Hartz IV, Beitragskürzungen, Billiglohn, prekäre Arbeit – nicht erst seit der Wirtschaftskrise erscheint das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als Mittel, das den Ärmsten der Gesellschaft einen Schutzschirm frei von bürokratischen Schikanen bietet. Manche betrachten es gar als Schritt zum Ausstieg aus dem Arbeitszwang – und das ohne die Eigentumsverhältnisse selbst in Frage zu stellen. Auch wenn die wenigsten der VertreterInnen des BGE so weit gehen würden – alle erblicken darin zumindest ein Heilmittel gegen Not, Überausbeutung und soziale Unsicherheit.

So groß die Hoffnungen, die mit dem BGE verbunden werden, so breit auch seine AnhängerInnenschaft – von neoliberalen ÖkonomInnen wie Milton Friedman zu linken Erwerbsloseninitiativen, von MilliardärInnen wie dem Gründer der dm-Kette, Götz Werner, bis zur Linkspartei-Vorsitzenden Katja Kipping.

Doch warum handelt es sich beim BGE, kritisch betrachtet? Hält der sozialpolitische Zaubertrank, was er verspricht? Handelt es sich um ein neoreformistisches Placebo? Oder passte es nicht doch besser zum Neoliberalismus als zum sog. Sozialstaat?

Auf diese Fragen wollen wir im einleitenden Beitrag eingehen. Wir werden die Forderung des BGE einer marxistischen Kritik unterziehen und im Anschluss eine klassenkämpferische Alternative für den Kampf gegen Billiglohn, Hartz IV und Arbeitslosigkeit skizzieren.

Nach einem kurzen Input wird es die Möglichkeit für eine gemeinsame Diskussion via Discord geben (bedarf keiner Anmeldung). Hier der Link, der Euch direkt hinleitet:
https://discord.gg/XyJ6AcQ; wer nicht auf Facebook ist, kann die Einleitung auch hier ab 18.00 Uhr mitverfolgen). Also, schaltet ein und diskutiert mit! Wir freuen uns auf eure Beiträge!