Große Koalition

Mit Corona-Skeptizismus gegen Gates und Merkel?

Georg Ismael, Vortrag vom 15. Mai, Infomail 1104, 16. Mai 2030 Hallo und herzlich willkommen zum wöchentlichen Livestream der Gruppe ArbeiterInnenmacht! Unser …

Massenentlassungen von Studierenden – wie können wir uns dagegen wehren?

Peter Böttcher, Infomail 1102, 4. Mai 2020 Die Corona-Pandemie zeigt wie kaum ein anderes Beispiel, dass die kapitalistische Produktionsweise für …

SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

Armut und Prekarisierung: Hartz IV muss weg!

Tobi Hansen, Neue Internationale, Dezember 2019/Januar 2020 Im November verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil zu den …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …

SPD-Vorsitzendenwahl: NRW gegen GroKo?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Zunächst die Zahlen: 53 % Wahlbeteiligung, d. h. praktisch 213.693 gültige Stimmen von 425.690 …

SPD-Vorstandswahlen: Richtungsentscheid für die Große Koalition (GroKo)?

Tobi Hansen, Infomail 1073, 23. Oktober 2019 Nach dem krachenden Rücktritt von Andrea Nahles hat der geschäftsführende Vorstand der SPD zunächst auch der …

Klimapaket: Annahme verweigert

Jürgen Roth, Infomail 1070, 27. September 2019 Am 25.9.2019 hat das Bundeskabinett u. a. die Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Diese …

Landtagswahlen: Blaue Augen für die Ministerpräsidenten – Katastrophe für die Linkspartei

Tobi Hansen, Neue Internationale 240, September 2019 Seit Wochen werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und am 27. Oktober in Thüringen ausschließlich …