SPD

Leere Versprechen: SPD drischt Phrasen

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 287, November 2024 Das neue Wahlprogramm der SPD ist da und – Überraschung – sie will die Vermögensteuer …

Nein zur Berliner GroKo! Gemeinsamen Widerstand organisieren!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 272, April 2023 Nach einer Panne mit Wahlwiederholung inmitten der Zeitenwende ist das politische Berlin erschüttert. Das …

Boris Pistorius wird Minister – Zeitenwende im Verteidigungsministerium

Martin Suchanek, Infomail 1211, 17. Januar 2023 Nach dem Rücktritt der unglücklichen, weil etwas aus der Zeit gefallenen Ministerin Lambrecht, vollzieht …

Parteiordnungsverfahren gegen Schröder scheitert: Genosse der Bosse bleibt SPD-Mitglied

Martin Suchanek, Infomail 1195, 9. August 2022 Längst ist der einstige SPD-Vorsitzende und Bundeskanzler, Gerhard Schröder, seiner Partei zur politischen …

La Fontaine: La Fin

Frederik Haber, Infomail 1182, 21. März 2022 Das Ende seiner parlamentarischen Laufbahn, zuletzt als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarländischen …

Ampelkoalitionsverhandlungen: Drei Mal freie Fahrt fürs Kapital

Leo Drais, Neue Internationale 260, November 2021 Die Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP kommt wohl. Entgegen der Regierungsbildung von 2017 scheint es …

Olaf Scholz als Zugpferd?

Jürgen Roth, Infomail 1113, 14. August 2020 Stolz präsentierten sie Scholz. Am Montag, dem 10. August, verkündeten der Bundesfinanzminister und die …

SPD-Bundesparteitag: Alles kann, nix muss?

Tobi Hansen, Neue Internationale 243, Dezember 2019/Januar 2020 In der Stunde der Not ist auf „linke“ SozialdemokratInnen Verlass. Auf dem Altar der …

Armut und Prekarisierung: Hartz IV muss weg!

Tobi Hansen, Neue Internationale, Dezember 2019/Januar 2020 Im November verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil zu den …

SPD-Vorsitz: Klare Niederlage für Scholz/Geywitz – Große Koalition am Ende?

Tobi Hansen, Infomail 1079, 6. Dezember 2019 Die SPD-Basis hat sich gegen die VertreterInnen des Parteiestablishments, Finanzminister und Vizekanzler Scholz …