Tag Archives

CDU/CSU-Vereinbarung: Einreise als Fiktion – Rassismus als Kompromiss

Martin Suchanek, Infomail 1009, 3. Juli 2018 Die Union bleibt ganz, wahrscheinlich auch die Bundesregierung. Die Geflüchteten, die es zukünftig trotz …

Bundeshaushalt 2018: Gerangel im Zeichen der “Schwarzen Null”

Jürgen Roth, Neue Internationale 229, Juni 2018 Der Bundeshaushalt setzt sich zum überwiegenden Teil aus Steuern und Abgaben der BundesbürgerInnen und …

Bundesregierung: Neue Koalition, neuer Kampf

Tobi Hansen, Neue Internationale 227, April 2018 Am 14. März wurde Kanzlerin Merkel das vierte Mal vereidigt. Damit hat sie nun Adenauer und Kohl eingeholt. …

Der Koalitionsvertrag – ein Grund mehr für das NEIN!

Tobi Hansen, Infomail 986, 11. Februar 2018 Jetzt liegt nur noch eine Urabstimmung vor einer Neuauflage der Großen Koalition. Mit seinem Verzicht auf das …

SPD-Parteitag votiert für Große Koalition – der „Zwergenaufstand“ ist nicht zu Ende

Tobi Hansen, Neue Internationale 226, Februar 2018 Am Ende musste das Präsidium auszählen lassen, so knapp war das Ergebnis auf dem Sonderparteitag der SPD …

Nein zur Großen Koalition!

Markus Lehner, Infomail 981, 14. Januar 18 Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und …

Scheitern der Sondierung offenbart politische Krise

Thesen der Gruppe ArbeiterInnenmacht, 8. Dezember 2017, Neue Internationale 225, Dezember 17/Januar 18 1. Das Scheitern der Sondierungen um eine …

Abbruch der Jamaika-Verhandlungen – Politische Krise in Berlin

Susanne Kühn, Infomail 973, 20. November 2017 Gescheitert! Schwarz-Gelb-Grün wird vorerst keine Regierung bilden. Kurz vor Mitternacht verließ die FDP die …

Wahlen in Niedersachen: SPD gewinnt – Linke wieder gescheitert

Bruno Tesch, Infomail 967, 16. Oktober 2017 Die Wahlen im nach Bayern zweitgrößten Flächenland der Bundesrepublik haben gezeigt, dass die politische …

CDU/CSU – Die Obergrenze heißt jetzt Richtwert

Martin Suchanek, Infomail 965, 9. Oktober 2017 Am Rechtsruck soll die Union nicht zerbrechen. Auf diesen „Kompromiss“, der ohnedies nie in Frage stand, …

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15:00 Kundgebung: Gesundheit statt Pro... @ Kassel, Königsplatz
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Gesundheit statt Profite! Durch die Corona-Krise sind die Bedingungen im Gesundheitssystem für die breite Öffentlichkeit ans Tageslicht gekommen: Privatisierungen, Einsparungen, Personalnotstand und schlechte Bezahlung sind Alltag für die Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitswesen. Unsere Gesundheitsversorgung[...]
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Internationalismus. Revolutionäreres Online-Camp 2020 @ Online-Veranstaltung
Internationalismus Revolutionäres Online-Camp Das Jahr 2020 ist zentral vom Ausbruch der Corona-Pandemie und der Weltwirtschaftskrise geprägt – und wird es auch bleiben. Weltweit kämpfen Menschen gegen Infektionsraten, weltweit versuchen Regierungen, die strauchelnde Ökonomie durch die[...]

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