Innenpolitik

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …

AfD-Parteitag in Braunschweig: Rechte Kräfte in Partei gestärkt – 20.000 protestieren draußen

Martin Eickhoff. Infomail 1079, 5. Dezember 2019 Schon am frühen Morgen des 30. November versuchten hunderte DemonstrantInnen und Gruppierungen der …

SPD-Vorsitzendenwahl: NRW gegen GroKo?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Zunächst die Zahlen: 53 % Wahlbeteiligung, d. h. praktisch 213.693 gültige Stimmen von 425.690 …

November 1989 – 30 Jahre danach

Martin Suchanek, Revolutionärer Marxismus 52, November 2019 Dass die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse zwischen „Ost“ und „West“ auch 30 …

Thüringen nach der Wahl: Was nun Linkspartei?

Tobi Hansen, Neue Internationale 242, November 2019 Thüringen bildete den Abschluss der ostdeutschen Landtagswahlen. Wenn auch in der Tendenz – Wachstum der …

SPD-Vorstandswahlen: Richtungsentscheid für die Große Koalition (GroKo)?

Tobi Hansen, Infomail 1073, 23. Oktober 2019 Nach dem krachenden Rücktritt von Andrea Nahles hat der geschäftsführende Vorstand der SPD zunächst auch der …

Thüringen-Wahl: Mehr als „Bodo“ oder „Björn“?

Tobi Hansen, Neue Internationale 241, Oktober 2019 Am 27. Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt – Abschluss der herbstlichen …

Klimapaket: Annahme verweigert

Jürgen Roth, Infomail 1070, 27. September 2019 Am 25.9.2019 hat das Bundeskabinett u. a. die Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Diese …

Landtagswahlen: Blaue Augen für die Ministerpräsidenten – Katastrophe für die Linkspartei

Tobi Hansen, Neue Internationale 240, September 2019 Seit Wochen werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und am 27. Oktober in Thüringen ausschließlich …

#unteilbar in Dresden – 40.000 gegen rechts

Martin Suchanek, Infomail 1066, 25. August 2019 Massendemonstrationen beeindrucken durch Masse. Und die war gestern, am 24. August, in Dresden am Start. 40.000 …