Große Koalition – ArbeiterInnenmacht

Widersprüche und Widerstände: Lockdown 2.0

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 252, Dezember 2020/Januar 2021 Der Lockdown light von Bund und Ländern ist gescheitert. Noch Mitte November verkündeten …

Novelle des Infektionsschutzgesetzes: Regierung lässt Notstandbefugnisse parlamentarisch absegnen

Martin Suchanek, Infomail 1126, 19. November 2020 Bundestag und Bundesrat können auch rasch handeln. An einem einzigen Tag, am 18. November, stimmten sie die …

„Terrorbekämpfung“ mittels neuer Überwachungsbefugnisse und Studien zum Polizeialltag – zwei Seiten, eine Medaille!

Alexander DeLarge, Infomail 1124, 29. Oktober 2020 Wenn deutsche PolizistInnen im Dienst Drohungen an politisch missliebige Personen versendeten, unverhohlen …

Olaf Scholz als Zugpferd?

Jürgen Roth, Infomail 1113, 14. August 2020 Stolz präsentierten sie Scholz. Am Montag, dem 10. August, verkündeten der Bundesfinanzminister und die …

Abwrackprämie: Sozis beißen sich

Mattis Molde, Neue Internationale 248, Juli/August 2020 Wenn SozialdemokratInnen sich gegenseitig vorwerfen, die AfD zu fördern, politische GeisterfahrerInnen …

Mit Corona-Skeptizismus gegen Gates und Merkel?

Georg Ismael, Vortrag vom 15. Mai, Infomail 1104, 16. Mai 2030 Hallo und herzlich willkommen zum wöchentlichen Livestream der Gruppe ArbeiterInnenmacht! Unser …

Massenentlassungen von Studierenden – wie können wir uns dagegen wehren?

Peter Böttcher, Infomail 1102, 4. Mai 2020 Die Corona-Pandemie zeigt wie kaum ein anderes Beispiel, dass die kapitalistische Produktionsweise für …

SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

Armut und Prekarisierung: Hartz IV muss weg!

Tobi Hansen, Neue Internationale, Dezember 2019/Januar 2020 Im November verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil zu den …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …