Budget – Arbeiter:innenmacht

Berliner Haushalt: Sparzwang geht weiter

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Nachdem für 2025 ein Nachtragshaushalt mit drei Milliarden Euro Einsparungen beschlossen …

Schluss mit den Kriegskrediten!

Gemeinsam gegen die Aufrüstungspläne von Union/SPD und EU-Kommission Kundgebung Tag der Abstimmung der Grundgesetzänderung Dienstag, 18. März | 17 Uhr | …

Gegenwehr organisieren, Kürzungen verhindern – aber wie?

Flugblatt der Gruppe Arbeiter:innenmacht Berlin, Infomail 1270, 13. Dezember 2024 Drei Milliarden Euro sollen gekürzt werden – es ist das größte …

Zurück in die 2000er: Berlin vor dem nächsten Kahlschlag

Oda Lux, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Drei Milliarden Euro müssen eingespart werden – das verkündete die Berliner Landesregierung …

Britannien: Der neue Haushalt der Labour-Partei: Steuern, Kredite, Ausgaben

KD Tait, Infomail 1268, 8. November 2024 Schatzkanzlerin Rachel Reeves verbrachte einen Großteil ihrer Haushaltsrede damit, auf die Tories einzudreschen und …

Haushaltsentwurf 2025: Umverteilung nach oben geht weiter

Helga Müller, Neue International 285, September 2024 Die Umverteilung geht weiter: Die Unternehmen werden entlastet, der Rüstungsetat wächst – zahlen …

Bundeshaushalt 2025: Lindner kürzt – Jugend am Limit

Yorick F., ursprünglich veröffentlicht auf https://onesolutionrevolution.de, Infomail 1261, 31. Juli 2024 Die Ampelregierung hat den Entwurf für den …

100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr: Hochrüstung für deutsche Kapitalinteressen

Helga Müller, Neue Internationale 280, Februar 2024 Die Umorientierung der Bundeswehr von der Landesverteidigung zur Eingreiftruppe ist in vollem Gange. …

Staatshaushalt: Verschlimmbesserungen

Bruno Tesch, Neue Internationale 280, Februar 2024 Nach der Einigung bis Jahresende 2023 für Budgetkürzungen im kommenden Etatjahr hat das Regierungskabinett …

Gezeter um die Schuldenbremse: Auswirkungen und Hintergründe

Jürgen Roth, Infomail 1238, 12. Dezember 2023 Exemplarisch für die aktuelle Argumentation des Lagers der Hardliner nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil …