Innenpolitik

Thüringen-Wahl: Mehr als „Bodo“ oder „Björn“?

Tobi Hansen, Neue Internationale 241, Oktober 2019 Am 27. Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt – Abschluss der herbstlichen …

Klimapaket: Annahme verweigert

Jürgen Roth, Infomail 1070, 27. September 2019 Am 25.9.2019 hat das Bundeskabinett u. a. die Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen. Diese …

Landtagswahlen: Blaue Augen für die Ministerpräsidenten – Katastrophe für die Linkspartei

Tobi Hansen, Neue Internationale 240, September 2019 Seit Wochen werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und am 27. Oktober in Thüringen ausschließlich …

#unteilbar in Dresden – 40.000 gegen rechts

Martin Suchanek, Infomail 1066, 25. August 2019 Massendemonstrationen beeindrucken durch Masse. Und die war gestern, am 24. August, in Dresden am Start. 40.000 …

Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg: Wählt DIE LINKE, aber organisiert den Kampf!

Peter Böttcher/Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Bolsonaro, Trump, Duterte, Modi, Salvini, Orbán – sie alle stehen für einen …

Landtagswahlen und Bundespolitik: GroKo-Dämmerung?

Tobi Hansen, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Die Große Koalition (GroKo) in Sachsen und SPD/Linkspartei in Brandenburg werden für ihre Politik …

Gegen Klassenjustiz und staatliche Repression! Antifaschismus ist kein Verbrechen!

Berliner Gericht verurteilt Antirassisten Stellungnahme von ArbeiterInnenmacht und REVOLUTION, Infomail 1061, 11. Juli 2019 Fast ein Jahr nach dem Ersten Mai …

Aufstieg der Grünen: Eine bürgerliche Partei für alle Klassen?

Karl Kloß, Neue Internationale 239, Juli/August 2019 Derzeit erleben die Grünen einen Höhenflug. Nach den neuesten Erhebungen vom 15. Juni 2019 kommen sie …

CDU-Politiker Lübcke erschossen – FaschistInnen morden, der Staat schaut zu

Tobi Hansen, Infomail 1060, 2. Juli 2019 Der Mord an Walter Lübcke, dem CDU-Regierungspräsidenten von Kassel, im Juni schlägt derzeit hohe Wellen. Selbst …

Von der SPD-Krise zur Regierungskrise?

Gruppe ArbeiterInnenmacht, 3. Juni 2019, Infomail 1057 In der Erklärung zu den katastrophalen Wahlergebnissen der SPD zur EU-Wahl und zur Wahl in Bremen hatte …