Innenpolitik

Abbruch der Jamaika-Verhandlungen – Politische Krise in Berlin

Susanne Kühn, Infomail 973, 20. November 2017 Gescheitert! Schwarz-Gelb-Grün wird vorerst keine Regierung bilden. Kurz vor Mitternacht verließ die FDP die …

AfD: Rassismus im Parlament – und nicht nur dort

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 224, November 2017 Mit der AfD ist eine offen rassistische Partei in den Bundestag eingezogen. Gauland verspricht, die …

Einheitsfront gegen Rechte und Rassismus!

Wilhelm Schulz, Neue Internationale 224, November 2017 Der beängstigende Aufstieg der AfD setzt die Frage, wie die RassistInnen gestoppt werden können, auf …

Führungskampf in der Linkspartei: Alle gegen Wagenknecht oder Wagenknecht gegen alle?

Tobi Hansen, Infomail 968, 25. Oktober 2017 Besonders die bürgerliche Presse war interessiert an den internen Auseinandersetzungen innerhalb der …

Wahlen in Niedersachen: SPD gewinnt – Linke wieder gescheitert

Bruno Tesch, Infomail 967, 16. Oktober 2017 Die Wahlen im nach Bayern zweitgrößten Flächenland der Bundesrepublik haben gezeigt, dass die politische …

CDU/CSU – Die Obergrenze heißt jetzt Richtwert

Martin Suchanek, Infomail 965, 9. Oktober 2017 Am Rechtsruck soll die Union nicht zerbrechen. Auf diesen „Kompromiss“, der ohnedies nie in Frage stand, …

Diesel-Gipfel: Sittenbild des deutschen Imperialismus

Frederik Haber, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Erst war es nur VW. Dann wurde es klar, dass es alle waren. Zumindest alle deutschen Autohersteller …

Große Koalition abgewählt – übernimmt Schwarz/Gelb/Grün?

Martin Suchanek, Neue Internationale 223, Oktober 2017 Ein politisches Erdbeben wurde es dann doch. Auch wenn die Gebäude oder Institutionen der …

Bilanz der Großen Koalition – Zahlen und Fakten

Tobi Hansen, Neue Internationale 222, September 2017 Die wenigen Reformen der Regierung wie die schrittweise, von vielen Ausnahmen begleitete Einführung des …