 28. April 2022 Das Bezirksamt …

Sozialistische Positionen gegen bürokratische Angriffe verteidigen!

Solidaritätserklärung linker, sozialistischer und gewerkschaftlicher Gruppen und Einzelpersonen mit Solid Berlin, Infomail 1185, 26. April 2022 Der Berliner …