CDU / CSU

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Verlängerung der EU-Zulassung für Glyphosat – Der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers

Jürgen Roth, Infomail 980, 8. Januar 2018 Die aktuelle EU-Zulassung wurde 2002 erteilt und sollte ursprünglich zum 31. Dezember 2015 auslaufen. Am 20. …

Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise

Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …

Abbruch der Jamaika-Verhandlungen – Politische Krise in Berlin

Susanne Kühn, Infomail 973, 20. November 2017 Gescheitert! Schwarz-Gelb-Grün wird vorerst keine Regierung bilden. Kurz vor Mitternacht verließ die FDP die …

Wahlen in Niedersachen: SPD gewinnt – Linke wieder gescheitert

Bruno Tesch, Infomail 967, 16. Oktober 2017 Die Wahlen im nach Bayern zweitgrößten Flächenland der Bundesrepublik haben gezeigt, dass die politische …

CDU/CSU – Die Obergrenze heißt jetzt Richtwert

Martin Suchanek, Infomail 965, 9. Oktober 2017 Am Rechtsruck soll die Union nicht zerbrechen. Auf diesen „Kompromiss“, der ohnedies nie in Frage stand, …

Große Koalition abgewählt – übernimmt Schwarz/Gelb/Grün?

Martin Suchanek, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Ein politisches Erdbeben wurde es dann doch. Auch wenn die Gebäude oder Institutionen der …

Die offen bürgerlichen Parteien – Größeres Angebot

Jürgen Roth, Neue Internatinale 222, September 2017 Die Krise der EU hat – trotz relativer Stabilität in Deutschland – in der letzten …

Helmut Kohl – Der Tod des Glücksfalles

Frederik Haber, Infomail 951, 30. Juni 2017 Jahrelang war er kaum noch der Rede wert. Jetzt ist er tot und alle überschlagen sich in Ehrerbietung. Merkel, die …