SPD

Zwischen Volksentscheid und Regierungsblockade – Das „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ des Berliner Senats

Tomasz Jaroslaw, Neue Internationale 296, November 2025 Der Berliner Senat skizzierte bereits 2023 im Koalitionsvertrag die Erarbeitung eines …

Von Kürzungen zu #unkürzbar!

Arbeiterinnenmacht-Flugblatt, Infomail 1294, 10. Oktober 2025 Kürzungen sind für Berliner Kulturschaffende und sozial Arbeitende nichts Neues. Der Senat …

Verbale sexuelle Belästigung: „Catcalling“ und die Koalition

Ronja Keller/Susanne Kühn, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Einer Studie aus dem Jahr 2021 zufolge haben über 90 % aller Frauen und 80 % aller queeren …

Berliner Haushalt: Sparzwang geht weiter

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Nachdem für 2025 ein Nachtragshaushalt mit drei Milliarden Euro Einsparungen beschlossen …

4 Punkte für den Kampf gegen die Kürzungen in Berlin

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 295, Oktober 2025 Trotz Rotstifst im letzten Haushalt müssen wir ehrlich sein: Der Gegenprotest schaffte es …

Mal verliert man … Kanzlerwahl als Hängepartie

Martin Suchanek, Infomail 1282, 6. Mai 2025 Mit ungefähr sieben Stunden Verspätung ist Friedrich Merz im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler gewählt worden. …

Neue Regierung – neuer Generalangriff

Martin Suchanek, Neue Internationale 291, Mai 2025 „Wir wollen Deutschland wieder an die Spitze bringen.“ So fasst Friedrich Merz den Koalitionsvertrag …

Wehret den Anfängen! Nein zum Kabinett Merz! Jetzt den Widerstand gegen die Generaloffensive organisieren!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 290, April 2025 Der nächste Bundeskanzler wird Friedrich Merz. Er wird eine neue große Koalition aus Union und SPD …

Zurück in die 2000er: Berlin vor dem nächsten Kahlschlag

Oda Lux, Neue Internationale 288, Dezember 2024 / Januar 2025 Drei Milliarden Euro müssen eingespart werden – das verkündete die Berliner Landesregierung …

Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker

Jaqueline Katherina Singh, Infomail 1268, 7. November 2024 Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art …