Hinein in den klassenkämpferischen Block – Sozialistische Perspektive gegen die Krise!

Leipzig: Hinein in den klassenkämpferischen Block – Sozialistische Perspektive gegen die Krise!

Aufruf zur Demonstration am 15. Oktober, 15.00, Leipzig, Augustusplatz

Die Krise in Deutschland schreitet ungebremst weiter voran. Das schlimmste steht uns im Winter durch die massiv gestiegenen Heizkosten noch bevor. Eine soziale Katastrophe droht, wenn sich viele das Heizen nicht mehr leisten können. Millionen von Menschen in Deutschland müssen fürchten in Armut und Elend abzurutschen oder sind es bereits. Gleichzeitig weiß ein kleiner Teil der Gesellschaft nicht wohin mit seinem Reichtum. Denn die Konzerne und ihre Bosse fahren weiterhin gewaltige Profite ein – trotz oder gerade wegen der Krise. Das betrifft z.B. die Mineralölkonzerne und die Rüstungsindustrie.

Längst ist klar, dass die Kosten für den Wirtschaftskrieg auf uns Lohnabhängige, Rentner*innen, kleine Gewerbetreibende und Sozialhilfeempfänger*innen abgewälzt werden. Während 100 Milliarden für den deutschen Militarismus aus dem Hut gezaubert wurden, betreibt die Regierung bei der Abfederung der Krisenlast in erster Linie Symbolpolitik, wie zum Beispiel der einmalige Zuschuss von 300 € zu den Heizkosten. Bei dem geplanten Preisdeckel für Strom oder der Besteuerung von Übergewinnen bleibt die Regierung vage. Angesichts der Tatsache, dass es auf Bundesebene auch eine Mietpreisbremse gibt, die überhaupt nichts bremst, haben wir hier nicht viel zu erwarten. Die gewaltigen Profite der Konzerne und der Reichtum der Bonzen werden wohl kaum ernsthaft angefasst werden.

Seit Wochen treibt die Wut und Verzweiflung Tausende Menschen zu Recht auf die Straße. Nur: wo bleibt dabei die organisierte Linke? Wo bleiben große Organisationen wie die Linkspartei oder die Gewerkschaften? In Leipzig ist die Linkspartei mit gutem Beispiel voran gegangen, nur leider war es mit der Aktivität der Linkspartei nach einer einzigen Aktion schon wieder vorbei. In den meisten anderen Städten gab es von Beginn an keinerlei Aktivität. Das Ruder wurde den Rechten überlassen, die es sich nicht zweimal sagen ließen in dieses Vakuum zu stoßen. Eine Perspektive von links wird der Bevölkerung auf der Straße praktisch nicht angeboten. Seitdem wachsen die Proteste von rechts immer weiter an.

Einmal pro Monat eine Großaktion zu organisieren wird hier keine Abhilfe schaffen. Ebenso wenig reicht es aus einfach nur „gegen rechts“ auf die Straße zu gehen, ohne eigene Lösungen gegen die Verelendung vorzuschlagen. Der Kampf gegen die Rechten ist untrennbar damit verbunden eine eigene, sozialistische Perspektive auf die Straße zu tragen. Nur so können wir die rechte Gefahr an der Wurzel ausreißen. Wir müssen der Bevölkerung zeigen, dass die Ursache der Krise der Kapitalismus ist und eine Regierung, die alleine für die Interessen der Konzerne steht. Die Rechten wollen mit dieser Politik nicht brechen, sondern folgen zum Teil wie die AfD selbst einer neoliberalen Logik.

Wir fordern daher die Linkspartei, die Gewerkschaften und alle anderen Organisationen der Linken und Lohnabhängigen auf regelmäßige montägliche Proteste zu organisieren – gegen die Krisenpolitik der Regierung, gegen die Rechten und für eine sozialistische Perspektive. Als Kernforderungen einer solchen Perspektive schlagen vor folgendes vor:

Weder NATO noch Putin, russische Truppen raus aus der Ukraine, gegen Waffenlieferungen und Sanktionen

Deckelung der Preise für Lebensmittel, Strom und Heizstoffe

Anpassung der Löhne und Einkommen, der Renten und des Arbeitslosengeldes an die Inflation

Übernahme gestiegener Lebenshaltungskosten der Lohnabhängigen, Rentner*innen und Erwerbslosen durch massive Besteuerung von Reichtum und Kapital

Dauerhafte Verstaatlichung der Energiekonzerne und der Rüstungsindustrie unter Kontrolle der Beschäftigten

Koordinierte branchenübergreifende Streiks zur Durchsetzung unserer Forderungen

Wenn auch du für eine sozialistische Perspektive gegen die Krise bist, dann komm am 15.10. hinein in den klassenkämpferischen Block!

One thought on “Hinein in den klassenkämpferischen Block – Sozialistische Perspektive gegen die Krise!”

Lebo sagt:

13. Oktober 2022 um 10:44 Uhr

Wo wart ihr in der C-Krise? Auch hier lief es nach den bekannten Mustern.
Gut dass ihr wieder da seid. Aber ich habe euch schmerzlich vermisst, die letzten 2,5 Jahre!

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