Am vergangenen Wochenende machte „Querdenken 711“, die sogenannte Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, wieder einmal auf sich aufmerksam. Auch wenn, nach allen Umfragen zu urteilen, die Bewegung eine kleine Minderheit der Bevölkerung repräsentiert, geriert sie sich als „große Volksbewegung“ im „Widerstand gegen die Corona-Diktatur“.

Insbesondere rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte, von AfD, ReichsbürgerInnen bis zu den Identitären und der „Bruderschaft Deutschland“, nützen den rechts-populistischen Protest vehement als Plattform. Mit dem symbolischen „Sturm auf den Reichstag“ und den Auseinandersetzungen mit der Polizei vor der russischen Botschaft haben sie das öffentliche Bild geprägt und eine allgemeine Empörung der staatstragenden „DemokratInnen“ ausgelöst. Verbotsforderungen mit weitreichenden Folgen für das Versammlungsrecht werden hoffähig.

Bei aller Ablehnung der Verschwörungstheorien, der irrationalen und von schlechtem Halbwissen geprägten Scheinargumente gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und natürlich bei aller notwendigen Kritik daran, dass der Mainstream der Protestierenden mit mehr oder weniger offenen Nazis bereit ist mitzumarschieren, erkennen wir natürlich an, dass es derzeit berechtigte Gründe gibt, auf die Straße zu gehen.

Die Gefahr der Corona-Proteste und der Reaktion der „DemokratInnen“ darauf ist tatsächlich, dass es der extremen nationalistischen Rechten in Deutschland so gelingen kann, sich in einer Massenbewegung zu verankern. Wir müssen uns einerseits (so wie wir es praktisch am vergangenen Wochenende gemacht haben) der Mobilisierung der Rechten und ihren MitläuferInnen entgegenstellen. Gleichzeitig müssen wir die Halbheiten der Pandemiebekämpfung, die Ausnutzung derselben zur Einschränkung von Grundrechten wie auch die sozialen und wirtschaftlichen Folgen durch die herrschende Krisenpolitik anprangern.

Damit der Protest gegen diese populistischen und rechtsextremen DemagogInnen greifen kann, muss er aber eingebettet werden in einen Kampf gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Arbeitenden und sozial benachteiligten Schichten, auf die Millionen KurzarbeiterInnen, prekär Beschäftigen, auf die unter Armut leidenden oder von ihr bedrohten Teile der Bevölkerung. Diesen müssen wir auf breiter Grundlage organisieren, z. B. in den kommenden Tarifrunden, den Auseinandersetzungen im Gesundheitsbereich, in den Bildungseinrichtungen etc. Nur wenn es uns gelingt, eine Massenbewegung gegen die Krise und die Pandemie aufzubauen, können wir dabei erfolgreich sein, die rechts-populistische Massenbewegung und ihre faschistischen MitläuferInnen als Pseudoopposition zu entlarven und eine klassenkämpferische, fortschrittliche Alternative aufzubauen.

Am kommenden Donnerstag wollen daher die Ursachen für das Anwachsen einer populistischen, reaktionären Bewegung beleuchten und darüber diskutieren, welche Alternative wir ihnen als klassenkämpferische Linke entgegensetzen müssen.

Diese und weitere Fragen diskutieren wir in dieser Online-Veranstaltung. Nach einem einleitenden Vortrag wird es Raum und Zeit für Diskussion geben.