Leipzig: Hinein in den internationalistischen Block!

1. Mai: Hinein in den internationalistischen Block!

Aufruf von Arbeiter:innenmacht und Handala Leipzig

Weltweit befindet sich der Kapitalismus in einem Stadium sinkender Profitraten und stagnierender Ökonomien. Der zu verteilende Kuchen wird kleiner und die Kämpfe, wer welches Stück abbekommt, umso heftiger. Vor allem bei den imperialistischen Großmächten sehen wir einen sich zuspitzenden Kampf um wirtschaftliche und geostrategische Einflussspähren: Russischer Krieg gegen die Ukraine, amerikanischer Überfall auf Venezuela und den Iran und im Windschatten der USA Israels genozidale Aktionen gegen die Menschen im Libanon und Gaza – um nur einige Orte zu nennen. Im Zuge dessen rüstet die ganze Welt in einem nie dagewesenen Ausmaß auf.

Auch deutsches Kapital will weiterhin im internationalen Wettbewerb mitmischen und nicht ins Hintertreffen geraten. Die Zusammenarbeit mit verbrecherischen Regimen wie in der Türkei, Israel oder Saudi-Arabien zeigt, dass es dabei wohl kaum um Menschenrechte geht. Die Regierung Merz versucht die Profite deutscher Konzerne und dadurch die Dividenden reicher Aktionär:innen zu schützen.

Merz hat verkündet Deutschland zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen zu wollen. Laut Verteidigungsminister Pistorius soll Deutschland bis 2029 „kriegstüchtig“ werden. Mit der beschlossenen verpflichtenden Musterung junger Männer ist außerdem ein Schritt zur Wiedereinführung der Wehrpflicht getan. Wie das Budget für diese historische Aufrüstung konkret refinanziert werden soll, ist nach wie vor unklar. Sicher ist nur eines: Die Kosten werden nicht die Reichen und Konzerne tragen. Schon jetzt sehen wir massive Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich, die sich in den kommenden Jahren noch drastisch verschärfen werden.

Durch die internationale wirtschaftliche Krise und der damit einhergehenden Inflation sinken Reallöhne seit Jahren immer weiter. Die Konzerne wälzen die gestiegenen Kosten für Waren an die Konsument:innen und damit in erster Linie die Lohnabhängigen ab. Um von den eigentlichen Ursachen des sinkenden Lebensstandards der großen Mehrheit in Deutschland abzulenken wird systematisch gegen Migrant:innen und Erwerbslose gehetzt.

Einer der Orte, an dem die Grauen des Krieges weltweit am deutlichsten zu sehen sind ist nach wie vor Gaza: Israels Blockade geht weiter, dadurch grassieren Hunger und Krankheiten. Die Städte liegen noch immer in Schutt und Asche. Immer wieder fallen auch Bomben, trotz „Waffenruhe“. Für die Menschen gibt es keine Perspektive, keine Hoffnung für eine Zukunft. Deutschlands Unterstützung Israels ist trotz des Genozids ungebrochen. Nach den USA ist Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant Israels. Der kurzeitige und ohnehin nur teilweiser Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel gehört längst der Vergangenheit an.

Die Lohnabhängigen, die Bauern/Bäuerinnen und die Jugend haben kein Interesse an den Kriegen der Großmächte. Im Gegenteil sind wir es die die Kosten dafür tragen müssen, letztlich mit unserem Leben. Daher stehen wir auch für Arbeiter:innenaktionen zur Blockade von Waffenlieferungen, wie sie vom Flughafen Halle/Leipzig nach Israel geschehen. Wir sind solidarisch mit den Befreiungskämpfen der Palästinenser:innen, wie auch der Kurd:innen und aller Unterdrückten weltweit. Wir haben ein gemeinsames Interesse an einer Welt ohne Ausbeutung und Imperialismus. Lasst uns unsere Kämpfe verbinden. Hoch die internationale Solidarität – hinein in den internationalistischen Block!