Rheinmetall blockieren mit Palestine Solidarity Merseburg!

Sophie Landtmann, Infomail 1284, 7. Juni 2025

Am Donnerstag, 5. Juni 2025, fand an der Hochschule Merseburg eine Jobmesse statt, bei der unter anderem auch Rheinmetall einen Stand hatte. Der Konzern ist einer der großen Waffenexporteure Deutschlands und liefert „natürlich“ auch seit Jahren Waffen an Israel , darunter Panzerkanonen und Artilleriemunition, die gemeinsam mit dem US-Konzern General Dynamics hergestellt werden. 2023 beliefen sich seine Exporte auf insgesamt 20 Millionen Euro – 3.000 tragbare Panzerabwehrwaffen, 500.000 Schuss Munition für Maschinengewehre, -pistolen oder andere voll- oder halbautomatische Schusswaffen –, die alle direkt in Gaza, der Westbank oder im Libanon eingesetzt werden können.

Im Rahmen der Palestine Solidarity Merseburg Gruppe wurde eine Protestaktion gestartet, an der sich neben Genoss:innen anderer linker Organisationen auch Mitglieder des Kommunistischen Studierendenbundes, der Hochschulgruppe der Gruppe Arbeiter:innenmacht beteiligten.

Mit knapp 20 Leuten haben wir den Stand mit Transparenten und Palästinafahnen blockiert und hatten auch eine Gruppe an solidarischen Studierenden um uns. Es wurde geflyert, wir skandierten Sprüche und eine Person hielt kleine Redebeiträge. Auch von manchen Ständen in der Nähe gab es positives Feedback.

Währenddessen haben die Betreuer:innen des Rheinmetallstandes gar nichts gemacht. Die Hochschule selbst hatte offensichtlich gar nicht damit gerechnet und war merkbar überfordert von der Situation. Zwei Personen in Führungspositionen kamen nach kurzer Zeit auf uns zu.

Als die Leiter:innen der Hochschule merkten, dass wir nicht mit ihnen ins Gespräch gehen wollten, fingen sie an, uns mit dem Hausrecht zu drohen, woraufhin die Aktionsleitung dann doch vor Ort mit ihnen redete. Uns wurde mit der Polizei gedroht, wenn wir nicht in fünf Minuten verschwinden würden, worauf wir nach einiger Zeit unter lauten Protestrufen schließlich gingen.

Dank der Jobmesse war auch die Presse vor Ort, die dadurch auch über unsere Aktion berichtete – unter anderem die Mitteldeutsche Zeitung. Wir haben einiges erreicht, unter anderem mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken und zu zeigen, dass wir es nicht einfach so hinnehmen, wenn Waffenlieferant:innen Werbung an Schulen oder Universitäten machen.

Aber wir waren auch nicht die einzigen, die an dem Tag eine Aktion gestartet haben – Vertreter:innen der Studierendeninitiative für eine Zivilklausel protestierten ebenfalls gegen Rheinmetall und den Stand der Bundeswehr.

Aktionen an den Hochschulen sind ein Schritt, um die Aufmerksamkeit auf die mörderischen Geschäfte von Rheinmetall und Co. zu lenken. Lasst sie uns zu einem Schritt machen zum Aufbau einer bundesweiten Bewegung gegen den Militarismus, zum Stopp aller Waffenlieferungen an Israel und zur entschädigungslosen Enteignung der gesamten Rüstungsindustrie unter Arbeiter:innenkontrolle!